Kategorie: Frieden durch Recht

284 Beiträge gefunden.

Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts

Andreas Zumach / 04. Sep 2020 / info-sperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko, sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen

15. September 2020

UNO – 75 Jahre: Unvollkommen, unverzichtbar

Norman Paech in: Neues Deutschland v. 26./27. Juni 2020 Am 26. Juni 1945 wurde in San Francisco die UNO-Charta unterzeichnet – von den vier Großmächten USA, UdSSR, Volksrepublik China und England sowie den Staaten der Anti-Hitler-Koalition, insgesamt 50. So kurz nach dem großen Krieg war das nur möglich, weil US-Präsident

18. Juli 2020

Internationaler Strafgerichtshof: Trump droht mit dem „zivilen Tod“

Der Umgang des US-Präsidenten Donald Trump mit dem Internationalen Strafgerichtshof betrifft die Weltgemeinschaft als Ganzes von Claus Kreß in FR vom 30.6.20 Diese Drohung wiegt schwer. Sie kommt vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und setzt auf formidable wirtschaftliche Macht. Adressat der Drohung Donald Trumps ist der Internationale Strafgerichtshof.

18. Juli 2020

Vereinte Nationen und NATO

NATO und Vereinte Nationen von Ekkehard Griep  – Schriftliche Fassung eines Vortrags, den der Verfasser bei der Potsdamer UNO-Konferenz 2002 des Forschungskreises Vereinte Nationen am 29. Juni 2002 gehalten hat. „NATO“ und „Vereinte Nationen“ – dieses Begriffspaar führt vielerorts zu unmittelbaren Reaktionen, weil häufig mit beiden Organisationen, den Vereinten Nationen

18. Juli 2020

UN-Generalversammlung und UN-Sicherheitsrat zu COVID 19

Beschluss der UN-Generalversammlung vom 2.April 2020 Nachdem der UN-Generalsekretär am 23.3.20 von den Staaten ein Moratorium in allen globalen Konflikten verlangt hatte, damit sich die Völker auf den Kampf gegen die grassierende Pandemie frei von Konflikten und Sanktionen konzentrieren könnten, der Sicherheitsrat aber keine gemeinsame unterstützende Position finden konnte, nahm

18. Juli 2020