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Chelsea Manning

Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfern am 26. Juni 2019 schrieb Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter für Folter, den Artikel „Demasking the Torture of Julian Assange“.

aus dem Englischen von Moritz Müller    |   08. Juli 2019 in NachDenkSeiten 

Ich weiß, Sie denken vielleicht, ich sei verrückt geworden. Wie kann man ein Leben in einer Botschaft mit einer Katze und einem Rollbrett auch nur als Folter bezeichnen? Genau denselben Gedanken machte auch ich mir, als Assange zum ersten Mal um den Schutz meines Mandates ersuchte. Wie die Mehrheit der Öffentlichkeit war auch ich unbewusst durch die unerbittliche Schmutzkampagne vergiftet worden, die jahrelang gegen ihn geführt worden war.

Weiterlesen:  https://www.nachdenkseiten.de/?p=53173

Die Pressefreiheit ist in den meisten Verfassungen verankert. Aktuell wird in den USA jedoch versucht, ihren Gültigkeitsbereich einzuschränken

Sie soll dort lediglich noch für Bürger gelten, die von der Regierung auch als Journalisten akzeptiert werden. Wie schätzen Experten und Juristen den Sachverhalt ein? Und wer zieht im Hintergrund die Fäden?

von Paul Schreyer in rubikon vom 5.7.19

Der Fall Assange nahm am 23. Mai, sechs Wochen nach seiner Verhaftung in London, eine neue und dramatische Wendung. An diesem Tag gab das US-Justizministerium bekannt, die Anklage entscheidend zu erweitern und sich nun auf den „Espionage Act“, das amerikanische Spionagegesetz, zu berufen.

Die Whistleblowerin Chelsea Manning soll mit juristischen Schikanen und unwürdigen Haftbedingungen gebrochen werden.

Rubikons Weltredaktion 19.6.19 in rubikon

Chelsea Manning weigert sich, vor einer Grand Jury auszusagen und befindet sich deswegen erneut in Haft. Die Grand Jury ist ein nicht öffentlich tagendes Gremium mit der Aufgabe zu entscheiden, ob ein „hinreichender Verdacht“ für eine Anklage wegen einer Straftat besteht. Problematisch ist, dass eine solche Jury nicht an Vorschriften gebunden ist, was beispielsweise die Einbringung von Beweisen betrifft. Auch sind weder ein Richter noch der Verteidiger des Angeklagten bei den Verhandlungen anwesend und vernommene Zeugen haben kein Recht auf Einsicht in die Aufzeichnungen zu ihren Aussagen. Kritiker dieses in Deutschland unbekannten legalen Instrumentariums behaupten, es habe rein gar nichts mit Gerechtigkeit zu tun und diene nur dazu, unliebsame Bürger hinter Schloss und Riegel zu bringen — beziehungsweise eine spätere öffentliche Jury davon zu überzeugen, dass sie es hier mit einem besonders schweren Fall von Kriminalität zu tun hat.

Manning äußert sich nun öffentlich in einem Brief über die Beweggründe für ihre Weigerung, vor der Grand Jury auszusagen, über die Haftbedingungen, die ihr körperlich sowie psychisch sehr zusetzen und über die Folgen ihrer Isolationshaft, an denen sie noch heute leidet.

weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/die-beugehaft

03 Juni 2019 - Nachdem er Julian Assange in einem Londoner Gefängnis besuchen konnte, hat Nils Melzer (Schweiz), der UN-Sonderberichterstatter für Folter, seine dringende Besorgnis über das Wohlergehen des Wikileaks-Mitbegründers geäußert. Er kritisiere, dass „eine Gruppe demokratischer Staaten“, sich gegen den Gefangenen „verbündet“ habe, mit dem Ziel Assange „zu isolieren, zu dämonisieren und zu missbrauchen.“

