Veröffentlicht am 25.03.2021 von T.Wiegold in augengeradeaus

Der Bundestag hat, möglicherweise zum letzten Mal, dem weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt. Die Verlängerung ist wegen der Bundestagswahl nicht auf ein Jahr, sondern bis Ende Januar 2022
befristet. Die tatsächliche Dauer wird aber wesentlich vom Verbleiben der US-Truppen am Hindukusch abhängen. In der inzwischen 20. Debatte über den deutschen Einsatz in Afghanistan sprachen sich am (heutigen) Donnerstag in namentlicher Abstimmung 432 Abgeordnete für das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/26916) aus. 176 stimmten dagegen,21 enthielten sich.
Geschlossen stimmte lediglich die Unionsfraktion für die Fortsetzung der Resolute Support Mission; bei SPD wie FDP gab es einige Gegenstimmen und Enthaltungen. Sehr uneinheitlich war das Abstimmungsverhalten bei den Grünen: Während die Zahl der Nein-Stimmen mit 32 überwog, stimmten ebenso viele Abgeordnete dafür wie sich enthielten, jeweils 14. Die AfD und die Linke sprachen sich geschlossen gegen eine Fortsetzung des Einsatzes aus.