Kategorie: Entwicklung Völkerrecht

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IALANA-Studie „Recht auf Leben vs Atomwaffen“

IALANA -Studie „Recht auf Leben vs. Atomwaffen“ mit Beiträgen von Alyn Ware, Daniel Rietiker, Roger S.Clarke und Peter Weiss von Januar 2019 Am 30. Oktober 2018 verabschiedete der UN-Menschenrechtsausschuss die „Allgemeine Bemerkung Nr.36“ zum Recht auf Leben In dem Text konstatiert der Ausschuss die Unvereinbarkeit von Atomwaffen mit dem Recht

Institut für Menschenrechte: Parallelbericht zu den sozialen Menschenrechten

Das Institut für Menschenrechte ist eine  2011 gegründete gemeinnützige Stiftung. Sie ist die einzige im deutschsprachigen Raum, die sich zum Ziel gesetzt hat, bei der Verwirklichung der sozialen Menschenrechte auf der Grundlage des UN-Sozialpakts von 1966 mitzuwirken Deren umfassende Anerkennung und Umsetzung als subjektive Rechte, die notfalls vor den Gerichten

Billiges Gedenken | german foreign policy vom 9.11.18

Mit Blick auf neue Reparationsforderungen Griechenlands und Polens wegen der deutschen Massenverbrechen im Zweiten Weltkrieg bestätigt die Bundesregierung ihre bisherige Blockadehaltung in puncto Entschädigungen. Es gebe für die Forderungen aus Athen und Warschau keine juristische Grundlage, heißt es in Berlin; man werde keine Reparationen zahlen. Weiterlesen https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7778/

Norman Paech: Das neue Völkerrecht

Die Hoffnung, die sich mit dem Verschwinden des Ost-West-Konflikts durch die Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes für eine friedlichere Welt in der Zukunft verband, hat sich in keiner Weise erfüllt Im Gegenteil, die Zahl der Kriege in der Welt ist gestiegen und die NATO-Staaten haben immer stärker die

Norman Paech: Russland und das Völkerrecht

aus: Ossietzky 20, v. 13. Oktober 2018, S. 709f. Ende des Jahres 1979 marschierten die sowjetischen Truppen in Afghanistan ein, Präsident Babrak Karmal habe sie gerufen, hieß es damals. Dies wurde im Westen heftig bestritten, man sprach von russischem Imperialismus, der an die warmen Ufer des indischen Ozeans vorstoßen wolle.

Kampf um Entschädigungen – Frasca gegen BRD

Erneut ist die Bundesregierung vor einem italienischen Gericht mit ihrer Weigerung, NS-Opfer zu entschädigen, gescheitert. Geklagt hatte der Sohn des Italieners Paolo Frascà, der Anfang 1944 von den NS-Besatzern festgenommen, gefoltert und am 24. März 1944 in den Ardeatinischen Höhlen gemeinsam mit 334 anderen Zivilisten ermordet worden war. Der Römische