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Vereinte Nationen

Ab 24.9.2018 steht die Überprüfung des 6. Staatenberichts der Bundesregierung vor dem zuständigen Sozialausschusses der Vereinten Nationen (CESCR) an

Hierzu hat die Eberhard-Schultz-Stiftung in Kooperation mit der
Volkssolidarität, der Internationalen Liga für Menschenrechte, der
Humanistischen Union, der Deutschen Sektion der International
Association of Lawyers (IALANA), dem Landessenioren-beirat Berlin (LSBB)
und der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative einen Parallelbericht zur
aktuellen Umsetzungssituation des UN-Pakts über wirtschaftliche, soziale
und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) in Deutschland eingereicht.

Die Vereinten Nationen protestieren gegen die jahrelange Ausforschung ihrer Wiener Dependancen durch den deutschen Auslandsgeheimdienst (BND).

nach german foreign policy vom 20.06.2018 

Man "erwarte", heißt es in einer Stellungnahme der Wiener UNO-City, dass die Mitgliedstaaten "die Unabhängigkeit der Organisation sowie die Unverletzlichkeit ihrer Räumlichkeiten respektieren". Unter den mindestens 2.000 Adressen, die der BND nach aktuellen Berichten mindestens von 1999 bis 2006 in Österreich ausspionierte, darunter das Wiener Kanzleramt, finden sich 128 Telekommunikationsanschlüsse der Vereinten Nationen.......

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7643/

Von Michael von der Schulenburg | 31.05.2018 | IPG-Journal

Aller Voraussicht nach wird Deutschland für die Jahre 2019 und 2020 als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gewählt werden. Es werden wohl ausgesprochen schwierige Jahre. Die Aussichten, dass die Vereinten Nationen völlig marginalisiert werden und dass wir weiter in eine Welt abdriften, in der nur enge nationale Eigeninteressen, Willkür und das Recht des Stärkeren gelten, sind beunruhigend gestiegen. …...

http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/welt-in-un-ordnung-2757/

Außenminister Heiko Maas steht in New York im Rennen um einen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat möglicherweise vor einer ersten empfindlichen Niederlage

Sein größtes Problem: Deutschland muss gegen Israel antreten, das die Unterstützung der USA hat. US-Präsident Donald Trump und sein für den Nahen Osten zuständiger Schwiegersohn Jared Kushner sehen sich als engagierte Anwälte der Sache Israels im Nahen Osten.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 28.03.18 |
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/autor/deutsche-wirtschafts-nachrichten/

Von Enrico Carisch | ipg-journal | 22.12.2017

Die Wirkung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea erweist sich trotz – oder vielleicht wegen – der Drohgebärden von US Präsident Donald Trump und des seit 1950 eskalierenden Wirtschaftskriegs der USA als erstaunlich dürftig.

http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/hin-oder-her-2486/

Charta der Vereinten Nationen - San Franzisco 26.06.1945

Präambel 

charter.jpgWIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN - FEST ENTSCHLOSSEN,

  • künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,
  • unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen,
  • Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können,
  • den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern,

weiterlesen über folgenden Link

http://www.unric.org/de/charta

 

andere wichtige Resolutionen

UN-Generalversammlung  vom 24.10.1970    "Friendly Relations.."

UN-Völkerrechtskommission von 2001   "Draft Articles on Responsibility of States for Internationally Wrongful Acts"

UN-Aggressionsresolution 3314 vom 14.12.1974  http://www.un.org/depts/german/gv-early/ar3314_neu.pdf

UN-Generalversammlung vom 03.11.1950  - Res. 377  Uniting for Peace 
 

Der US-Präsident hält nichts von multilateralen Organisationen. Das gilt auch für die Vereinten Nationen

Statt die UN angesichts der weltweiten Herausforderungen zu stärken, zielt die US-Politik letztlich darauf ab, die Vereinten Nationen zu schwächen.

www.ndr.de/streitkraefte

In den ersten 100 Tagen Amtszeit konnte Generalsekretär Antonio Guterres nicht viel bewirken

Von Andreas Zumach 3.4.17 taz

Der seit Jahresbeginn amtierende UNO-Generalsekretär Antonio Guterres war bereits in seinen ersten 100 Diensttagen aktiver und hat sich fast häufiger und vor allem deutlicher zu Konflikten und Problemen dieser Welt geäußert als sein farbloser Vorgänger Ban Ki Moon in zehn Dienstjahren.

http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/010481.html

Dem Sicherheitsorgan droht Organversagen – Beitrag von Georg Schwarte

in "Streitkräfte und Strategien" vom 8.10.2016

https://www.ndr.de/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/index.html

(Hier Sendung vom 8./.9.10.2016 aufrufen , S. 3 – 8)

Nach Ende des Kalten Kriegs schicken die reichen westlichen Staaten Blauhelmsoldaten aus armen Ländern auf UN-Friedensmissionen

Florian Rötzer  in  telepolis vom 14.04.2016

Die reichen Staaten haben es sich einfach gemacht. Wenn sie nicht selbst militärisch in ein Land intervenieren wollen, gibt es mittlerweile eine Reihe von Staaten, die Söldnerdienste für UN-Friedensmissionen anbieten.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47937/1.html

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