18.10.18: Bundestag lehnt Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag ab

Im November 2017 brachte die Fraktion DIE LINKE den Beschlussantrag  "Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – Atomwaffen abziehen" in den Bundestag ein

Hier der Antrag   BT-Drs. 19/98 als pdf. Am 23.2.2018 wurde darüber im Plenum diskutiert (Auszug aus Prot.19/15 – pdf).  Nach der Beratung in den Ausschüssen wurde am 18.10.2018 abschliessend beraten und abgestimmt (Auszug aus Prot vom 18.10. als pdf). Erwartungsgemäß wurde er mit den Stimmen der Großen Koalition abgelehnt. Die FDP votierte ebenfalls dagegen, die AfD enthielt sich, Grüne und Linke stimmten dafür.

Dazu auch die Pressemitteilung vom 26.10.18 von ICAN

https://www.icanw.de/neuigkeiten/bundestag-debattierte-verbotsvertrag/

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