Positionspapier aus der Fraktion DIE LINKE zum bewaffneten Einsatz im Mittelmeer für den Schutz der Giftgasvernichtung

10. April 2014

| Weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr

Am 09.04.2014 beschloss der Bundestag den Einsatz von bis zu 300 Soldaten mit einem Kriegsschiff im Mittelmeer zum Schutz der Vernichtung der syrischen Giftgas-Bestände auf einem US-Spezialschiff. Die Fraktion DIE LINKE votierte erstmals nicht geschlossen dagegen.

Hier ein Papier aus der Diskussion in der BT-Fraktion:

Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts

Skiljan, Amela (2023): Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts,vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik Nr. 239/240

13. Dezember 2023

Deutschland, der unwillige Koalitionär

Berlin unterstützt Militärmissionen politisch, schließt eine aktive Beteiligung unter Verweis auf das Grundgesetz aber aus. Diese sehr deutsche Haltung stößt an

16. Juli 2021

Der lange Weg zur Drohnenmacht | Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr

von Matthias Monroy Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung , 38 S. , erschienen im April 2021 https://www.rosalux.de/publikation/id/43899/der-lange-weg-zur-drohnenmacht?cHash=1a41903535bf7f118fc8583e5abb8c77

28. April 2021

Positionspapier aus der Fraktion DIE LINKE zum bewaffneten Einsatz im Mittelmeer für den Schutz der Giftgasvernichtung

Am 09.04.2014 beschloss der Bundestag den Einsatz von bis zu 300 Soldaten mit einem Kriegsschiff im Mittelmeer zum Schutz der Vernichtung der syrischen Giftgas-Bestände auf einem US-Spezialschiff. Die Fraktion DIE LINKE votierte erstmals nicht geschlossen dagegen.

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