Entwicklung Völkerrecht

Schutz der Zivilbevölkerung vor den Wirkungen von Explosivwaffen (EWIPA)Eine Staatenerklärung soll dem Humanitären Völkerrecht Geltung verschaffen

von Wolfgang Richter/Lena Strauß | in SWP-aktuell Nr. 24 von Mai 2021 Der rücksichtslose Einsatz von Explosivwaffen in Städten hat in vergangenen und gegenwärtigen bewaffneten Konflikten zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung gefordert. Eine internationale Erklärung soll helfen, die Gebote des Humanitären Völkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung durchzusetzen. Dazu sollen die

16. Juli 2021

Lawfare – der juristische Krieg in Lateinamerika

Die andauernde Verfolgung von Ex-Präsidentin Cristina Kirchner und der Versuch Lula da Silva in Brasilien zu inhaftieren, sind Beispiele einer neuen Technik nicht konventioneller Kriegsführung, die als “Lawfare” bekannt ist. aus : „Internationales Komitee – Freiheit für Lula“ vom 22.1.2019 Die Rechten unserer Region haben diese in den letzten Jahren

23. März 2021

UN Human Rights Committee: Atomwaffen und das Recht auf Leben

Am 30.10.2018 beschloss das UN-HRC als General Comment No. 36 (2018) zu Artikel 6 des Internationalen Paktes über bürgerlichte und politische Rechte (1966), dass die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen nicht vereinbar ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 6 des Paktes On 30 October 2018, the

22. März 2021

Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung | Der Fall Soleimani

Christian Schaller /Johannes Timm in: Stiftung Wissenschaft und Politik-aktuell Nr.3 Januar 2020 International wird eine breite Debatte darüber geführt, ob die gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch eine US-Drohne völkerrechtlich zulässig war. Dabei hat die Trump-Administration bislang kaum Anstrengungen unternommen, diese Operation juristisch plausibel zu begründen.Daran zeigt sich

12. Februar 2020

»America First« – Wie Präsident Trump das Völkerrecht strapaziert

SWP-Studie 2019/S 27, Dezember 2019, 36 Seiten, von Christian Schaller Dr. iur. Christian Schaller ist stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Globale Fragen bei "Stiftung Wissenschaft und Politik" ■ Unter Präsident Donald J. Trump und seiner »America First«-Politik ist die Haltung der USA gegenüber multilateralen Institutionen und Prozessen ablehnender und aggressiver geworden. Dies

16. Januar 2020

Die USA unter Präsident Trump: Totengräber des Völkerrechts

von Prof. Dr. Stefan Talmon, Direktor am Institut für Völkerrecht der Universität Bonn 27 Mrz 2019 in „verfassungsblog on matters constitutional“ Der 25. März 2019 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte des Völkerrechts eingehen. Mit der Anerkennung der israelischen Souveränität über die seit 1967 von Israel besetzten syrischen

13. April 2019

Kategorie: Entwicklung Völkerrecht

Schutz der Zivilbevölkerung vor den Wirkungen von Explosivwaffen (EWIPA)Eine Staatenerklärung soll dem Humanitären Völkerrecht Geltung verschaffen

Lawfare – der juristische Krieg in Lateinamerika

UN Human Rights Committee: Atomwaffen und das Recht auf Leben

Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung | Der Fall Soleimani

»America First« – Wie Präsident Trump das Völkerrecht strapaziert

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