Bundestag debattiert über Auftrag zu Abrüstung und Erhalt des INF-Vertrags

Am 2.3.2018 debattierte der Bundestag über Forderungen an die neue Bundesregierung im Bereich der nuklearen Abrüstung.

Ein Antrag der Koalitionsfraktionen nahm das drohende Ende des INF-Vertrags in den Blick unter dem Titel „Den INF-Vertrag als Grundpfeiler atomarer Sicherheitsarchitektur und Kernelement europäischer Sicherheit erhalten“ – BT-Drs. 19-956 (hier als pdf) .

Die Debatte erstreckte sich zugleich auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / GRUENE „Glaubhafter Einsatz für nukleare Abrüstung – Nationale Handlungsspielräume nutzen“ – BT-Drs. 19-976 (hier als pdf).

In der Debatte wurden neue ad-hoc-Koalitionen unter Einschluss der AfD sichtbar. Hier der Auszug (als pdf ) mit der Debatte aus dem Protokoll des Bundestags vom 2.3.18 19018, S. 5-13

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