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Büchel - Abzug der US-Atomwaffen

Es war ein eindrucksvolles und Mut machendes Zeichen von vielen Christinnen und Christen für eine atomwaffenfreie Welt

Genau ein Jahr nach der Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags waren mehr als 500 Menschen in die Eifel an den Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel gekommen, um einen Gottesdienst zu feiern, aber auch, um ein Signal an die Bundesregierung zu senden, diesen Vertrag ebenfalls zu unterzeichnen.

Wir wehren uns gegen ein ,Weiter so´ auf dem Weg der atomaren Abschreckung und Aufrüstung durch Modernisierung dieser schrecklichen, unvorstellbar zerstörerischen Massenvernichtungswaffen“, meinte der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirchen in Deutschland (EKD), Renke Brahms, in seiner Predigt. Er forderte die Bundesregierung nachdrücklich auf, sich dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag anzuschließen und alles dafür zu tun, dass die letzten Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden.

Es sei wichtig, die alten Denkmuster der atomaren Abschreckung zu verlassen und zu überwinden. „Es ist nicht Sache einer Predigt, den politisch Verantwortlichen vorzuschreiben und vorzuschlagen, wie sie es genau machen sollten. Aber Mut zu machen, alte Wege zu verlassen, das können wir wohl“, unterstrich der EKD-Friedensbeauftragte. Zweifel daran, dass es gelingen könne, Atomwaffen zu ächten, zu verbieten und weitgehend abzuschaffen, wollte Renke Brahms nicht gelten lassen. „Was mit den B- und C-Waffen gelungen ist, muss auch mit den Atomwaffen durchgesetzt werden. Wer sie besitzt, mit ihnen droht oder gar einsetzt, begeht ein Verbrechen gegen die Menschheit“, betonte der Theologe in Büchel……..

https://www.evangelische-friedensarbeit.de/artikel/2018/eindrucksvolles-zeichen-fuer-eine-atomwaffenfreie-welt


 

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht  Nr. 28/2018 vom 27. April 2018 :

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zum Gegenstand hatte. Die Verfassungsbeschwerde ist bereits unzulässig, weil die Beschwerdeführerin einen Eingriff in Grundrechte ebensowenig dargelegt hat wie eine Verletzung grundrechtlicher Schutzpflichten.

Hier die Entscheidung des Gerichts im Wortlaut -  2 BvR 1371/13  als pdf

Die Prozessbevollmächtigten der Klägerin kritisierten das Urteil in einer Pressemitteilung vom 27.04.2018  (hier als  pdf)

IPPNW-Pressemitteilung vom 23.3.2016 |Eine überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden.

93% befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die USA die in Deutschland gelagerten Atomwaffen durch neue und einsatzfähigere Waffen ersetzen, wie es für das Jahr 2020 geplant ist.

„Dies verstehen wir als klaren Auftrag der Bevölkerung an die Bundesregierung, endlich den Bundestagsbeschluss vom 26. März 2010 umzusetzen. Vor fast genau 6 Jahren hatten die Bundestagsabgeordneten fraktionsübergreifend den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und den engagierten Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt gefordert", bekräftigt Inga Blum, Vorstandsmitglied der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs (IPPNW). Die IPPNW hatte die Umfrage in Auftrag gegeben, bei der am 17./18. März 2016 etwa 1.000 Bundesbürger befragt wurden.

Hier die Forsa-Umfrage:

https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomwaffen/forsaumfrage_Atomwaffen_2016.pdf

 

In Büchel lagern die ca. 20 US-Atombomben, die ggf.  von Piloten der Bundeswehr ins Ziel gebracht werden sollen.  Elke Koller hält das für völkerrechtswidrig. Mit Beschluss vom 07.05.2013 lehnten die Richter des 4. Senats beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das (ablehnende) Urteil des VG Köln ab  (Az:   4 A 1913/11).

Elke Koller hat inzwischen Verfassungsbeschwerde erheben lassen. Das Verfahren ist zZt (Nov 2014) auf Eis gelegt, bis der Rechtsstreit Jung (völkerrechtswidrige Aktivitäten der USA in Ramstein) rechtskräftig entschieden ist.

Beschluss des OVG im Wortlaut

rhein-zeitung vom 13.05.2013

PE des OVG vom 10.05.2013

PE der Anwälte von Elke Koller vom 13.05.2013   (pdf)

 

Nachstehend der vollständige Text des Urteils 1.Instanz im Rechtsstreit E.Koller ./. BRD wegen der in Büchel einsatzbereit gehaltenen Atombomben.

.Urteil.pdf

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 19.07.2011 die Klage Elke Koller ./. BRD wegen der Atomwaffen in Büchel abgewiesen. Doch dies ist nur die erste Etappe....

Aus dem Pressepiegel::

Download

Elke KollerMündliche Anhörung am Verwaltungsgericht Köln zur Klage gegen die Bundesregierung auf Abzug der US-Atomwaffen in Büchel, Klägerin: Dr. Elke Koller, Beklagte: Bundesrepublik Deutschland, 9.30 Uhr, VG Köln, Eingang Burgmauer, Saal 1, Appelhofplatz.

Heute wird das Kölner Verwaltungsgericht erstmals über die Klage von Dr. Elke Koller gegen die Bundesregierung verhandeln. Die Apothekerin aus der Eifel hat die Klage eingereicht, um zu erreichen, dass die in Büchel stationierten 20 US-Atombomben abgezogen werden und Deutschland sich aus der nuklearen Teilhabe in der Planungsgruppe der Nato zurückzieht

http://www.rhein-zeitung.de/regionales/mittelmosel_artikel,-Elke-Koller-klagt-Atomwaffen-in-Buechel-_arid,262122.html

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