Zwischen Ächtung und Aufwertung von Atomwaffen
Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts waren die internationale Gemeinschaft und Europa nicht mehr so tief in der Frage gespalten, welche Rolle Atomwaffen in der Sicherheitspolitik spielen sollen. In den Vereinten Nationen (VN) wird darüber gestritten, ob Verhandlungen über einen nuklearen Verbotsvertrag aufgenommen werden sollen. Gleichzeitig haben die russische Aggression gegen die Ukraine und die damit verbundenen nuklearen Drohgebärden Moskaus eine neue Diskussion über die Aufwertung atomarer Abschreckung in der Nato ausgelöst. Beide Debatten sind für Berlin schwierig und unangenehm, weil sie den von Deutschland bevorzugten schrittweisen Ansatz in der Rüstungskontrolle unterminieren.
SWP-Aktuell 2015/A 97, Dezember 2015