IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Nordkorea
junge Welt vom 19.09.2017 |von Knut Mellenthin
https://www.jungewelt.de/artikel/318429.weder-krieg-noch-frieden.htmlMIt einstimmiger Resolution vom 11.September reagierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf die fortgesetzten Verstöße der Volksrepublik Nordkorea gegen frühere UN-Beschlüsse
Die Resolution sieht noch schärfere Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) vor. Dabei werden Einschränkungen im Ölexport vorgesehen, Textilimporte des Landes und der Zugang zu Flüssiggasen verboten und Frachtschiffe in Häfen strenger kontrolliert.
'The increasing tensions and threat of military conflict over North Korea's nuclear and missile capabilities makes a diplomatic solution of vital importance and highest priority,'
according to Alyn Ware, Global Coordinator for Parliamentarians for Nuclear Nonproliferation and Disarmament (http://www.pnnd.org) (PNND).
UNFOLD ZERO Press release August 10, 2017
'The risk of war, and even the use of nuclear weapons by miscalculation or accident, is increasing. It won't be quelled by threats and counter threats from North Korea, USA, Japan, or South Korea.'
'Legislators from the United States, Japan, South Korea and around the world recognise this threat and are responding with various calls for diplomacy and proposals for diplomatic solutions.'
Der UN-Sicherheitsrat hat wegen der jüngsten Raketentests neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.
Das Gremium entschied auf Antrag der USA einstimmig, der Regierung in Pjöngjang die Ausfuhr von Kohle, Eisen, Blei und Fisch zu verbieten. So sollen die Exporteinnahmen von bisher drei Milliarden Dollar jährlich um ein Drittel gekappt werden. China warnte Nordkorea vor einer weiteren Eskalation, ermahnte aber auch die USA, zu einer Entspannung beizutragen. Gegen Nordkorea gibt es wegen der Raketen- und Atomprogramme bereits seit 2006 UN-Sanktionen. Zuletzt erprobte das abgeschottete Land im Juli zwei Interkontinentalraketen, was international auf Kritik stieß. Die zuletzt getestete Rakete hätte Experten zufolge auch die US-Westküste erreichen können.
hier die Resolution 2371 in der amtlichen deutschen Übersetzung (pdf)
Zur Diskussion im Sicherheitsrat mit den Stellungnahmen der einzelnen Botschafter Auszug aus der Dokumentation des Sicherheitsrates
The Confrontation between North Korea and the U.S.A. and the principle of collective security
Presentation held by Otto Jaeckel on occasion of the PrepCom of the NPT Review Conference on 2 May 2017 in Vienna on the rising tension on North Korea
Das Säbelrasseln Nordkoreas und der USA drängt die eigentlichen Herausforderungen in den Hintergrund.
Von Bernt Berger | 21.04.2017 | ipg-journal
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/praeventivschlag-ehrlich-jetzt-1998/
Peaceful Resolution of the U.S.-North Korean Confrontation: Lawful and Wise Statement of the Lawyers Committee on Nuclear Policy
April 25, 2017
Unilateral military action against North Korea is not among the "options" which the United States should consider. Such a unilateral attack would violate the United Nations Charter, especially while the UN Security Council is addressing the matter. In an April 20 press statement, members of the Council "expressed their commitment to a peaceful, diplomatic and political solution." The statement was issued by U.S. Amb. Nikki Haley as this month's president of the Council.
„Noch nie wurden derart scharfe Sanktionen beschlossen“ - Neue UN-Sanktionen provozieren Nordkorea: Pjöngjang droht mit nuklearem Erstschlag
Interview jpg-journal mit Herbert Wulf am 07. März 2016
Nordkorea macht seit Anfang des Jahres wieder Schlagzeilen: vom Atomtest Anfang Januar, über den Raketentest Anfang Februar bis zur Androhung eines präemptiven Nuklearschlags gegen die USA und Südkorea. Letzteres ist eine Reaktion auf massive Truppenmanöver der beiden Staaten und auf neue, schärfere Sanktionen, die der UN-Sicherheitsrat am 2. März 2016 verabschiedet hat. Was ist so bedrohlich an den neuen Sanktionen, dass sie derartige Reaktionen Pjöngjangs hervorrufen?
Der UN-Sicherheitsrat hat sich mehrfach mit Nordkorea beschäftigt, hier die letzten Resolutionen
Insbesondere geht es um Sanktionen wegen des wiederaufgenommenen Atomwaffenprogramms und Tests mit Langstreckenraketen.
hier in aufsteigender Reihenfolge
(Die Resolution wurde von den USA und China gemeinsam eingebracht und einstimmig beschlossen.)