alt

INF-Treaty (Intermediate Nuclear Forces) vom 8.Dezember 1987

Hier zunächst nochmals der Text des Vertrags vom 8.12.1987  in deutscher Übersetzung

Intermediate Nuclear Forces Treaty (INF) - als pdf

Der Vertrag enthält in Art. XI  auch  Regelungen für den Fall, dass eine Partei den Vertrag angeblich verletzt:

...."5. Each Party shall have the right to conduct inspections pursuant to this paragraph for 13 years after entry into force of this Treaty."

Das bedeutet, die gegenseitige Möglichkeit zur Überprüfung auf Vertragsverstöße bestand bis Mai 2001.
Allerdings gibt es auch noch Artikel XIII:

"1. To promote the objectives and implementation of the provisions of this Treaty, the Parties hereby establish the Special Verification Commission. The Parties agree that, if either Party so requests, they shall meet within the framework of the Special Verification Commission to:
(a) resolve questions relating to compliance with the obligations assumed; and
(b) agree upon such measures as may be necessary to improve the viability and effectiveness of this Treaty."

Offenbar ist diese "Spezielle Überprüfungskommission"nicht zeitlich limitiert worden und jetzt die berufene Ebene, um die Streitpunkte zu klären.

Wie bezeichnen die Vertragparteien selber gegenwärtig den Streitstand?

Gastbeitrag des russischen Botschafters Sergej J. Netschajew: „Wie wir den INF-Vertrag retten“

rp-online 16.12.18

Der russische Botschafter kritisiert in einem Gastbeitrag fehlende Belege für US-Behauptungen über Raketenentwicklungen seines Landes, erhebt schwere Vorwürfe wegen US-Verstößen, bekundet jedoch Gesprächsbereitschaft über alle Details.

https://rp-online.de/politik/ausland/russischer-botschafter-sergej-j-netschajew-ueber-inf-vertrag_aid-35164837

Statement des US-Außenministeriums  von 16 November 2018

Übersicht über die Schlaglichter des diplomatischen Engagements im Zusammenhang mit dem INF-Treaty, hier als pdf

 

Erklärung der Deep Cuts Commission vom 19.3.2018

Die Deep Cuts Commission, ein 2013 gegründetes trilaterales deutsch-russisch-amerikanisches Gremium hochrangiger Experten aus Wissenschaft und Beratung sowie ehemaliger Regierungsbeamter, dessen Ziel es ist, Hindernisse auf dem Weg weiterer
U.S.-russischer Abrüstung im nuklearen und konventionellen Bereich aufzuzeigen und konkrete Lösungsvorschläge für deren Überwindung zu unterbreiten, hat einen dringenden Aufruf an die Präsidenten Trump und Putin veröffentlicht.

Weiter lesen als pdf

Am 2.3.2018 debattierte der Bundestag über Forderungen an die neue Bundesregierung im Bereich der nuklearen Abrüstung.

Ein Antrag der Koalitionsfraktionen nahm das drohende Ende des INF-Vertrags in den Blick unter dem Titel „Den INF-Vertrag als Grundpfeiler atomarer Sicherheitsarchitektur und Kernelement europäischer Sicherheit erhalten“ - BT-Drs. 19-956 (hier als pdf) .

Die Debatte erstreckte sich zugleich auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / GRUENE „Glaubhafter Einsatz für nukleare Abrüstung - Nationale Handlungsspielräume nutzen“ - BT-Drs. 19-976 (hier als pdf).

In der Debatte wurden neue ad-hoc-Koalitionen unter Einschluss der AfD sichtbar. Hier der Auszug (als pdf ) mit der Debatte aus dem Protokoll des Bundestags vom 2.3.18 19018, S. 5-13

aus NDR-“Streitkräfte und Strategien“ vom 2.12.2017

Der INF-Vertrag gilt als ein Meilenstein der Abrüstungspolitik. Denn in der Vereinbarung haben sich die USA und die  Sowjetunion verpflichtet, eine ganze Waffenkategorie zu vernichten. Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten US-Präsident Reagan und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow das Abkommen.

weiterlesen: https://www.ndr.de/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/INF-Vertrag-ohne-Zukunft,streitkraefte468.html

The Obama administration suspected for years, and later confirmed, that Russia built a missile in violation of the Intermediate-Range Nuclear Forces (INF) Treaty

Signed by President Ronald Reagan, the bilateral U.S.-Russian pact prohibits construction, testing or deployment of missiles or delivery systems with a range of between 500 and 5,500 kilometers.The Trump administration is now supporting Congressional efforts to also violate the INF Treaty by building a cruise missile in the prohibited range. “It would be a mistake to believe that the pursuit of a INF-noncompliant cruise missile by the United States will compel Russia to acknowledge and rectify its suspected INF violations,” said Arms Control Association Executive Director Daryl Kimball.

Josh Rogin, “Russia Has Deployed a Banned Nuclear Missile. Now the U.S. Threatens to Build One,” Washington Post, November 16, 2017

 

Das Risiko eines nuklearen Wettrüstens in Europa wächst

von Oliver Meier | Stiftung Wissenschaft und Politik | Februar 2015

https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2015A11_mro.pdf

IMI-Aktuell 2017/660 vom 2. November 2017)

Russland und die USA beschuldigen sich gegenseitig, den INF-Vertrag über landgestützte nukleare Mittelstreckenraketen zu verletzen. Zeit-Journalist Jochen Bittner berichtet über US-Pläne für eine neue Nachrüstung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa: „Doch all das reicht einigen Militärplanern und Kongressabgeordneten in Washington nicht. Sie wollen zusätzlich moderne, atomar bestückte Cruise-Missiles in Europa stationieren, sogenannte Langstrecken-Distanzwaffen oder Long-Range Stand-Off Weapons. Deren Abkürzung, LRSO, sollte man sich merken. Sie sind so etwas wie die neue Pershing II, also jener Raketen, gegen deren Aufstellung in Westeuropa 1983 Hunderttausende Deutsche auf die Straße gingen.“ (jw)

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der US-amerikanische Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der KPdSU Michail Gorbatschow den INF-Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion . Dieser Vertrag beinhaltete vor allem die Vernichtung bodengestützter nuklearer Mittelstreckenraketen

In den Vorverhandlungen wurde der Vertragsgegenstand auf die Raketen kürzerer Reichweite ausgeweitet, er hatte allerdings nicht die Raketensysteme vom Typ PERSHING-1A der BRD und die OKA-Raketensysteme der DDR, der CSSR und Bulgariens zum Gegenstand. Damit gab es erstmals einen Vertrag, der nicht nur auf die Kontrolle bzw. die Begrenzung von Rüstungen abzielte, sondern er war ein realer Abrüstungsvertrag. Ja mehr noch, es handelte sich um den vollständigen Verzicht auf eine komplette Waffengattung! Diese Zäsur war so bedeutend, dass viele dieses Datum als das Ende des Kalten Krieges ansahen.

mehr lesen:   http://www.peterhall.de/treaties/inf/inf1.html

Newsletter

Durch das Abonnement des Newsletters akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen.
Zum Seitenanfang