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Veranstaltungen IALANA

Am Samstag, den 30. April 2016 verliehen die "Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN)" und die Stadt Frankfurt mit Unterstützung der deutschen Sektion der "International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) den von den Elektrizitätswerken Schönau (EWS) gestifteten Preis "Courage beim Atomausstieg" an Naoto Kan, den ehemaligen Premierminister Japans.

http://www.zentrum-oekumene.de/nc/startseite/aktuelles/news/article/preis-courage-beim-atomausstieg-an-ehemaligen-japanischen-premierminister-naoto-kan-verliehen.html#.VzG2oCqoBZw.email

Naoto Kan war im März 2011 im Amt, als sich die TEPCO-Atomkatastrophe in der Präfektur Fukushima ereignete. Durch sein entschlossenes Handeln konnte er Schlimmeres verhindern,

Information about the General Assembly of the international IALANA April 15th to 17th, in Lausanne, Switzerland

Four weeks before the General Assembly takes place we send you again

1. the program with some additions for the Monday activities in Geneva and

2. the new list of participants. It is still possible to join the General

Assembly: please register at Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

We want to inform you about details of the program and the logistics of the General Assembly 2016 of the IALANA

 

CND and supporting organisations are working hard to build the biggest mobilisation against nuclear weapons in a generation

The Stop Trident demo on the 27th February 2016 could well prove to be a vital intervention ahead of the Parliamentary decision on whether to replace Trident, the UK's nuclear weapons system.

Local groups, trades union branches and supporting organisations are putting on local meetings and participating in action days to help raise awareness of both the demonstration and the issue itself. The following pages are intended to support this work by helping people to engage with local and social media.


Dokumentation

Videos der Redebeiträge

www.youtube.com/watch?v=JI3zTLoQ8tM

Videos der Demonstration auf WeltnetzTV:

https://www.youtube.com/watch?v=JI3zTLoQ8tM

https://www.youtube.com/channel/UCEkuz9dyCKqWm9c4BuahxBw

Fotos von Lucas Wirl

https://www.flickr.com/photos/lucaswirl/albums/72157664667592610

Speech of Reiner Braun, Co-President of the International Peace Bureau IPB)

auf der Kundgebung, an der bis zu  90.000 Demonstranten teilgenommen haben:

February 27th, London

 

Dear Colleagues and friends,

The ”world of peace”, the international peace movements are looking at you.

Die Bundesregierung will die Bundeswehr in Syrien einsetzen. Dieser Einsatz wäre völkerrechtswidrig. Er würde den Konflikt weiter anheizen und die internationalen Spannungen verschärfen. Deutschland würde Kriegspartei.

Wir sagen: NEIN zu deutschem Militär in Syrien!  JA zur politischen Lösung!

Kundgebung    Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr   Brandenburger Tor / Pariser Platz

Aktionsbündnis: Kein Bundeswehreinsatz in Syrien

flyer zur kundgebung gg. syrieneinsatz 3.12.15

1.   Dr.Dieter Deiseroth: US-Nachrichtendienste in  Deutschland und das Recht

d.deiseroth us-nachrichtendienste

2.   Interview mit Rolf Gössner zum Kongressthema mit Marcus Klöckner , telepolis vom 29.09.2015

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46124/1.html

3.     Wolfgang Nescovic: Parlamentarische Geheimdienstkontrolle - ein makabrer Witz

w.nescovic geheimdienstkontrolle

4.     Wolfgang Nescovic: Der Geheimdienst-beauftragte - ein Irrweg

w.nescovic geheimdienstbeauftragte

Anm.: Die Beiträge 1 und 3-4 sind auch erschienen in "verdikt" 2-2015 

5.      Nunmehr alle Vorträge aus den beiden Tagen in Einzel-Videos, produziert   von "regenbogen-tv"

https://www.youtube.com/playlist?list=PLqQ63pPMIdCgdFm08lu1idFci9w2_k8ND

...

