Kategorie: Frieden durch Recht

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Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme

Auf Initiative des Verteidigungsausschusses wurde das Büro für Technikfolgen- Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) mit einer Bestandsaufnahme und Folgenabschätzung zu aktuellen nationalen und internationalen Entwicklungen und Perspektiven von UMS beauftragt. Hier der link zu der Studie von Thomas Petermann und Reinhard Grünwald, erschienen im Mai 2011: download (pdf)

3. Jahrestag des Kundus-Bombardements: Opfer warten auf Gerechtigkeit

Telefoninterview von KenFM mit RA Karim Popal vom 04.09.2012 Interview zum 3. Jahrestag Kundus Artikel aus der Presse vom 04.09.2012 http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanistan-musterklagen-wegen-luftangriff/7089166.html Nichts ist gut in Kundus   – jw vom 04.09. – pdf Verschleppte Gerechtigkeit – nd vom 04.09.  -pdf Gemeinsame Pressemitteilung von IALANA und ECCHR vom 02.09.2012 download  (pdf)

R2P – Politik der BRD

Die BRD gehört zu den Staaten, die zu dem Konzept der R2P grundsätzlich positiv stehen. 2004 beschloss die Regierung den Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" und erhob die Stärkung umfassender Gewaltprävention zum Programm. Der aktuelle Stand ergibt sich aus dem 3. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplans vom 25.06.2010. BT-Drs

R2P – in den Vereinten Nationen

Auf Anregung des UN-Generalsekretärs Kofi Annan berief die kanadische Regierung die "International Commission on Intervention and State Sovereignity – ICISS" ein, die Ende 2001 ihren Bericht vorlegte. ICISS-Report download (pdf) Eine Übersicht und erste Würdigung dieses Berichts geben 2004 Helge von Horn und Christoph Krämer:  Der ICISS-Report:  "The Responsibility to

R2P – in der Diskussion

Einen guten Überblick über die völkerrechtliche Diskussion bis ins letzte Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts gibt  Dieter Deiseroth, "Humanitäre Intervention" und Völkerrecht, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1999, 3084-3088 download (pdf) Zur Würdigung der Ergebnisse des Weltgipfels 2005 im Blick auf die weitergehenden Ziele von ICISS und der völkerrechtlichen Qualifizierung  vgl. Christian