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Iran

Mit der einstimmigen Resolution  SR 2231 vom 20.07.2015 bestätigte der UN-Sicherheitsrat das Atom-Abkommen mit dem Iran und verstärkte so seine völkerrechtliche Wirksamkeit.

sr-res 2231 vom 20.7.2015

Die neue Resolution ersetzt die sieben Resolutionen, mit denen der Sicherheitsrat Teheran seit dem Jahr 2006 wegen seines Atomprogramms sanktioniert hatte. Im Anhang A ist ab S. 8  das Atomabkommen  (deutsche Übersetzung) aufgenommen

Der deutsche Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" begrüßt das heute abgeschlossene »Iran- Atom-Abkommen«.

Aus der Presseerklärung vom 14.07.2015:

Nun müssen die von allen Mitgliedsländern des Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2010 vereinbarten Bemühungen um einen massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten unter Einbeziehung Israels baldmöglichst wieder aufgenommen werden. Manche Kritiker behaupten,

Der nationale Sicherheitsberater a.D. Zbigniew Brzezinski zum Atomdeal mit dem Iran und den Auswirkungen auf China

aus: jpg-journal        Kurzinterview vom 13.04.2015

http://www.ipg-journal.de/kurzinterview/artikel/obamas-pivot-nach-persien-872/

Joint Statement by EU High Representative Federica Mogherini and Iranian Foreign Minister Javad Zarif, Switzerland

We, the EU High Representative and the Foreign Minister of the I. R. of Iran, together with the Foreign Ministers of the E3+3 (China, France, Germany, the Russian Federation, the United Kingdom and the United States), met from 26 March to 2nd April 2015 in Switzerland. As agreed in November 2013, we gathered here to find solutions towards reaching a comprehensive resolution that will ensure the exclusively peaceful nature of the Iranian nuclear programme and the comprehensive lifting of all sanctions.

Amos Jadlin, Sprecher der israelischen Opposition, fordert von den USA grünes Licht für Angriffe auf iranische Atomanlagen

Von Knut Mellenthin  in: jW v. 12.3.15

http://www.jungewelt.de/2015/03-12/016.php

Vertragstreue Teherans bringt Entspannung - Präsident Ruhani betont friedliche Absichten seines Landes

aus „neues deutschland“ vom 19.04.2014

Ein jahrelanger Konflikt entschärft sich offenbar: Iran hält im Streit um sein Atomprogramm seine Zusagen ein. Washington ist zufrieden und gibt Geld frei.

US-Generalstabschef Dempsey am 01.04.2014:  Jerusalem ist jetzt beruhigt, weil sich Washington für den Fall, dass die Verhandlungen mit dem Iran scheitern, die militärische Option vorbehält.

So USA TODAY am 01.04.2014 , hier zitiert nach LUFTPOST LP 067-14 vom 09.04.2014

LP 067-14 v. 9.4.14

Am 24.11.2013 kam es im Streit um das iranische Atomprogramm in Genf zu einer vorläufigen Einigung zwischen den 5+1 Staaten (Vetomächte +BRD) und dem Iran. 

Im folgenden nach einer kurzen Inhaltsangabe das Abkommen im Wortlaut.

Israel und das Atomabkommen mit dem Iran

Moshe Zuckermann ist Professor für Geschichte und Philosophie an der Universität Tel Aviv. Aus: junge welt, Freitag, 6. Dezember 2013

Das im Westen als »historischer Durchbruch« begrüßte Genfer Atomabkommen mit dem Iran ist von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu als »historischer Fehler« apostrophiert worden. Überraschen durfte das nicht. Denn Irans nukleare Bestrebungen bildeten in den letzten Jahren das prädominante Sujet auf Netanjahus außenpolitischer Tagesordnung, es war mithin die (einzige) Grundlage seiner politischen Prominenz im internationalen geopolitischen Diskurs.

Legitimation für einen Angriffskrieg?  - Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt  (erschienen Oktober 2012)

Dossier I b - 32 Seiten  (pdf)

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