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Vereinte Nationen

Norman Paech in: Neues Deutschland v. 26./27. Juni 2020

Am 26. Juni 1945 wurde in San Francisco die UNO-Charta unterzeichnet - von den vier Großmächten USA, UdSSR, Volksrepublik China und England sowie den Staaten der Anti-Hitler-Koalition, insgesamt 50. So kurz nach dem großen Krieg war das nur möglich, weil US-Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premier Winston Churchill sich schon 1941 auf Neufundland getroffen hatten, um über eine neue Friedensordnung nach dem sich als sicher abzeichnenden Sieg über Nazi-Deutschland zu beraten…

weiterlesen: ND-UNO 75 Jahre.pdf

NATO und Vereinte Nationen

von Ekkehard Griep  - Schriftliche Fassung eines Vortrags, den der Verfasser bei der Potsdamer UNO-Konferenz 2002 des Forschungskreises Vereinte Nationen am 29. Juni 2002 gehalten hat.

„NATO“ und „Vereinte Nationen“ – dieses Begriffspaar führt vielerorts zu unmittelbaren Reaktionen, weil häufig mit beiden Organisationen, den Vereinten Nationen wie der NATO, bestimmte Vorstellungen assoziiert werden. So erinnere ich mich an die Feststellung eines UN-Mitarbeiters in herausgehobener Position, der noch Mitte der neunziger Jahre seine Perzeption auf den Punkt brachte, indem er aussprach: „Die NATO steht für Krieg, und die Vereinten Nationen stehen für Frieden.“

weiter als pdf: https://publishup.uni-potsdam.de/opus4-ubp/frontdoor/deliver/index/docId/5881/file/puk_volger_weiss_s169_180.pdf


 

UNO und NATO: Welche Sicherheit und für Wen?

von Hans C. von Sponeck – aus Friedensforum Heft 1/2009

Der folgende Text sind Ausschnitte aus einem Vortrag, den der Beigeordnete  UNO Generalsekretär a. D. Hans von Sponeck im Dezember 2008 beim Kasseler Friedensratschlag gehalten hat.

Eine Gegenüberstellung der Mandate von UNO und NATO zeigt deutlich, wie gegensätzlich die Zielsetzungen dieser beiden Einrichtungen sind. In den 63 Jahren  der Existenz der Vereinten Nationen ist der UNO Auftrag derselbe geblieben. Die UNO wurde geschaffen zur weltweiten Friedenserhaltung und Friedensförderung. Die NATO existiert, um Eigeninteressen für eine Staatengemeinschaft von 26 Ländern sicherzustellen. Ihr Auftrag, begründet im Washingtoner Abkommen von 1949, galt ursprünglich dem Verteidigungsschutz der Mitgliedstaaten. Am Ende des Kalten Krieges im Jahr 1989 schien dieser Auftrag erfüllt. Trotzdem wollen die Angehörigen der NATO dieses  westliche Bündnis beibehalten. Dies begründete die Suche nach einer neuen Rolle für die NATO.

weiter lesen:   https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/uno-und-nato-welche-sicherheit-und-fuer-wen


 

Wie Ban Ki-moon (am 23.9.2008) die UN der NATO  unterwarf | UN-Generalsekretär würdigt NATO - heimlich und im Alleingang

von Christoph Marischka Informationsstelle Militarisierung 6.1.2009

http://www.imi-online.de/download/CM-NATO-UN.pdf


 

Beschluss der UN-Generalversammlung vom 2.April 2020

Nachdem der UN-Generalsekretär am 23.3.20 von den Staaten ein Moratorium in allen globalen Konflikten verlangt hatte, damit sich die Völker auf den Kampf gegen die grassierende Pandemie frei von Konflikten und Sanktionen konzentrieren könnten, der Sicherheitsrat aber keine gemeinsame unterstützende Position finden konnte, nahm die Generalversammlung in ihrer Resolution vom 2.4.20 den Ball auf. 

Stärkung des Systems der Vereinten Nationen - Weltweite Solidarität zur Bekämpfung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19)

Vereinte Nationen Generalversammlung A/RES/74/270  | Vierundsiebzigste Tagung Tagesordnungspunkt 123|

weiter als pdf A-Res-74-270

 

Die Aufforderung zu einem Moratorium verhallte ungehört. Einige Staaten verhängten sogar weitere Sanktionen gegen Länder wie Syrien, Venezuela und Iran. Erst nach 3 Monaten fand sich eine nicht vom Veto gefährdete gemeinsame Position.

 

Beschluss des UN-Sicherheitsrates vom 1. Juli 2020

..........in der Erwägung, dass das beispiellose Ausmaß der COVID-19-Pandemie die Wah-rung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit wahrscheinlich gefährden wird,
1. verlangt in allen Situationen auf seiner Tagesordnung eine allgemeine und so-fortige Einstellung der Feindseligkeiten und unterstützt die vom Generalsekretär und seinen Sonderbeauftragten und Sondergesandten in dieser Hinsicht unternommenen Bemühungen;
2. fordert alle an einem bewaffneten Konflikt beteiligten Parteien auf, sofort für mindestens 90 aufeinanderfolgende Tage eine dauerhafte humanitäre Pause einzulegen, um die sichere, ungehinderte und anhaltende Bereitstellung humanitärer Hilfe und damit zusam-menhängender Dienste durch unparteiische humanitäre Akteure, im Einklang mit den hu-manitären Grundsätzen der Menschlichkeit, der Neutralität, der Unparteilichkeit und der Unabhängigkeit, sowie medizinischer Evakuierungen im Einklang mit dem Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts und des Flüchtlingsvölkerrechts, soweit an-wendbar, zu ermöglichen;
3. bekräftigt, dass diese allgemeine und sofortige Einstellung der Feindseligkeiten und diese humanitäre Pause nicht für militärische Operationen gegen die Organisation Isla-mischer Staat in Irak und der Levante (ISIL, auch bekannt als Daesh), Al-Qaida und die Al-Nusra-Front und alle anderen mit Al-Qaida oder ISIL verbundenen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen und andere vom Sicherheitsrat benannte terroristische Gruppen gilt;.....

