KFOR -Einsatz verlängert

Mit Beschluss vom 19.06.2015  verlängerte der Bundestag das Kosovo-Mandat der Bundeswehr bis Ende Juni 2016

Der Bundestag hat die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) (18/5052) beschlossen und um ein weiteres Jahr verlängert. In namentlicher Abstimmung votierten 532 Abgeordnete dafür, 60 stimmten dagegen und sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Einsatzstärke von bis zu 1.850 Bundeswehrsoldaten bleibt unverändert. Der Entscheidung lag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (18/5248) zugrunde. Abgelehnt wurde ein Entschließungsantrag der Grünen (18/5260), wonach sich die Regierung für eine völkerrechtliche Anerkennung des Kosovos durch alle EU-Mitgliedstaaten einsetzen sollte.

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