UN-Vollversammlung: „Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus“ vom 19.12.2011

9. Februar 2012

| Völkerstrafrecht

In dieser Resolution nahm die Generalversammlung deutlich Stellung gegen die umstrittenen Maßnahmen der Bush-Regierung im Kampf gegen den Terrorismus (Folter, Rendition-Flüge, Guantanamo).

Der Internationale Strafgerichtshof ist für Palästina zuständig, auch wenn Deutschland dies bestreitet

Norman Paech | 8.7.21 | bei BIP-aktuell #179 Der Kommentar von Bundespräsident Steinmeier in Israel, der die Zuständigkeit des Internationalen

14. Januar 2023

Wer ist schuld am Desaster in Afghanistan? Die wichtigste Frage wird wieder ausgeblendet: dieser Krieg war von vornherein völkerrechtswidrig und musste im Fiasko enden

Eine Rückbesinnung auf zwei Texte von Dieter Deiseroth aus dem Jahr 2009 Deutschlands "Kampfeinsatz": Jenseits des Rechts | Die Demokratie

22. August 2021

Wissenschaftliche Dienste Bundestag: Zum Drohneneinsatz im Krieg um Bergkarabach im Jahre 2020

Aktenzeichen: WD 2 – 3000 – 113/20 Abschluss der Arbeit: 22. Januar 2021 , 77 S. https://www.bundestag.de/resource/blob/825428/5b868defc837911f17628d716e7e1e1d/WD-2-113-20-pdf-data.pdf

16. Juli 2021

UN-Vollversammlung: „Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus“ vom 19.12.2011

In dieser Resolution nahm die Generalversammlung deutlich Stellung gegen die umstrittenen Maßnahmen der Bush-Regierung im Kampf gegen den Terrorismus (Folter, Rendition-Flüge, Guantanamo).

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