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Veranstaltung  am 6.April  | 17:30  - 21:30 Uhr | Humboldt-Universität Berlin | Hauptgebäude- Unter den Linden 6  | Hörsaal 2094  |

Aus Verantwortung „Nein“ gesagt zu haben zum deutschen Griff zur Atombombe, das ist die historische Leistung der  Wissenschaftler, die 1957 den Aufruf der Göttinger 18 unterzeichneten und eine Mitarbeit an der Bombe verweigerten.

Weiterhin „Nein“ zur Atombombe zu sagen ist 60 Jahre danach von bleibender, dramatischer Aktualität – nicht nur wegen der milliardenschweren "Modernisierungsprogrammen" in allen Atomwaffenstaaten. Die Weigerung der Bundesregierung, sich an den UN-Verhandlungen zu einem Verbot von Atomwaffen zu beteiligen, ist ein politscher Skandal. Welchen Wert haben dann einmütige Beschlüsse des Deutschen Bundestages für eine Welt ohne Atomwaffen?

Die neu aufkommende Diskussion über einen deutschen Griff zur Bombe oder einer europäischen Atombombe als Reaktion auf die Politik eines aufrüstungswütigen Präsidenten der USA zeigt, Atomwaffen und ihre Abschaffung müssen wieder ein gesellschaftliches Thema werden. Dazu soll die Veranstaltung „60 Jahre nach den Göttinger 18: Deutschland atomwaffenfrei oder Nuklearmacht“ am 6. April 2017 an der HU Berlin beitragen.

Es gilt die Mahnung: nie wieder Hiroshima, nie wieder Nagasaki!

Flyer und Programm als pdf hier

Lageskizze  hier
 

Zum ersten Mal Freispruch vor dem Amtsgericht Cochem von der Anklage wegen Aufforderung zum Geheimnisverrat und zur Befehlsverweigerung in einem atomwaffenkritischen Flugblatt für Hermann Theisen, auf dem Foto im Kreise unterstützender Juristen von IALANA

http://www.swr.de/swraktuell/rp/koblenz/cochem-theisen-erneut-freigesprochen/-/id=1642/did=18965694/nid=1642/1vblbc3/index.html

 

Among other qualified candidates for the Nobel Peace Price 2017 - Nominated by Prof Alf Petter Høgberg, Uni of Oslo (also in 2015, with co-nominators Nils Christie and Ståle Eskeland):

«I resubmit the nomination for 2015, ... In addition I would like to mention that in 2015, ”the last expired year,” IALANA, Peter Weiss, and the German section have continued to clarify the illegality of nuclear weapons law cooperating with and backing the case Marshall Islands is conducting at the UN Court, ICJ, on the obligations of nuclear-armed nations to engage in efficient procedures to abolish nuclear weapons. IALANA makes valiant efforts to develop international law through a treaty banning nuclear weapons adopted in international diplomacy.

IALANA - Deutschland trauert um Judge Weeramantry

ialana brd zum tod weeramantrys


Internatiionale IALANA:  A giant of the law, Christopher Gregory Weeramantry, died peacefully at his home in Sri Lanka on January 5, 2017

int. ialana -trauer um weeramantry


Sri Lanka Guardian vom 6.1.17 zum Tod von Judge Weeramantry

(mit einem ausführlichen Interview aus dem Jahr 2007)

http://www.slguardian.org/2017/01/justice-c-g-weeramantry-no-more/


Daily Mirror 2017-01-07: Weeramantry’s vision for international justice and peace

http://www.dailymirror.lk/article/Weeramantry-s-vision-for-international-justice-and-peace-121828.html

 

 

Jura-Professor Peter Derleder über das Verfahren zum "Kunduz-Bombardement"

Interview vom 22. Dezember 2016 | telepolis | Marcus Klöckner

Im Fall des Bombenangriffs nahe der afghanischen Stadt Kunduz 2009, hat der Anwalt von Opferhinterbliebenen Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das sagt Peter Derleder, emeritierter Professor für Zivilrecht im Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Bremen, im Interview mit Telepolis.

https://www.heise.de/tp/features/Ein-Vater-musste-miterleben-wie-seine-Kinder-vor-seinen-Augen-verbrannt-sind-3578431.html

Reiner Braun: „Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik" . Beitrag vom 24.11.2016 

wurde zunächst  ins Netz gestellt am 30.11.2016 als Video bei weltnetz-tv  - https://weltnetz.tv/video/980-donald-trumps-aussen-und-sicherheitspolitik - und erschien dann am  2.12.2016 verschriftet auf den NachDenkSeiten

http://www.nachdenkseiten.de/?p=36132

 


