Die internationalen Gespräche über die Regulierung autonomer Waffen drohen zu scheitern. Als glaubwürdiger Befürworter der Rüstungskontrolle sollte sich Deutschland nun für das Prinzip der menschlichen Kontrolle des Waffeneinsatzes einsetzen

28.08.2019 Anja Dahlmann und Marcel Dickow bei swp

Letale autonome Waffensysteme (LAWS) werden Gefechte in Zukunft schneller machen. Weil denkbar ist, dass ihr Einsatz ohne die Kontrolle durch Menschen vonstattengeht, wollen viele Staaten diese Systeme verbieten, wenigstens aber regulieren. Ein schwieriges Unterfangen in Zeiten, in denen die Rüstungskontrolle allgemein in der Krise ist. Seit nunmehr sechs Jahren besprechen die 125 Vertragsstaaten der Waffenkonvention der Vereinten Nationen (CCW, Convention on Certain Conventional Weapons) die Potentiale und Risiken dieser Technologie. Doch ein Scheitern der Gespräche droht. Die Gruppe von Regierungsexperten (Group of Governmental Experts, GGE), die Verhandlungen vorbereitet, konnte sich bei ihrer Sitzung in der vergangenen Woche lediglich darauf einigen, die Gespräche für weitere zwei Jahre fortzuführen; Empfehlungen für ein konkretes Verhandlungsmandat wurden nicht verabschiedet. So erscheint es zunehmend unwahrscheinlich, dass es zu einer verbindlichen Regulierung von LAWS kommt, ein Wettrüsten der technologisch führenden Staaten könnte die Folge sein…..

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https://www.swp-berlin.org/kurz-gesagt/2019/kampf-um-kontrolle-die-vn-waffenkonvention-droht-bei-der-regulierung-autonomer-waffen-zu-scheitern/