Kategorie: Frieden durch Recht

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Atomwaffen raus aus Deutschland – Über Blockadeaktionen in Büchel und das Gerichtsverfahren wegen „Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte“

Wenn das Überleben der Menschheit auf dem Spiel steht, wird Widerstand zur Pflicht. AktivistInnen von Stopp Air Base Ramstein blockierten am 28. Juni 2019 drei Tore des Atomwaffen-Stützpunktes Büchel in Rheinland Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe lagern im Rahmen der nuklearen Teilhabe US-amerikanische Atomwaffen, die im Falle eines

„Wir lehnen autonome Waffensysteme ab, die sich der Kontrolle des Menschen entziehen. Wir wollen sie weltweit verurteilen“

Diese prägnante Aussage ist Teil des Koalitionsvertrags (Ziffer 7027) von Mitte-Rechts-CDU/CSU und Mitte-Links-SPD Sie spiegelt die generelle Meinung aller Parteien quer durch das Spektrum sowie von Wissenschaft und Zivilgesellschaft wider: Keine Maschine soll ohne menschliche Beteiligung über die Beendigung eines menschlichen Lebens "entscheiden". Doch die Unisono-Harmonie ist trügerisch, denn Kernfragen

„US Army’s laser machine gun can ‚vaporize‘ targets“ like drones

Das US-Militär entwickelt sogenannte "Tactical Ultrashort Pulsed Laser for Army Platforms", berichtet Dave Makichuk in Asia Times vom 13.03.2021 Es handelt sich dabei um Laserwaffen, die manche Ziele "pulverisieren" können. "Researchers are designing it to reach a terawatt for a short 200 femtoseconds or one quadrillionth of a second, IndustryTap

Lawfare – der juristische Krieg in Lateinamerika

Die andauernde Verfolgung von Ex-Präsidentin Cristina Kirchner und der Versuch Lula da Silva in Brasilien zu inhaftieren, sind Beispiele einer neuen Technik nicht konventioneller Kriegsführung, die als “Lawfare” bekannt ist. aus : „Internationales Komitee – Freiheit für Lula“ vom 22.1.2019 Die Rechten unserer Region haben diese in den letzten Jahren

UN Human Rights Committee: Atomwaffen und das Recht auf Leben

Am 30.10.2018 beschloss das UN-HRC als General Comment No. 36 (2018) zu Artikel 6 des Internationalen Paktes über bürgerlichte und politische Rechte (1966), dass die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen nicht vereinbar ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 6 des Paktes On 30 October 2018, the