Weiter warnte er davor, den umstrittenen Aktivisten an die USA auszuliefern. Melzer erklärte: „Meine größte Sorge ist, dass Herr Assange in den Vereinigten Staaten einem echten Risiko ernsthafter Verletzungen seiner Menschenrechte ausgesetzt ist, einschließlich seiner Meinungsfreiheit, seines Rechts auf ein faires Verfahren und des Verbots von Folter und anderer unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung.“

nach: https://www.unric.org/de/uno-schlagzeilen

Hier der ausführliche Bericht von Melzer als pdf

video 10 min by Jeremy Scahill | The Intercept | May 2019

Scahill zeigt eindrucksvoll, wie unter Obama der Espionage Act von 1917 zur Waffe der US-Regierung wurde, in 9 neuen Fällen Whistleblower und Journalisten wegen der Enthüllungen über Kriegsverbrechen mit drastischen Strafen zu verfolgen - zuletzt Manning, Snowden und Assange.

 

https://theintercept.com/2019/05/21/why-you-should-care-about-donald-trumps-war-on-whistleblowers

Chelsea Manning: Obama begnadigt sie am 18.01.2017 nach 7 Jahren verschärfter Haft zum 17.Mai 2017
 

2003 hatte C.Manning den Whistleblowerpreis erhalten.  Nun hat sich US-Präsident Barack Obama zum Ende seiner Amtszeit entschlossen, Chelsea (Bradley) Manning zu begnadigen, an der für die Weitergabe von Dokumenten zum Irak-Krieg mit einer Verurteilung zu 35 Jahren Gefängnis ein Exempel statuiert wurde, wie u.a. die Welt berichtet: „Die frühere Wikileaks-Informantin Chelsea Manning wird nach einem Beschluss des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama am 17. Mai vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Obama gewährte der wegen Spionage zu 35-jähriger Haft verurteilten Manning in einer seiner letzten Amtshandlungen einen deutlichen Strafnachlass, wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte.“

Kann D.Trump die Begnadigung widerrufen?

Die US-amerikanische Whistleblowerin Chelsea Manning ist am 10.9.2016 aus Protest gegen ihre Haftbedingungen in einen unbefristeten Hungerstreik getreten

Das teilte sie ihren Anwälten mit. »Bis mir ein minimales Maß an Würde, Respekt und Menschlichkeit entgegengebracht wird, weigere ich mich, freiwillig meine Haare zu schneiden und Nahrung oder Getränke zu mir zu nehmen, mit Ausnahme von Wasser und verschriebenen Medikamenten«, schreibt Manning in ihrer Erklärung. Sie werde sich jedoch an alle »Regeln, Vorschriften, Gesetze und Befehle halten«, sofern sie nicht die beiden Punkte beträfen, die sie verweigere. Die politische Gefangene sitzt wegen Offenlegung geheimer Akten über die Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und Irak im Militärgefängnis Fort Leavenworth (Kansas) eine Strafe von 35 Jahren ab.

Von Jürgen Heiser | junge Welt vom 12.9.16

https://www.jungewelt.de/2016/09-12/007.php

Nachtrag: Am 13.9. brach C.Manning ihren Hungerstreik ab, nachdem ihr zugesichert worden war, die anstehende Operation zur Geschlechtsumwandlung durchzuführen. Allerdings blieb die Anordnung der unbefristeten Einzelhaft aufrechterhalten, die nach ihrem Suizidversuch vom 6.7.16 verhängt worden war.

 

 

 

Ihr Selbstmordversuch und ihre verschärften Haftbedingungen wurden in Deutschland kaum wahrgenommen

Peter Nowak 01.09.2016 in telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49295/1.html

Am 01.07.2011 wurden die Whistleblowerpreise 2011 verliehen, hälftig an den Anonymus, der das Video "Collateral Murder" über wikileaks öffentlich gemacht hat.

