alt

Syrien

Am 24.02.2018 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einmütig die Resolution 2401 zu einem 30-tägigen Waffenstillstand in Syrien

Hier die  ganze Resolution in dt. Übersetzung als pdf

HInzuweisen ist darauf, dass die Resolution zum einen nicht  regional - z.B. auf  Ost-Ghouta -  begrenzt ist, sondern von "ganz Syrien"  spricht,  also auch auf die Kämpfe um Afrin anwendbar ist. Weiter ist auf die in der westlichen Berichterstattung durchgegehend unterschlagene Ziffer 2 des Beschlusses aufmerksam zu machen, die der syrischen Regierung zugesteht, trotz Waffenstillstand den Kampf gegen die Rebellengruppen fortzusetzen. Wörtlich:

"2.<Der Sicherheitsrat >   bekräftigt, dass die Einstellung der Feindseligkeiten nicht für militärische Operationen gegen die Organisation Islamischer Staat in Irak und der Levante (ISIL, auch bekannt als Daesh), Al-Qaida und die Al-Nusra-Front und alle anderen mit Al-Qaida oder ISIL verbundenen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen und andere vom Sicherheitsrat benannte terroristische Gruppen gilt."

Nach der Befreiung von Aleppo und dem Abzug der Kämpfer Ende 2016 hat sich der Wind in Syrien gedreht

Mit Unterstützung ihrer Verbündeten (Russland, Iran, libanesische Hisbollah) konnte die syrische Armee im Laufe des Jahres 2017 weite Teile des Landes und der Grenzen wieder unter staatliche Kontrolle bringen

https://www.jungewelt.de/artikel/324222.bereit-f%C3%BCr-wiederaufbau.html

Zur Begründung sagte Außenminister Rex Tillerson am 19.1.2018:

American troops will remain in Syria long after their fight against the Islamic State to ensure that neither Iran nor President Bashar al-Assad of Syria take over areas that have been newly liberated with help from the United States

„The American Conservative“ kommentiert das am selben Tag so:

„The U.S. has no business in having a military presence in another country without its government’s permission

Dieses Papier dokumentiert die Konferenz „Zivile Lösungen für Syrien – Was können wir als Friedensbewegung tun?“, die am 13. Mai 2017 in Köln stattfand

Vorbereitet wurde sie von der Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“, die 2016 gegründet wurde, und der Kooperation für den Frieden. Sie enthält Vorträge und Inputs über die Situation in Syrien und über Möglichkeiten eines "friedenslogischen" Umgangs mit dem Konflikt.

Die Tagung und diese Dokumentation wurden gefördert von der Bertha-von-Suttner-Stiftung, der DFG-VK und vom Projekt "Friedenslogik weiterdenken" der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung.

hier der Bericht als pdf

Government, ‘Islamic State’ Known to Have Used Gas in Syria, Organisation for Prohibition of Chemical Weapons Head Tells Security Council

The Islamic State of Iraq and the Levant (ISIL/Da’esh) had been identified as responsible for the use of sulfur mustard at Umm Hawsh, and Syria as accountable for the use of sarin at Khan Shaykhun, Edmond Mulet, Head of the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) United Nations Joint Investigative Mechanism, told the Security Council this afternoon.

Die Syrer beseitigen die Trümmer der vergangenen Kriegsjahre und hoffen auf den Wiederaufbau

von Karin Leukefeld in rubikon vom 13.9.17

Die syrische Armee kämpft mit ihren Verbündeten im Osten des Landes in der Provinz Deir Ezzor um die Sicherung der nationalen Öl- und Gasressourcen und der Landesgrenze. Ein Israellobbyist fordert die US-Administration auf, sich auf einen Krieg gegen Syrien, Iran und die Hisbollah vorzubereiten, und in Genf beschuldigt eine Unterkommission des UN-Menschenrechtsrates die syrische Regierung, Giftgas einzusetzen. Daraufhin greifen israelische Kampfjets syrische Armeestellungen an.

https://www.rubikon.news/artikel/giftgas-in-syrien

Alles wird anders durch Trumps Entschluss, die Waffenlieferungen an die Rebellen einzustellen

von Scott Ritter in rubikon vom 14.9.17

Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die CIA ihr Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm zur verdeckten Unterstützung der sogenannten „gemäßigten“ Rebellen im Kampf gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auslaufen lassen soll.

https://www.rubikon.news/artikel/abschied-vom-regimewechsel-in-syrien

"Humanitarian Impact of Syria-Related Unilateral Restrictive Measures"

Unter dem 16.5.2016 zieht der UN-Resident-Coordinator in the Syrian Arab Republic eine kritische Bilanz der Sanktionen (42 S. englisch)

hier als pdf

von Günter Meyer | rubikon Montag, 03. Juli 2017

Bereits 1920, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Fast hundert Jahre später liegen große Teile des Landes in Trümmern. Ein gezielt betriebener Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens und anderer Staaten in der Region hat die Bevölkerung ins Elend und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben. Gibt es - bei all den mächtigen Interessen, um die es im Hintergrund geht; bei all den verdeckten Operationen und Kriegslügen - überhaupt Hoffnung auf Frieden im Land?

https://www.rubikon.news/artikel/entscheidung-in-syrien

Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Verurteilung des vermeintlichen Einsatzes von Chemiewaffen in Syrien ist gestern am Veto Russlands gescheitert

UNRIC - Schlagzeilen vom 13. April 2017

Der von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachte Entwurf hatte die syrische Regierung zur Kooperation bei der Aufklärung des Vorfalls aufgerufen. 10 der 15 Sicherheitsratmitglieder befürworteten die Resolution, Russland und Bolivien lehnten den Text ab und China sowie die nicht-ständigen Mitglieder Äthiopien und Kasachstan enthielten sich  bei der Abstimmung.

Zum Seitenanfang