Atomwaffen in Büchel: Elke Koller scheitert mit ihrer Klage auch vor dem OVG NRW

In Büchel lagern die ca. 20 US-Atombomben, die ggf.  von Piloten der Bundeswehr ins Ziel gebracht werden sollen.  Elke Koller hält das für völkerrechtswidrig. Mit Beschluss vom 07.05.2013 lehnten die Richter des 4. Senats beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das (ablehnende) Urteil des VG Köln ab  (Az:   4 A 1913/11).

Elke Koller hat inzwischen Verfassungsbeschwerde erheben lassen. Das Verfahren ist zZt (Nov 2014) auf Eis gelegt, bis der Rechtsstreit Jung (völkerrechtswidrige Aktivitäten der USA in Ramstein) rechtskräftig entschieden ist.

Beschluss des OVG im Wortlaut

rhein-zeitung vom 13.05.2013

PE des OVG vom 10.05.2013

PE der Anwälte von Elke Koller vom 13.05.2013   (pdf)

 

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