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IMI-Aktuell 2021/152 vom 12. März 2021 „Militärischer Planungs- und Durchführungsstab“ (MPCC) nennt sich das 2017 ins Leben gerufene europäische Hauptquartier, das zuerst nur die Fähigkeit zur Leitung nicht-exekutiver Einsätze hatte. 2018 wurde dann beschlossen, dass auch kleinere exekutive Militäreinsätze im Umfang einer Battlegroup (ca. 1.500 SoldatInnen), also mit einem
Am 22.11.2020 haben die GRÜNEN auf einem digitalen Parteitag das neue Grundsatzprogramm diskutiert und verabschiedet Das Programm ist 84 Seiten stark. Die wesentlichen Passagen zur Sicherheitspolitik finden sich unter dem Titel „Globale Sicherheit“ auf den Seiten 74 – 78. Hier das Grundsatzprogramm in Vollversion als pdf Der Entwurf hatte zu
„Ein Versagen der Staatengemeinschaft – Zu den Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach“ BOFAX Nr. 567 E vom 30.9.20 http://www.ruhr-uni-bochum.de/ifhv/ Vom selben Autor – vor Ausbruch des aktuellen Konflikts: “Beim Berg-Karabach Konflikt handelt es sich um ein Problem einer nationalen Minderheit, das im Rahmen des Staates Aserbaidschan
Richterratschlag in Gießen im April 1983: Zahlreiche RichterInnen und StaatsanwältInnen aus ganz Deutschland fanden sich – besorgt wegen der Atomwaffenstationierung in der BRD – zu einer Protestgruppe zusammen, nannten sich „Richter und Staatsanwälte für den Frieden“ und organisierten das erste Friedensforum am 4. Juni 1983 in Bonn. Die Kundgebung
Der Bundestag hat am Donnerstag, 13. Februar 2020, zwei Anträge der Fraktion Die Linke, mit denen sich diese unter anderem für einen Abzug der US-Armee aus Deutschland stark macht und sich gegen das US-Manöver Defender 20 stellt, nach halbstündiger Aussprache zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen Während der erste