A number of the elements we advocated for are in the treaty, including: illegality of use (preamble, somewhat qualified – “considering”); prohibition of threatened use (Art. 1); the ICJ’s statement of the disarmament obligation (preamble, without reference to ICJ); invocation of IHL, human rights law (preamble). It is possible, even likely, that IALANA’s advocacy made a decisive difference as to inclusion of some of these, in particular the prohibition of threatened use (which had /ab initio/ support from a majority of countries, but reluctance by some of the leaders).
Wie kann einem Einsatz von Atomwaffen vorgebeugt werden? Mit dieser Frage wollen sich viele der Staaten befassen, die in New York über den Vertragsentwurf für ein Atomwaffenverbot berieten. Ein explizites Verbot militärischer Vorbereitungen zum Einsatz ist der beste Weg, dies zu erreichen.
Was sind militärische Vorbereitungen zum Einsatz von Atomwaffen und warum sollten sie verboten werden?
(Der Beitrag befasst sich u.a. intensiv mit den Fragen der nuklearen Teilhabe angesichts eines Atomwaffenverbotsvertrags.)
Hier der Vertrag in der Endfassung als pdf
Inzwischen liegt auch die Liste der teilnehmenden Staaten und ihrer Repräsentanten vor, hier als pdf
Zu Beginn der diesjährigen Session der UN-Vollversammlung am 20.09.2017 wird der Vertrag zur Zeichnung für alle Staaten der UN aufgelegt. Nach der Unterzeichnung müssen die jeweiligen Staaten den Verbotsvertrag durch ihre Parlamente ratifizieren lassen. Wenn 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben, tritt er für diese Staaten nach 90 Tagen mit seinen Verpflichtungen in Kraft.
IALANA aus New York am 7.7.17
History has been written:
In dem Vertragsentwurf für ein Verbot von Atomwaffen wird an die katastrophalen humanitären Folgen eines Einsatzes dieser Massenvernichtungswaffen erinnert. Und weiter heißt es – Zitat -: „Jeder Gebrauch von Nuklearwaffen würde im Widerspruch stehen zum Völkerrecht.“
Die Aktivisten gaben Lichtzeichen. „Die UN verhandeln ein Atomwaffenverbot. Deutschland aber fehlt!“, hieß es in der Nacht zu Dienstag in einer Projektion auf der Wand des Auswärtigen Amtes in Berlin. Der Protest der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) richtete sich gegen die Verweigerungshaltung der Bundesregierung.
Damir Fras in BZ vom 13.6.2017
http://www.berliner-zeitung.de/politik/atomwaffenverbot--deutschland-aber-fehlt---27789006
telepolis | 29. Juni 2017 | Marcus Klöckner
Inhaltsverzeichnis
"Die Diskussion über Atomwaffen ist von Legenden und Mythen bestimmt"
Alle NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande haben sich dem Druck der USA gebeugt
Das Abschreckungskonzept kann nach seiner eigenen "Logik" nicht funktionieren
Bei den Vereinten Nationen in New York findet derzeit eine Konferenz statt, die sich zum Ziel gesetzt hat einen Atomwaffenverbotsvertrag zu erarbeiten. 134 Staaten nehmen an der Konferenz teil, aber nur ein Mitgliedsland der NATO befindet sich darunter: die Niederlande.
Nach einer Vorkonferenz im Januar fand die erste Phase der Konferenz unter Beteiligung von 132 Staaten im März/April 2017 statt.
Hier die Liste der UN-Staaten, die sich an der ersten Konferenzphase im März 2017 beteiligt haben als pdf .
Der von der Präsidentin der Verbotskonferenz im Mai vorgelegte Vertragsentwurf wird überwiegend positiv aufgenommen. Beobachter halten es für möglich, dass es bereits in der nun ab 15.6.17 laufenden weiteren Konferenzphase zu einem abschließenden Ergebnis kommt.
Die Erklärung soll am 22.6.2017 in New York übergeben werden.
Veröffentlicht am 14. Juni 2017 von ICAN Germany
75 Prozent fordern die Teilnahme an den Verhandlungen, nur 12 Prozent sind dagegen, der Rest machte keine Angaben. Von den Unions-Wählern bei der vergangenen Bundestagswahl sind 77 Prozent für die Beteiligung, von den SPD-Wählern 83 Prozent. Bei Linkspartei, Grünen und FDP sind die Zustimmungswerte noch höher. Lediglich unter den AfD-Wählern gibt es tendenziell weniger Unterstützer. Mehr....
http://www.icanw.de/neuigkeiten/deutsche-wollen-andere-atomwaffenpolitik-der-regierung/