Zwischen Ächtung und Aufwertung von Atomwaffen Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts waren die internationale Gemeinschaft und Europa nicht mehr so tief in der Frage gespalten, welche Rolle Atomwaffen in der Sicherheitspolitik spielen sollen. In den Vereinten Nationen (VN) wird darüber gestritten, ob Verhandlungen über einen nuklearen Verbotsvertrag aufgenommen werden sollen.
Mit Atomwaffen ausrüstbare Nato-Kampfjets trainieren von diesem Montag ( 12.10.2015) an bei der Übung „Steadfast Noon“ auf dem Fliegerhorst Büchel. Das Trainingsgebiet reicht bis nach Luxemburg. http://www.tageblatt.lu/nachrichten/story/16679885
Die Regierungskoalitionen kündigen den Konsens für eine atomwaffenfreie Welt auf und verteidigen wieder die NATO-Politik der atomaren Abschreckung. Am 04.12.2014 diskutierte der Bundestag u.a. einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – BT-Drs. 18/3409, mit dem die Beendigung der nuklearen Teilhabe und der Beitritt zur Humanitären Initiative erneut auf
Die BRD ist wegen der weltweit einmaligen Häufung von US-Militärbasen und NATO-Kommandozentralen auf ihrem Territorium in alle völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA und der NATO verstrickt. „Luftpost“- LP 207/14 vom 29.12.2014 http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP20714_291214.pdf
Neue Informationen zu den US-Atomwaffen in Büchel (und anderswo in Europa) aus einem Artikel in „Stars and Stripes“ von Oktober 2014, veröffentlicht von „Luftpost“ Nr. 160/14 LP 160/14 – 06.10.14
Im Zusammenhang der Klagen der Marshall Islands vor dem Internationalen Gerichtshof macht D.Deiseroth im Juni 2014 erneut darauf aufmerksam, dass auch Deutschland den Nichtverbreitungsvertrag in mehrfacher Weise verletzt, insbesondere durch die Politik der „nuklearen Teilhabe“. Although all non-nuclear weapons states are bound under international law in Article II of the