IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
NATO - Russland
Oberstleutnant a.D. Scholz im Sputnik-Interview vom 11.01.2017
Die USA verlegt eine Armeebrigade mit Tausenden Soldaten und Kriegsgerät über Deutschland nach Osteuropa. Wie dies mit deutschem Recht vereinbar ist und was die USA mit diesem Säbelrasseln bezwecken, fragte sputnik den ehemaligen Oberstleutnant der Bundeswehr Jochen Scholz. Scholz arbeitete auch bei der Nato und im Bundesverteidigungsministerium.
......"Auch hier ist die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage die Vereinigten Staaten Basen in Europa betreiben. Für die Stationierung dieser Kräfte dient der Nato-Vertrag als Rechtsgrundlage. Aber alles, was darüber hinausgeht, wie US-nationale Machtprojektionen von hier aus in andere Teile der Welt, das ist eigentlich mit den Stationierungsverträgen nicht vereinbar." (........)Man geht also davon aus, dass Russland ins Baltikum einmarschieren könnte? Natürlich wissen sie ganz genau, dass Russland das überhaupt nicht vor hat. Das ist Teil dieses Spielchens. Man imaginiert eine Bedrohung, die nicht vorhanden ist, um mehr Militärpräsenz und Verteidigungsausgaben zu begründen."
Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20170111314084048-scholz-bedrohung-nato/
Am 19.1.2017 diskutierte der Bundestag auf Antrag der Fraktion DIE LINKE in der aktuellen Stunde über Atlantic Resolve. Hier der Auszug aus der Debatte