16.07.2021

Wissenschaftliche Dienste Bundestag:  Zum Drohneneinsatz im Krieg um Bergkarabach im Jahre 2020

We need a new international accord to control drone proliferation

Autonome Waffensysteme und menschliche Kontrolle - Konsens über das Konzept, Unklarheit über die Operationalisierung

Die Freiheit der Zukunft |  Zum Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Umweltverfassungsrechtler zum BVerfG-Urteil "Jetzt han­deln, sonst droht später eine Öko­dik­tatur"

Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

Deutschland, der unwillige Koalitionär

Agent Orange - der lange Schatten des Vietnamkriegs

Schutz der Zivilbevölkerung vor den Wirkungen von Explosivwaffen (EWIPA)Eine Staatenerklärung soll dem Humanitären Völkerrecht Geltung verschaffen

28.04.2021

-      Der lange Weg zur Drohnenmacht | Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr

-     Gerichte schützen Atomwaffen statt das Internationale Recht. Verfassungsbeschwerde von Trägerin des Aachener Friedenspreises eingereicht

-      PM von Jürgen Grässlin: Bankrotterklärung für die deutsche Rüstungsexportkontrolle

-      BGH zu Waffenexporten von Heckler & Koch -Töd­liche Ver­wal­tungs­akte

-      EuGH zum People's Climate Case Fami­lien schei­tern mit Kli­maklage vor dem EuGH

29.03.2021

Atomwaffen: Heimlich abgerüstet

G. Krone-Schmalz: „Eine Destabilisierung Russlands ist ein Spiel mit dem Feuer“

Referentenentwurf des Bundesministeriums zur Umsetzung der EU-Whistleblowerrichtlinie

Auslandsmissionen der Bundeswehr – wo und auf welcher Grundlage?

 

What It Will Take to Break the U.S.-Iran Impasse: A Q&A With Iranian Foreign Minister Javad Zarif

Future Combat Air System: Too Big to Fail

Lühr Henken zur Aktualität und Brüchigkeit von FCAS

Die Spitze der katholischen Kirche zum Atomwaffenverbotsvertrag: Alle Staaten müssen unterschreiben

Der Datenaustausch mit den US-Kampfdrohnen muss nicht mehr ausschließlich über die Air Base Ramstein abgewickelt werden, weil er auch über die Naval Air Station Sigonella auf Sizilien erfolgen kann.

Vereinte Nationen S/PRST/2021/5 vom 10.März 2021

"Glaubwürdigkeit und Integrität der OPCW wiederherstellen"

Resolution der Generalversammlung, verabschiedet am16. Dezember 2020

Syrien-Prozess in Koblenz: Gericht verurteilt Eyad A. wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Syrien-Staatsfolter-Prozess am OLG Koblenz Sexua­li­sierte Gewalt neu im Fokus

Eine wenig befriedigende Antwort auf eine komplexe Fragestellung- Kleine Anfrage, DIE LINKE, zu Uranmunition, BT-DS 19/16786

 

26.03.2021

-      Desinformation und Propaganda mit falscher Flagge zerstören das unbestechliche Gut der Glaubwürdigkeit von Politik

23.03.2021

-     Zum Drohnenurteil des BVerwG vom 25.11.2020 liegt nun die schriftliche Urteilsbegründung vor

-      Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – Große Kammer - vom 16.2.21 wegen der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Oberst Klein durch den Generalbundesanwalt im Fall Kunduz

-      Sicherheits- und verteidigungspoli  tisches Meinungsbild in der Bundesrepublik Deutschland

-      Beschluss des Europaparlaments vom 21.10.2020 zur Vorbereitung der 10.Überprüfungskonferenz zum NPT

-      Lawyers for Future streiken für das Klima "Wir haben eine Ver­ant­wor­tung als Organe der Rechtspf­lege"

-      Lawfare – der juristische Krieg in Lateinamerika

-      "Wir lehnen autonome Waffensysteme ab, die sich der Kontrolle des Menschen entziehen. Wir wollen sie weltweit verurteilen"

-      "US Army's laser machine gun can 'vaporize' targets" like drones

-       Mit gleicher Münze - China reagiert auf die EU-Sanktionen

04.03.2021

-      Online-Diskussionen zu bewaffneten Drohnen und digitalen Waffensystemen

-      Nach EGMR-Urteil vom 16.2.21 im Fall Gawlik vs. Liechtenstein : Wie sicher muss sich ein Whist­le­b­lower sein?

-      Klammheimliche Ausweitung der Bundeswehr-Mission in Irak

-      Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht | Bundesgerichtshof verhandelt Revision im Fall illegaler Rüstungsexporte nach Mexiko

23.02.2021

-      Erklärung zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages am 22. Januar

-      Norman Paech: Der lange Weg des Internationalen Strafgerichtshofs in die Unabhängigkeit

-      Endlich: der Internationale Strafgerichtshof kommt nach Palästina.

-     UN-Generalversammlung positioniert sich mit großer Stimmenmehrheit zu Uranwaffen

22.02.2021

-      Der Atomwaffenverbotsvertrag und die nukleare Abrüstung

-      Massaker von Kundus bleibt ungesühnt

-      23.12.2020: Can Dündar zu 27,5 Jahren Haft verurteilt – IALANA protestiert

-      War crimes by UK Forces in Iraq: The preliminary has been closed

-     BGH zum Völkerstrafrecht: Mut­maß­liche Kriegs­ver­b­re­cher können in Deut­sch­land ver­ur­teilt werden

-      Mali-Einsatz der Bundeswehr: Gipfeltreffen im Tschad - Düstere Prognosen

-      Abzug aus Afghanistan: Voraussichtlich nicht bis Ende April – was bedeutet das?

-      Anlasslose Massenüberwachung kommt vor den EGMR in Straßburg

20.01.2021

-      IALANA Appell „Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!“ veröffentlicht

-      Nuclear Weapons Ban - Monitor 2020 erschienen

-      Ein weiterer Rückschritt in den Kalten Krieg: Nach den USA kündigt auch Russland das «Open-Skies»-Abkommen über vertrauensbildende Massnahmen im Luftraum

-      Nina Scheer (SPD-MdB) zur Anschaffung bewaffneter Drohnen

-      Urteil im Assange-Prozess: Erleichterung über Entscheidung, Enttäuschung über Begründung

-      WD-Bundestag zum Antisemitismus-Beschluss des Bundestags vom 17.5.2019

-      Verfassungsrechtler zum Beschluss des BVerfG zu Kunduz

-      SPD: "Whistleblower besser schützen"