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Israel-Palästina

Eine ungeschminkte Untersuchung der Lage der Palästinenser in der Westbank unter der israelischen Besatzung (englisch):

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Pressemitteilung von medico international u.a. vom 13.12.2011

Israelische Behörden haben die rechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser im Westjordanland inklusive Ostjerusalem in diesem Jahr deutlich forciert. Die Folge war, dass in diesem Jahr deutlich mehr palästinensische Familien aus ihren Häusern vertrieben wurden als in den Jahren zuvor. Dies stellte heute eine internationale Koalition von 20 Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen fest. Anlass ist das heutige Treffen des Nahost-Quartetts (1) in Jerusalem, das eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zum Ziel hat.

Die drastische Zunahme von Häuserabrissen 2011 geht einher mit dem beschleunigten Ausbau israelischer Siedlungen und einer Eskalation gewalttätiger Übergriffe seitens israelischer Siedler.

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen, darunter medico international, Amnesty und Oxfam, rufen das Nahost-Quartett dazu auf, allen Konfliktparteien die Notwendigkeit deutlich zu machen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten. Das Quartett müsse die israelische Regierung dazu drängen, unverzüglich ihre aktuelle Siedlungspolitik zu korrigieren und die völkerrechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser einzustellen.

Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht. Vortrag von Norman Paech auf dem Friedenspolitischen Ratschlag am 26.11.2011 in der Universität Kassel.

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Aus einem Interview von Andreas Flocken in der NDR-Sendung Streitkräfte und Strategien vom 10.09.2011 mit der Nahost-Expertin Margret Johannsen vom Hamburger Institut für Friedensforschung und  Sicherheitspolitik

Flocken: Ich habe Margret Johannsen zunächst gefragt, ob sie glaubt , dass der Aufnahmeantrag Palästinas in der UN-Vollversammlung erfolgreich sein wird.

Johannsen: Der Antrag in der Vollversammlung kann eine Mehrheit bekommen, aber auf diesem Wege würde der Staat Palästina nicht zustande kommen, wenn es im UN-Sicherheitsrat, der die Sache an sich ziehen kann, zu einem Veto der USA kommt.

Flocken: Und das ist absehbar?

Johannsen: Ein Veto der USA ist absehbar, das haben die USA erklärt, und ich sehe gar keinen Anlass, daran zu zweifeln.

Flocken: Warum will Palästinenserpräsident Abbas dann aber einen Antrag in der UN-Generalversammlung stellen?

Im internet wurde inzwischen der streng vertrauliche unstrittene Bericht der sog. Geoffrey Palmer-Kommission publik gemacht, der sich auf den S. 76 ff. in einem Appendix I eingehend mit den rechtlichen Grundlagen der Seeblockade des Gazastreifens  durch Israel auseinandersetzt. Wir dokumentieren den Bericht in der Originalfassung.

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N.Paech am 21.08.2010 zum israelischen Angriff auf die Gaza-Flotille.

Nun, da das letzte Schiff unserer Flotte, die »Rachel Corrie« aus Irland, von der israelischen Kriegsmarineaufgebracht und nach Aschdod entführt worden ist, können wir ein kurzes und vorläufiges Resümee ziehen.Und dieses kann durchaus lauten, daß das Projekt gescheitert ist: Wir haben die 10000 Tonnen ziviler und humanitärer Güter nicht an ihr Ziel nach Gaza bringen können.

aus einer Rede vom 2.1.2009 auf dem Hamburger Gänsemarkt

Angriff von langer Hand vorbereitet

Der jüngste Luftkrieg gegen den Gazastreifen ist ein von langer Hand vorbereiteter Angriff, der nicht etwa eine spontane Reaktion auf die Raketen der Hamas ist. Der Zeitpunkt ist genau kalkuliert: es ist nicht das erste Mal, dass ein Krieg die Wahlchancen der härtesten Kriegstreiber verbessern soll – und in Israel stehen Neuwahlen unmittelbar bevor.

Auf Antrag der UN-Vollversammlung erstellte der IGH im Jahr 2004 ein Gutachten zur rechtlichen Beurteilung des Mauerbaus. Das Gericht befand, dass der Mauerbau und das damit zusammenhängende Regime internationalem Recht widerspricht.

Gutachten des IGH

 

 

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