IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Intern. Gerichtshof (ICJ oder IGH)
In einem Brief an den Außenminister Steinmeier vom 19.06.2007 formuliert die IALANA ihre Sorge, dass durch vom Verteidigungs- und Innenministerium geforderte Vorbehalte die Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit gerade für die wichtigsten Fälle unwirksam würde.
Auf das Memorandum der deutschen Sektion der IALANA vom 11.12.2006 antwortete Außenminister Steinmeier im Januar 2007
Unter dem 11.12.2006 veröffentlichte die Deutsche Sektion der IALANA das Memorandum "Für eine Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des IGH durch die BRD"
memo ialana igh zuständigkeit v. 11.12.06
Teilweise auch abgedruckt in "Blätter für deutsche und internationale Politik" , Jahrgang 2007, S. 888-892
In seinem Plädoyer vom 17.06.2005 entwickelt Deiseroth aus Art.24 Abs.3 GG und den Beratungen im Parlamentarischen Rat einen politischen Gestaltungsauftrag für die Bundesregierung, die obligatorische Zuständigkeit des IGH anzuerkennen.
Die Bundesregierung würde damit dem Beispiel anderer europäischer Länder nachkommen und zur Stärkung der "Rule of Law" und des UN-Systems beitragen.
Ein Aufsatz von Dr. Dieter Deiseroth, veröffentlicht im »MIRZ Discussion-Paper« Nr. 3
Hier in Zusammenfassung das Gutachten des IGH aus dem Jahr 2004, in dem der Bau der Mauer durch Israel als Bruch des Völkerrechts beurteilt und Israel zur Demontage und zur Zahlung von Schadenersatz aufgefordert wird.
Ein Jahr nach der Vorlage des IGH-Gutachtens zieht N.Paech nach einer völkerrechltichen Bewertung des Gutachtens 1997 eine erste Bilanz über die Rezeption in der Staatenwelt.
Unter der Überschrift "Legality of the Threat or Use of Nuclear Weapons. Advisory Opinion of 8 July 1996" erstattete der ICJ sein bedeutsames Gutachten zu den Atomwaffen.
Hier zum vollständigen Text (in der engl. Fassung)
Hier zu sämtlichen, vom IGH online gestellten Informationen: https://www.icj-cij.org/en/case/95https://www.icj-cij.org/en/case/95