Die von Europäern neu etablierte Zweckgesellschaft ist nicht der erhoffte Befreiungsschlag im Atomstreit, auf den es vor den Wahlen in Iran 2020 ankommt
von Azadeh Zamirirad – Stiftung Wissenschaft und Politik
Es ist daher verfrüht, jetzt Irans Raketenprogramm ins Zentrum der öffentlichen Diskussion zu stellen. Nun ist sie endlich da, die lang ersehnte Zweckgesellschaft, die europäische Unternehmen von US-Sanktionen abschirmen und damit wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Iran ermöglichen soll. (…..) Dass Paris, London und Berlin mit INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges) die bereits vor Monaten angekündigte Zweckgesellschaft jetzt offiziell angemeldet haben, ist ein politisch wichtiges Signal gegenüber Iran. Reichen wird es nicht.