weiter als pdf   res-sr-2532

 

The fury of the virus illustrates the folly of war.
End the sickness of war and fight the disease that is ravaging our world.
That is why today, I am calling for an immediate global ceasefire in all corners of the world.
It is time to put armed conflict on lockdown and focus together on the true fight of our lives.
To warring parties, I say:
Pull back from hostilities.
Put aside mistrust and animosity.
Silence the guns; stop the artillery; end the airstrikes.
[…]
End the sickness of war and fight the disease that is ravaging our world.
It starts by stopping the fighting everywhere. Now.
That is what our human family needs, now more than ever.

mehr: https://www.un.org/en/un-coronavirus-communications-team/fury-virus-illustrates-folly-war

Am 24.Januar  1946 trat die UN-Vollversammlung aller Staaten erstmals zusammen und nahm übereinstimmend als erste Resolution die Res 1(I) an

Durch diese Resolution wurde eine Kommission beim Sicherheitsrat eingerichtet mit dem Ziel die Abrüstung aller nationaler Bestände an nuklearen und sonstigen Massenverichtungswaffen zu sichern: "which established a commission of the UN Security Council to ensure the elimination from national armaments of atomic weapons and all other major weapons adaptable to mass destruction".

Hier der link zur Resolution:  https://baselpeaceoffice.us15.list-manage.com/track/click?u=ce586e69c0a197475ec3f4847&id=960f725290&e=8ae9ada77e)

Die Hoffnung einer liberalen Weltordnung hat sich nicht erfüllt. Die beste Option ist nun die Stärkung des kollektiven Sicherheitssystems der UN.

Von Michael von der Schulenburg | 21.06.2019 | ipg-journal

Westliche Politiker und politische Experten sehen in der UN kaum noch ein geeignetes Instrument, um politische Problem zu lösen. Diese Einstellung geht auf die Zeit nach Ende das Kalten Krieges zurück, als man annahm, dass mit dem Sieg liberaler Demokratien eine Organisation, in der nicht-westliche und illiberale Staaten das Sagen haben, so nicht braucht.  

Die Zeiten haben sich aber geändert. Eine liberale Weltordnung, wenn es sie überhaupt jemals gegeben hat, wird es so nicht mehr geben. Der Westen ist nun Teil einer multipolaren und politisch diversen Welt, in der Frieden nur erhalten werden kann, wenn unser Zusammenleben auf gemeinsamen Normen und Werten beruht, die gleichermaßen von westlichen und nicht-westlichen Ländern geteilt werden. Das kann allein durch eine UN erreicht werden. Die beiden Grundpfeiler der UN, die Charta mit dem Verbot militärischer Gewalt und die Allgemeinen Menschenrechte mit dem Gebot des Respekts für jeden Menschen, sind epochale Errungenschaft der Menschheit, die heute noch genauso gültig sind. Eine zukünftige Weltordnung muss darauf aufbauen.

Weiterlesen: https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/warum-der-westen-die-un-braucht-3556/

Von Enrico Carisch | ipg-journal | 22.12.2017

Die Wirkung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea erweist sich trotz – oder vielleicht wegen – der Drohgebärden von US Präsident Donald Trump und des seit 1950 eskalierenden Wirtschaftskriegs der USA als erstaunlich dürftig.

http://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/hin-oder-her-2486/

Charta der Vereinten Nationen - San Franzisco 26.06.1945

Präambel 

charter.jpgWIR, DIE VÖLKER DER VEREINTEN NATIONEN - FEST ENTSCHLOSSEN,

  • künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,
  • unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen,
  • Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können,
  • den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern,

weiterlesen über folgenden Link

http://www.unric.org/de/charta

 

andere wichtige Resolutionen

UN-Generalversammlung  vom 24.10.1970    "Friendly Relations.."

UN-Völkerrechtskommission von 2001   "Draft Articles on Responsibility of States for Internationally Wrongful Acts"

UN-Aggressionsresolution 3314 vom 14.12.1974  http://www.un.org/depts/german/gv-early/ar3314_neu.pdf

UN-Generalversammlung vom 03.11.1950  - Res. 377  Uniting for Peace 
 

Der US-Präsident hält nichts von multilateralen Organisationen. Das gilt auch für die Vereinten Nationen

Statt die UN angesichts der weltweiten Herausforderungen zu stärken, zielt die US-Politik letztlich darauf ab, die Vereinten Nationen zu schwächen.

www.ndr.de/streitkraefte

In den ersten 100 Tagen Amtszeit konnte Generalsekretär Antonio Guterres nicht viel bewirken

Von Andreas Zumach 3.4.17 taz

Der seit Jahresbeginn amtierende UNO-Generalsekretär Antonio Guterres war bereits in seinen ersten 100 Diensttagen aktiver und hat sich fast häufiger und vor allem deutlicher zu Konflikten und Problemen dieser Welt geäußert als sein farbloser Vorgänger Ban Ki Moon in zehn Dienstjahren.

http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/010481.html

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