Fingerzeig an die Karlsruher Kollegen. Der Kunduz-Beschluss des BVerfG Alexander Brade und Anne-Christin Gläß in verfassungsblog vom 19.12.20 Mehr als 10 Jahre ist der tödliche Bombenabwurf in der Region Kunduz unter Beteiligung der Bundeswehr her. Jetzt hat eine Kammer des BVerfG dazu einen Beschluss veröffentlicht und damit einen wichtigen Beitrag
Mehr als 11 Jahre nach dem Luftangriff bei Kunduz in Afghanistan im September 2009, den der Bundeswehr-Oberst Klein angeordnet hatte, hat das Bundesverfassungsgericht als letzte deutsche Instanz den Schadenersatzanspruch von Angehörigen der Opfer des Angriffs gegen die Bundesrepublik Deutschland abgelehnt. Allerdings ließ das Karlsruher Gericht offen, ob es grundsätzlich in
Die Charta von Paris wird 30, doch die einstige Euphorie ist verflogen. Eine Trendwende muss her. Von Nils Schmid ( außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) 20.11.2020 bei ipg-journal Am 21. November 1990 verständigten sich die KSZE-Teilnehmerstaaten in der französischen Hauptstadt auf die Charta von Paris. Die damalige Zeit war geprägt von
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in Bergkarabach wird auch mit Drohnen geführt. Die Waffen erweisen sich als besonders effizient. von Marcel Richters in Frankfurter Rundschau vom 27.10.20 Im Krieg um Bergkarabach setzt vor allem Aserbaidschan bei Angriffen auf Armenien auf Drohnen. Die unbemannten Fluggeräte sind günstig, aber deshalb nicht
10. Oktober 2020 von Karin Leukefeld | in NDS Wer etwas über die deutsche und europäische Außenpolitik in Sachen Syrien erfahren möchte, sollte die Debatten im UN-Sicherheitsrat verfolgen. Der Sicherheitsrat ist das höchste politische Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen, in dem fünf Staaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien, USA – dauerhaft
Andreas Zumach / 04. Sep 2020 / info-sperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko, sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen