Syrien-Mandat der Bundeswehr wird verlängert

5. November 2017

| Einsatz in Syrien

Mit Antrag vom 25.10.2017 fordert die kommissarische Bundesregierung die Zustimmung des Parlaments zum Bundeswehreinsatz in Syrien

Am 21./22.11 2017 diskutierte der neue Bundestag die Verlängerung der laufenden Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr vorläufig für weitere drei Monate.

Hier zur Debatte (Auszug aus Bundestagsprotokoll – pdf)

Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts

Skiljan, Amela (2023): Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts,vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik Nr. 239/240

13. Dezember 2023

Deutschland, der unwillige Koalitionär

Berlin unterstützt Militärmissionen politisch, schließt eine aktive Beteiligung unter Verweis auf das Grundgesetz aber aus. Diese sehr deutsche Haltung stößt an

16. Juli 2021

Der lange Weg zur Drohnenmacht | Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr

von Matthias Monroy Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung , 38 S. , erschienen im April 2021 https://www.rosalux.de/publikation/id/43899/der-lange-weg-zur-drohnenmacht?cHash=1a41903535bf7f118fc8583e5abb8c77

28. April 2021

Syrien-Mandat der Bundeswehr wird verlängert

Mit Antrag vom 25.10.2017 fordert die kommissarische Bundesregierung die Zustimmung des Parlaments zum Bundeswehreinsatz in Syrien

Am 21./22.11 2017 diskutierte der neue Bundestag die Verlängerung der laufenden Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr vorläufig für weitere drei Monate.

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