Hier die wesentlichen Texte aus Anlass der Preisverleihung und zum späteren Prozess gegen die US-Soldatin Chelsea Manning


Begründung der Jury

Whistleblower-Preis 2011 für die bisher anonyme Person, die über Wikileaks das Video ‚Collateral Murder‘ publik gemacht hat.

jury anonymus 2011

 


Pressemitteilung

PM zur Preisverleihung 2011


Preisverleihung am 01.07.2011

Preisverleihung 2011


Letter to Manning  - Brief der IALANA und VDW vom 12.12.2011 nach der Verleihung des Whistleblowerpreises 2011

brief ialana an manning


Medienecho

"Die Geheimnisse der Mächtigen"   - Bericht zur Preisverleihung 2011 in der Westfälischen Rundschau vom 02.07.2011

files/whistle-1.pdf


Veröffentlichungen

Whistleblower in der Sicherheitspolitik. Preisverleihung 2011 /2013 an C.E. Manning und E.J. Snowden

 

 

Eben erschienen:  das Buch zur Verleihung des Whistleblowerpreises 2011 und 2013  an  Chelsea E. Manning und Edward J. Snowden, in allen Beiträgen in deutsch und englisch.
Herausgegeben von Dieter Deiseroth und Annegret Falter im Berliner Wissenschafts-Verlag (BWV).
 

 

 

Hier die flyer in dt. und flyer in engl. mit Bestellformularen.

Weiter eine Besprechung durch H. Prantl in der SZ vom 14.10.2014:

http://www.sueddeutsche.de/politik/zivilcourage-vom-ansteckenden-mut-1.2171254

 

 

 

 

 


Der Prozess gegen B. Manning:
 

Fortlaufende Berichte zum Verfahren gegen Bradley Manning von Jürgen Heiser in „junge Welt“

prozessberichte b.manning


 

„Obama hat den Whistleblowern einen beispiellosen Krieg erklärt“ - Interview mit Kevin Gosztola über den Fall B.Manning vom 24.06.2012

gosztola zu b.manning


35 Jahre Militärhaft für Manning. Empörung über Urteil gegen »Wikileaks«-Informanten

Von Max Böhnel, New York  - aus ND vom 24.08.2013

35 jahre militärhaft


Lehren aus dem Fall des Bradley Manning: Kriegsverbrechen zu verbergen, kann in keinem Fall Sinn und Aufgabe der Geheimhaltung sein. Die Verantwortlichen gehören vor Gericht

Von Norman Paech aus: junge Welt vom 30.08.2013

paech zu prozess b.manning


Bradley Mannings Anwalt übergibt Weißem Haus Gnadengesuch seines Mandanten

Von Jürgen Heiser – aus „junge Welt“ vom 06.09.2013

manning gnadengesuch


Whistleblowerin Chelsea Manning berichtet ausführlich über Haftbedingungen in US-Militärgefängnis

10.02.2016 • RT Deutschhttps://deutsch.rt.com/gesellschaft/36721-chelsea-manning-briefe-ich-wurde/


Open Society Foundation - Press releases from May-19-2016 :Chelsea Manning Appeal Brief: 35-year Prison Sentence Far Exceeds Norms

The 35-year prison sentence handed down to Chelsea Manning by a United States military court in August 2013 far exceeds international legal norms and should be reduced, according to a brief filed this week by the Open Society Justice Initiative in support of Manning’s appeal against the sentence.In an amicus curiae brief (pdf)  submitted to the U.S. Army Court of Criminal Appeals, Virginia, the Justice Initiative notes that a survey of 30 countries shows the sentence to be “far higher than the penalties that our closest allies would consider proportionate in light of the evidence regarding her motive and intent, and the public interest value of some of the disclosures.

https://www.opensocietyfoundations.org/press-releases/chelsea-manning-appeal-brief-35-year-prison-sentence-far-exceeds-norms


Die vergessene Whistleblowerin Chelsea Manning 

Ihr Selbstmordversuch und ihre verschärften Haftbedingungen wurden in Deutschland kaum wahrgenommen | Peter Nowak 01.09.2016 in telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49295/1.html


Bradley /Chelsea Manning  - Wenn Whistleblowing Gefängnis bedeutet

Sendung im Bayr. Rundfunk vom 16.3.2017

hier als podcast  und hier als manuscript 

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