Unter der Überschrift „Legality of the Threat or Use of Nuclear Weapons. Advisory Opinion of 8 July 1996“ erstattete der ICJ sein bedeutsames Gutachten zu den Atomwaffen. Hier zum vollständigen Text (in der engl. Fassung) Hier zum vollständigen Text (in der deutschen Übersetzung) Das Gutachten nebst den ebenfalls wichtigen abweichenden
Zu einigen völkerrechtlichen Fragen, die gegenwärtig in der Diskussion sind Von Bernd Hahnfeld und Amela Skiljan (IALANA) 24.1.21 weiter
PM der ICBUW vom18. Januar 2021 Am 7.12.20 nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution A/RES/75/42 zu „Effects of the use o armaments and ammunitions containing depleted uranium“ an. Bei der diesjährigen Abstimmung enthielten sich nur 24 Länder darunter Deutschland, 159 stimmten für die Resolution, 3 Staaten (Frankreich, Israel
Zu einigen völkerrechtlichen Fragen, die gegenwärtig in der Diskussion sind Von Bernd Hahnfeld und Amela Skiljan (IALANA) Verhandlungen zum TPNW Die irreführende und abwertende Bezeichnung des völkerrechtlichen „Vertrags über das Verbot von Kernwaffen“ (TPNW) in zahlreichen Medien (Tagesschau, FAZ, Die Zeit, The Guardian) als lediglich „symbolisch“ verkennt die politische
Antwort der Bundesregierung vom 19.1.2021 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE BT-Drs.19-25562 vom 22.12.2020 Gegenstand der Anfrage war u.a. die Behauptung der Bundesregierung, der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) sei nicht kompatibel mit dem Nichtverbreitungsvertrag und könne daher nicht unterzeichnet werden. Wir fragen die Bundesregierung: Durch welche konkreten Regelungen des Atomwaffenverbotsvertrages
Pressemittteilung vom 20.Januar 2021 Am 20.01.2021 stellte die IALANA Deutschland e.V. den an Kanzlerin Merkel, die Bundesregierung Deutschlands sowie die Abgeordneten des deutschen Bundestages gerichteten Appell vor. Ein breiter Kreis von 319 Erstunterzeichner*innen fordert die Adressaten auf: Der Appell „Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!“ samt Erstunterzeichner*innen