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Zivile Konfliktbearbeitung

 Mehr deutsche Verantwortung in der Welt sollte eine konsequente Politik der militärischen Nichteinmischung bedeuten.

Von Herbert Wulf | ipg vom 15.05.2018

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/das-permanente-jein-2727/go/98/

Zur Rolle von Dialog und Kritik im Verhältnis Militär/Ziviles

Beitrag  von Dezember 2017  (21 S.) aus  PERIPHERIE Nr. 148, S.484-504, hier als pdf

Die Bundesregierung hat am 14. Juni 2017 die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ beschlossen

Diese lösen den Aktionsplan Zivile Krisenprävention ab, der von der GKKE  (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung) viele Jahre konstruktiv und kritisch begleitet worden ist.

Hier die ganze Erklärung der GKKE vom 18.9.17 als pdf

Hier die Leitlinien der Bundesrgierung vom 14.6.17 als pdf

Vorrang zivilen Engagements in Krisen und  Konflikten eine Frage der Möglichkeiten

Bundesregierung findet keine Antwort auf diese Herausforderung

PM als pdf

Gemeinsame Stellungnahme, März 2017, von AWo, Paritätische ,Diakonie, Plattform für ZKB,VENRO u.a.

Die Bundesregierung hat am 11. Januar 2017 die Neuauflage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2016 (DNS) beschlossen. Damit will sie die Grundlage zur systematischen Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung legen, wie sie durch die Vereinten Nationen (VN) im September 2015 beschlossen wurde. Die Strukturierung der DNS gemäß den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung der VN (Sustainable Development Goals, SDG) zeigt, dass die Strategie eine wichtige Rolle in der Umsetzung der Agenda 2030 spielen kann und sendet ein Signal an andere Staaten, dass eine Umsetzung aller SDG in nationale Politik möglich ist..

mehr hier als pdf

Beitrag von Cay Gabbe zum PeaceLab 2016-Prozess - 23.2.2017

Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen.

Von Susanne Grabenhorst und Xanthe Hall |  Beitrag im „PeaceLab 2016“-Prozess vom 21.2.2017

Ohne einen sichtbaren Fortschritt bei der nuklearen Abrüstung geraten alle Nichtverbreitungsmaßnahmen von Atomwaffen ins Stocken. Die Bundesregierung sollte nicht nur weiterhin multilaterale Abkommen über Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung vorantreiben, sondern sich auch für ein weltweites Atomwaffenverbot einsetzen.

„Die Instrumente der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie der Vertrauensbildung tragen erheblich zur zivilen Krisenprävention bei. Die wichtigsten Übereinkommen sind der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, die Chemiewaffenkonvention und die Biowaffenkonvention“, heißt es im Aktionsplan Zivile Krisenprävention von 2004. In diesem Jahr könnte ein weiterer wichtiger Vertrag hinzukommen.

http://www.peacelab2016.de/peacelab2016/debatte/vereinte-nationen/article/zentral-fuer-die-krisenpraevention-ein-weltweites-atomwaffenverbot/

Abrüstung, Rüstungskontrolle und Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Bundespolitik

Wieviel wird wofür ausgegeben?

Infoblatt von Januar 2017

Gemeinsame Studie von Caritas international, Diakonie Katastrophenhilfe und Ärzte ohne Grenzen veröffentlicht

Caritas International - Pressemitteilung – 14.10.2016

http://www.caritas-international.de/presse/presse/gemeinsame-studie-von-caritas-...

link zu der Studie:

"Herausforderung Humanitäre Hilfe: Politische Bedeutung und kritische Reflexion in Deutschland"

 

Stellungnahme des SprecherInnenrats der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung vom 5.9.2016

Die Mittel in den relevanten Haushaltstiteln stagnieren, die Förderung der Zivilgesellschaft gewinnt nicht an Bedeutung, die für Nachhaltigkeit dringend benötigte langfristige Ausrichtung von Haushaltstiteln wird nicht vorangetrieben. Nicht zuletzt wird die ODA-Quote von 0.7% keinesfalls mit diesem Haushalt erreicht.

zkb-stellungnahme vom 5.9.16

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