12. Juli 2020 in Prantls Blick – Die politische Wochenvorschau …. Das Risiko eines normalen Mörders, entdeckt und verurteilt zu werden, ist groß. Die Aufklärungsquote liegt bei mehr als neunzig Prozent. Das Risiko eines Völkermörders dagegen, sich seiner Verbrechen wegen verantworten zu müssen, war Jahrtausende lang gleich null. Offenbar schwand
Norman Paech in: Neues Deutschland v. 26./27. Juni 2020 Am 26. Juni 1945 wurde in San Francisco die UNO-Charta unterzeichnet – von den vier Großmächten USA, UdSSR, Volksrepublik China und England sowie den Staaten der Anti-Hitler-Koalition, insgesamt 50. So kurz nach dem großen Krieg war das nur möglich, weil US-Präsident
Der Umgang des US-Präsidenten Donald Trump mit dem Internationalen Strafgerichtshof betrifft die Weltgemeinschaft als Ganzes von Claus Kreß in FR vom 30.6.20 Diese Drohung wiegt schwer. Sie kommt vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und setzt auf formidable wirtschaftliche Macht. Adressat der Drohung Donald Trumps ist der Internationale Strafgerichtshof.
NATO und Vereinte Nationen von Ekkehard Griep – Schriftliche Fassung eines Vortrags, den der Verfasser bei der Potsdamer UNO-Konferenz 2002 des Forschungskreises Vereinte Nationen am 29. Juni 2002 gehalten hat. „NATO“ und „Vereinte Nationen“ – dieses Begriffspaar führt vielerorts zu unmittelbaren Reaktionen, weil häufig mit beiden Organisationen, den Vereinten Nationen
Beschluss der UN-Generalversammlung vom 2.April 2020 Nachdem der UN-Generalsekretär am 23.3.20 von den Staaten ein Moratorium in allen globalen Konflikten verlangt hatte, damit sich die Völker auf den Kampf gegen die grassierende Pandemie frei von Konflikten und Sanktionen konzentrieren könnten, der Sicherheitsrat aber keine gemeinsame unterstützende Position finden konnte, nahm
Der ICC ermittelt wegen Kriegsverbrechen. Die US-Regierung antwortet mit Sanktionen 12. Juni 2020 Thomas Pany in telepolis Die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (das geläufige englisches Akronym ist ICC) sind den beiden befreundeten Regierungschefs Trump und Netanjahu nicht erst seit gestern ein Dorn im Auge. Immerhin geht es um den Vorwurf