Flyer mit Demo-Route am 18.Februar 13:00 h in München und Beiträgen vom 6.2.2017

proteste gegen die nato-kriegstagung


Unterschriften unter den Aufruf

http://sicherheitskonferenz.de/Liste-Siko-Aufruf-2017


Friedensorganisationen in  München rufen bundesweit zur Unterstützung der Protestaktionen auf gegen die Münchener Sicherheitskonferenz  im Jahr 2017

aufruf für den 18.Febr 17


 

Am 22. Oktober 2016 kam zum Abschluss der von der Humanistischen Union in Kooperation mit zahlreichen Mitveranstaltern, darunter IALANA, in der Berliner Humboldt-Universität organisierten Geheimdienste-Tagung im Maxim-Gorki-Theater in Berlin das Theaterstück "Geheimdienste vor Gericht - eine Volksbeschwerde" zur Uraufführung

Auf der Richterbank fungierten in dieser inszenierten Gerichtsverhandlung auf offener Bühne der frühere Präsident des Verwaltungsgerichts Schleswig Manfred Krause, Frau  Prof. Dr. Rosemarie Will  (frühere ehrenamtliche Richterin am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg) und  Dr. Dieter Deiseroth  (bis 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht).

Das Gericht verhandelte über mehrere Klageanträge der Journalistin und  Sprecherin des Chaos Computer Clubs  Dr. Constanze Kurz . Die Klägerin begehrte

Entnommen mit Genehmigung des Autors aus:

Fritz Edlinger(Hg.), Der Nahe Osten brennt. Zwischen Bürgerkrieg und Weltkrieg, im ProMedia-Verlag, 2016, S. 29 - 55

n.paech, die schlacht um damaskus

„Abrüsten – für ein Klima des Friedens“ – unter diesem Motto diskutierten vom 30. September bis zum 3. Oktober über 1000 Gäste (ca. 800 TeilnehmerInnen und 200 ReferentInnen) aus 75 Ländern auf dem größten internationalen Friedenskongress des Jahres – ein eindrucksvolles Zeichen, welches vor allem das Streben nach weltweitem Frieden widerspiegelt

bericht vom ipb-congress

Despite arm-twisting and vocal opposition from nuclear powers like the United States, six non-nuclear countries - Austria, Brazil, Ireland, Mexico, Nigeria and South Africa - urged the U.N. General Assembly today to work toward a "legally-binding" accord to ban nuclear weapons in hopes of ridding them from the planet altogether one day.

By JAMEY KEATEN

Sep. 28, 2016

http://bigstory.ap.org/article/1cfe30b48e6f4b06af2e3c1738129291/non-nuclear-states-advance-push-un-treaty-ban-nukes

Einladung: 2. Planungstreffen Stopp Ramstein Kampagne  Wann: 7. Mai 2016 | 11-17.30 Uhr | Wo: SAALBAU Bockenheim | Schwälmer Straße 28 | 60486 Frankfurt am Main

Die Vorbereitung für die  Stopp Ramstein Aktionen vom 10.-12.06. und für das große Friedenscamp laufen auf ziemlich hohen Touren.

Vieles wird geplant:

·         Für den Freitag unterschiedliche Diskussionsveranstaltungen und die große öffentliche Abendveranstaltung u.a. mit Willy Wimmer.

·         Für die Menschenkette am 11. Juni. Abschnitte werden abgesichert, Busse werden bestellt, um Teilnahme wird geworben, 

           Kundgebungen werden geplant, KünstlerInnen angesprochen – vielfältig wird mobilisiert.

·         Für das große Camp: Logistik wird besorgt, TeilnehmerInnen melden sich, Strom und Wasser wird geklärt, etc.

Einladung und Programm

Weitere Informationen:

www.ramstein-kampagne.eu

Why is the Marshall Islands suing the nuclear weapon states at the International Court of Justice at The Hague?

Meet the international legal team representing the Republic of the Marshall Islands and find out more about the story behind the lawsuits.

On March 1st, 1954, the United States exploded a hydrogen bomb, code-named  ‘Bravo’, on Bikini Atoll. It spread radioactive fallout across the northern Marshall Islands, reaching other islands nearly 3,000 miles to the west. The Marshall Islands was used as a test ground for the US nuclear programme from 1946-1958. The country, once called the most contaminated place  <http://www.theguardian.com/world/2014/mar/02/bikini-atoll-nuclear-test-60-years>on earth, continues to be burdened with some of the highest cancer rates in the region following the 12 year of nuclear tests.

