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Aus früherer Zeit

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Bericht von Reiner Braun, Kristine Karch, Julia Pippig, Talip Törün und Lucas Wirl. September 2012

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published after the IAEA-Symposium at Vienna City Hall  3rd-4th May 2012 by IALANA, INES u.a.

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Beitrag von Mai 2012 für die internat. IALANA

The central  - traditional - purpose of the Safeguards System of the IAEA (stated in the so-called „comprehensive safeguard agreements“) is to ensure that source material or special fissionable material is not diverted to nuclear weapons or other nuclear explosive devices (see para. 1 and 2 of the model agreement INFCIRC/153) in all Non-Nuclear-Weapon-States (NNWS).
The technical objective is „the timely detection of diversion of significant quantities of nuclear material from peaceful nuclear activities to the manufacture of nuclear weapons or of other nuclear explosive devices or for purposes unknown, and deterrence of such diversion by the risk of early detection“ (see para. 28, INFCIRC/153).

Beitrag aus Mai 2012 für die internat. IALANA

I. Objectives
The IAEA was established by the United Nations (UN) as an independent organization in 1957. Its objectives and functions, the organizational structure and financial questions are regulated in the Statute of the IAEA. The IAEA is based on the principle of the sovereign equality of all its member states. They have to fulfill in good faith all their obligations assumed by them in accordance with the Stature.
The IAEA has two central – but conflicting - objectives (Art. II of the Statute):
(1) „to accelerate and enlarge the contribution of atomic energy to peace, health and prosperity throughout the world“
(2) to „ensure, so far as it is able, that assistance provided by it or at its request or under its supervision or control is not used in such a way as to further any military purpose“

erschienen Februar 2012    144 Seiten. Gebunden  15,90 €  ISBN 978-3-8031-3642-8

Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Doch die Hoffnungen auf eine universale Strafverfolgung von Menschheitsverbrechen wurden enttäuscht. Die Praxis internationaler und nationaler Gerichte muss deswegen verändert werden.

Der Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens. Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie an den ausbleibenden Verfahren. Kaleck bemängelt, dass das Völkerstrafrecht überwiegend nur auf besiegte afrikanische Potentaten und Generäle angewandt wird und nicht auf die Verbrechen der Großmächte, insbesondere des Westens. Damit stellt die herrschende selektive Strafverfolgungspraxis das Prinzip universell geltender Menschenrechte generell in Frage.
 

Untertitel           Preisverleihung 2011 - Dr. Rainer Moormann
Bestellnummer   978-3-8305-3021-3  Seitenanzahl: 122  1. Auflage
erschienen         2011    Einband: kartoniert  Preis               12,80 €

Dr. Rainer Moormann arbeitete 35 Jahre in der Kernforschungsanlage (KFA), dem heutigen Forschungszentrum, in Jülich. Zu seinen wissenschaftlichen Arbeitsschwerpunkten zählte über lange Zeit die Sicherheit von Kugelhaufen- oder Hochtemperatur-Reaktoren (HTR). Ein Versuchsreaktor dieses Typs (AVR) mit einer Kapazität von 15 Megawatt war in Jülich bis 1988 in Betrieb. Er wurde mit in Graphitkugeln eingeschlossenem Brennstoff betrieben und mit Helium-Gas gekühlt.Hochtemperatur-Reaktoren werden von interessierten Kreisen in der Fachwelt, in der Wirtschaft und in der Politik bis heute dafür gerühmt, dass sie „inhärent sicher“ seien: Bei ihnen bestehe nicht das Risiko einer Kernschmelze. Nukleare Katastrophen seien also nicht zu befürchten. Mit diesem Argument wird seit längerem der Export des Reaktortyps auch in Länder mit niedrigeren Sicherheitsstandards betrieben. Dr. Moormann ist in seinen Untersuchungen demgegenüber zu dem Schluss gelangt, dass mit der Kugelhaufen-HTR-Technologie andere, nicht minder bedrohliche Störfallmöglichkeiten und Risiken mit katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt verbunden sind. Seine Hinweise begründen zudem den Verdacht, dass wesentliche Umstände und Folgen eines Störfalls 1978 im Reaktor Jülich bisher verschleiert worden sind.Dr. Moormanns Whistleblowing und seine Orientierung am Gemeinwohl sind beispielhaft für verantwortliches wissenschaftliches Handeln. Darum erhält er den Whistleblowerpreis 2011.Prof. Dr. Ulrich Bartosch, Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW). Dr. Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Pol. Annegret Falter, Journalistin, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Physiker Lothar Hahn, ehem. Vorsitzender der Reaktorsicherheitskommission; ehem. Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit. Martin Herzog, Redakteur beim Westdeutschen Rundfunk in Köln

Ein offener Brief an die Umweltminister aller Staaten
von C.G. Weeramantry,

Vizepräsident a.D. des Internationalen Gerichtshofs, Den Haag, Präsident der International Association of Lawyers against Nuclear Arms, Founder Trustee des Weeramantry International Centre for Peace Education & Research 14. März 2011

 


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2010 erschienen; 438 S., kart., 49,- €  ISBN: 978-3-8305-1721-4

 

 

 

Die Normen des Völkerrechts, die auf die Bewahrung und Schaffung des Friedens ausgerichtet sind, aber auch die Gewaltverbote und Friedensgebote des nationalen Rechts werden immer wieder missachtet, gerade auch von denen, die einen Amtseid auf die Verfassung und damit zugleich auch auf das geltende Völkerrecht geleistet haben:

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