Kategorie: Frieden durch Recht

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Kundus-Klage auf Schadenersatz eingereicht

Pressemitteilung  der Rechtsanwälte Popal und Derleder, welche die Opfer des Bombardements in Kundus vertreten, vom 02.12.2011:   Die zivilrechtliche Verarbeitung des Bombardements von Kundus, bei dem eine Vielzahl afghanischer Zivilpersonen getötet wurde, hat mit der Erhebung der Schadensersatzklage beim Landgericht Bonn am 2. Dezember 2011 begonnen. Nachdem der Generalbundesanwalt das

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

angenommen am 17.07.1998 auf der Diplomatischen Bevollmächtigtenkonferenz der Vereinten Nationen zur Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs.Hier das Statut in der deutschen Übersetzung und die Liste der Unterzeichner- bzw. Ratifizierer-Staaten (Stand 17.7.17) http://www.un.org/depts/german/internatrecht/roemstat1.html https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=XVIII-10&chapter=18&clang=_en

Staatenimmunität – kein Schadenersatz für ausländische Opfer von NS-Verbrechen?

IGH entscheidet über die Reichweite des Grundsatzes der Staatenimmunität. Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wurde am 12.09.2011 der Rechtsstreit BRD ./. Italien verhandelt.  Die BRD war in Rechtsstreiten vor italienischen Gerichten verurteilt worden, italienische Opfer von NS-Kriegsverbrechen zu entschädigen. Der oberste Gerichtshof Italiens  hatte den Einwand der deutschen

Nukleare Reaktorkatastrophe in Japan

Ein offener Brief an die Umweltminister aller Staaten von C.G. Weeramantry, Vizepräsident a.D. des Internationalen Gerichtshofs, Den Haag, Präsident der International Association of Lawyers against Nuclear Arms, Founder Trustee des Weeramantry International Centre for Peace Education & Research 14. März 2011   Download (.pdf)

Peter Becker, Reiner Braun, Dieter Deiseroth (Hrsg.) Frieden durch Recht?

2010 erschienen; 438 S., kart., 49,- €  ISBN: 978-3-8305-1721-4       Die Normen des Völkerrechts, die auf die Bewahrung und Schaffung des Friedens ausgerichtet sind, aber auch die Gewaltverbote und Friedensgebote des nationalen Rechts werden immer wieder missachtet, gerade auch von denen, die einen Amtseid auf die Verfassung und