Am 11. und 12. September 2015 führte die deutsche IALANA in Wiesbaden eine gut besuchte Arbeitstagung zu den geheimen Aktivitäten der USA-Nachrichtendienste in Deutschland durch.Die Tagung begann am Freitagabend im Hessischen Landtag  um 19:00 mit einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema und wurde am Samstag als Arbeitstagung in der Zeit von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr mit 7 Impulsreferaten und anschließender Diskussion fortgeführt. Hier zur Information die Ankündigung mit einer Einführung ins Thema  und den Einzelheiten zum Ablauf

programm-fassung 07.09.15.pdf.

Weiter ein Interview mit D.Deiseroth zu den Zielen des Kongresses

Interview d.deiseroth zum kongress

Vorbericht in der Zeitung Sensor -Wiesbaden vom 06.09.2015 und ein Interview mit dem Vorsitzenden der IALANA, RA. Otto Jäckel,

http://www.sensor-wiesbaden.de/horchposten-vor-unserer-tuer-unser-nachbar-nsa/

http://www.sensor-wiesbaden.de/informationsgier-der-nsa-ist-unerschoepflich-sensor-interview-mit-ialana-vorsitzendem-zur-konferenz-unser-nachbar-nsa/

Pressebericht im Deutschlandfunk vom 12.9.15:

http://www.deutschlandfunk.de/geheimdienste-vernetzt-fuer-spionage-und-drohenangriffe.684.de.mhtml?dram:article_id=330914

..

Nach Auffassung der IALANA schränkt das Urteil die Auskunftsrechte des Deutschen Bundestages  gegenüber der Exekutive in einem unerträglichen Ausmaß ein.

Es mißachtet damit die von Verfassungs wegen gebotene Transparenz der exekutiven Genehmigungspraxis gegenüber Parlament und Öffentlichkeit.

Programm, Anmeldung und Logistik zu der Tagung:

flyer zur veranstaltung vom 12.6.15 zu parl. auskunftsrecht

Das Urteil selbst finden Sie hier:

bverfg v. 21.10.14 zu parl. auskunftsrecht       

Eine fundierte kritische Auseinandersetzung von Prof. Dr. Martin Kutscha m.kutscha zu bverfg v. 21.10.14

Weiter die Stellungnahme von Otto Jäckel,die er bei der parlamentarischen Anhörung der Fraktion DIE LINKE am 18.05.2015 abgegeben hat"Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum ParlBetG"

Das Statement von D.Deiseroth "Verfassungsauslegung oder Interessenabwägung in den Grenzen des Mainstream?"

Im Kontext der IALANA-Veranstaltung vom 12.05.2015 in Berlin zu den griechischen Reparationsforderungen  dokumentierte Dr. Dieter Deiseroth die zur rechtlichen Beurteilung relevanten völkerrechtlichen Verträge

 

Pariser Reparationsabkommen vom 14.1.1946    (Anl.1)

pariser reparationsabk

Londoner Schuldenabkommen 27.2.1953  (Anl. 3)

Original unter BGBl II, 1953, Nr. 15 vom 27.8.1953 - hier nur die deutsche Fassung-

londoner sch abk

Am 12.05.2015 veranstaltete die IALANA in Berlin aus aktuellem Anlass eine Diskussionsveranstaltung zu den griechischen Reparationsforderungen an Deutschland.

Hier dokumentieren wir nach und nach die Beiträge auf der Veranstaltung.

Zunächst die Einladung mit Programm der Veranstaltung

Völkerrechtlicher Kommentar zum Vortrag von Prof. Hagen Fleischer, vorgetragen am 12.05.2015 in der Humboldt-Universität Berlin

d.deiseroth folien vom 12.5.15

Über den Vortrag berichtete auch der "Spiegel" in Nr. 21/2015, S.74 "Berechtigte Forderungen"

http://www.spiegel.de/spiegel/print/index-2015-21.html

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