BGH verwirft Revision im Kunduz-Prozess mit überraschender Begründung

6. Oktober 2016

| Frieden durch Recht, Gerichte, Gerichtsverfahren

Deutsches Amtshaftungsrecht ist auf bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht anwendbar ("Fall Kunduz")

Urteil vom 6. Oktober 2016 – III ZR 140/15

Der Internationale Strafgerichtshof ist für Palästina zuständig, auch wenn Deutschland dies bestreitet

Norman Paech | 8.7.21 | bei BIP-aktuell #179 Der Kommentar von Bundespräsident Steinmeier in Israel, der die Zuständigkeit des Internationalen

14. Januar 2023

Wer ist schuld am Desaster in Afghanistan? Die wichtigste Frage wird wieder ausgeblendet: dieser Krieg war von vornherein völkerrechtswidrig und musste im Fiasko enden

Eine Rückbesinnung auf zwei Texte von Dieter Deiseroth aus dem Jahr 2009 Deutschlands "Kampfeinsatz": Jenseits des Rechts | Die Demokratie

22. August 2021

Wissenschaftliche Dienste Bundestag: Zum Drohneneinsatz im Krieg um Bergkarabach im Jahre 2020

Aktenzeichen: WD 2 – 3000 – 113/20 Abschluss der Arbeit: 22. Januar 2021 , 77 S. https://www.bundestag.de/resource/blob/825428/5b868defc837911f17628d716e7e1e1d/WD-2-113-20-pdf-data.pdf

16. Juli 2021

BGH verwirft Revision im Kunduz-Prozess mit überraschender Begründung

Deutsches Amtshaftungsrecht ist auf bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht anwendbar ("Fall Kunduz")

Weitere Beiträge zum Thema

Der Internationale Strafgerichtshof ist für Palästina zuständig, auch wenn Deutschland dies bestreitet

Wer ist schuld am Desaster in Afghanistan? Die wichtigste Frage wird wieder ausgeblendet: dieser Krieg war von vornherein völkerrechtswidrig und musste im Fiasko enden

Wissenschaftliche Dienste Bundestag: Zum Drohneneinsatz im Krieg um Bergkarabach im Jahre 2020

Weitere Schwerpunkte

Unterstützen Sie uns

Newsletter