15.06.2017 | Interview bei sputniknews durch Tilo Graeser Das Völkerrecht und seine Grundlage, die UN-Charta, werden ausgehöhlt, nicht erst durch die Kriege der letzten Jahrzehnte wie gegen Jugoslawien, den Irak, Libyen und Syrien. Das sagt der Völkerrechtler Norman Paech. In einem Vortrag am Mittwoch hat er auch die deutsche Beteiligung
Von Christine Schweitzer aus:Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 88, März 2016 In den 1990er Jahren wurde der Begriff der "humanitären Intervention" geprägt; in der ersten Dekade des neuen Jahrtausends wurde auf der Ebene der Vereinten Nationen das Konzept der Schutzverantwortung eingeführt, das militärische Interventionen als letztes Mittel vorsieht. Aber ist
Ausgangspunkt ist die UN-Charta. In erkennbarem Blick auf die massenhafte und systematische Verletzung der Menschenrechte durch den deutschen Faschismus spricht sie in ihrer Präambel vom „Glauben an die fundamentalen Menschenrechte, an Würde und Wert der menschlichen Person“. Und in Art. 1 Ziffer 3 formuliert sie als eine ihrer Zielsetzungen: „eine
Beitrag aus „luxemburg“ 3-2014: „Aus linker Abwehrhaltung in die Offensive!“ j.v.aken zu r2p
Corte costituzionale della Repubblica italiana ( Florenz) – Sentenza n.238-2014 vom 22.10.2014 Mit diesem Urteil schränkt das Gericht – durchaus im Gegensatz zum IGH – den Grundsatz der Staatenimmunität für Fälle schwerwiegender Verletzungen von Menschenrechten ein und öffnet damit erneut den Klageweg u.a. für Klagen gegen die BRD als Rechtsnachfolgerin
Die Entwicklung einer wirksamen internationalen Schutzverantwortungspolitik Eine Veröffentlichung der Stiftung Wissenschaft und Politik (swp) von April 2014 http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/internationale_schutzverantwortungspolitik.html