Schwerpunkt in diesem Heft:   Was Friedens- und Konfliktforschung (FuK) eigentlich ist, wem sie dient

Friedensbewegte Menschen nutzen zur Information, Diskussion und Argumentation häufig Texte oder Konzepte, die das Ergebnis langen wissenschaftlichen Forschens und Nachdenkens sind. Auch PolitikerInnen greifen auf die Expertise von Friedens- und KonfliktforscherInnen zurück, rezipieren deren Texte, laden sie von Zeit zu Zeit zu Anhörungen ein oder geben Studien in Auftrag. Doch darüber, was Friedens- und Konfliktforschung (FuK) eigentlich ist, wem sie dient, gehen die Meinungen weit auseinander. W&F lud AutorInnen ein, das Thema für Heft 1-2016 zu beleuchten. Unter dem Titel »Für den Frieden forschen« beziehen in gesonderten Beiträgen Beatrix Austin, Konstanze Jüngling, Mathias Krams und Götz Neuneck Position. Weiter schreiben: Lisa Borgers, Stefan Böschen und Christoph Weller: Politik, Protest, Forschung – Wie die Friedensforschung entstand; Volker Franke und Lina Tuschling: Ein bisschen Frieden; Maria Cardenas: Mainstreaming Decolonialism? - Zum Mehrwert einer dekolonialen FuK; FONAS: Naturwissenschaftliche Friedensforschung in Deutschland.

Am 12.02.2016 hielt Reiner Braun bei der Kundgebung gegen die  Münchner Sicherheitskonferenz die folgende Rede:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreude.

Die Organisatoren der Sicherheitskonferenz sagen eine “weitere Zunahme von Kriegen und Konflikten voraus“. Ischinger sagt die Konflikte werden „maß- und grenzenlos“; sie sprechen davon dass „die traditionellen Wächter der liberalen Ordnung“ mit einer „wachsenden Zahl von Störern“ konfrontiert sind, die „zersplitternde Ordnungen weiter destabilisieren“. Sie sprechen davon, dass die EU von einem „Feuerring“ umgeben ist.

Sie sprechen aber niemals davon, wer die Hauptverantwortung für diese Situation trägt. Diese lässt sich leicht verkürzt auf 4 Buchstaben reduzieren: NATO. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist in ihrem Wesen nach NATO-Kriegskonferenz, denn nur wenige Teilnehmende gehören nicht dem militärisch-industriell-medial-wissenschaftlichen Elitenkomplex der NATO an.

Am 12.02.2016 hielt Reiner Braun bei der Kundgebung gegen die  Münchner Sicherheitskonferenz die folgende Rede:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreude.

Die Organisatoren der Sicherheitskonferenz sagen eine “weitere Zunahme von Kriegen und Konflikten voraus“. Ischinger sagt die Konflikte werden „maß- und grenzenlos“; sie sprechen davon dass „die traditionellen Wächter der liberalen Ordnung“ mit einer „wachsenden Zahl von Störern“ konfrontiert sind, die „zersplitternde Ordnungen weiter destabilisieren“. Sie sprechen davon, dass die EU von einem „Feuerring“ umgeben ist.

Sie sprechen aber niemals davon, wer die Hauptverantwortung für diese Situation trägt. Diese lässt sich leicht verkürzt auf 4 Buchstaben reduzieren: NATO. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist in ihrem Wesen nach NATO-Kriegskonferenz, denn nur wenige Teilnehmende gehören nicht dem militärisch-industriell-medial-wissenschaftlichen Elitenkomplex der NATO an.

Die Kampagne „Stopp Ramstein“ lädt ein zur Informationsveranstaltung: "Die Air Base Ramstein"

Wann: 29.02.2016 | 18.00 bis 20.30 Uhr          Wo: Gemeindesaal in der Versöhnungskirche Kaiserslautern , Leipziger Straße 1 67663 Kaiserslautern

bitte anmelden bei: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Dort auch näheres zu den Referierenden.

Am 15.02. tagte in Frankfurt a.M., der Organisationsausschuss Ramstein 2016. Nach einer intensiven Diskussion wurde einheitlich der folgende Beschluss gefasst.

Erklärung:

Die Welt ist aus den Fugen. Millionen Menschen fliehen vor Krieg und Verfolgung, wirtschaftlicher Ausbeutung und Perspektivlosigkeit.  Der Teufelskreis von Krieg, Terror und Flucht muss unterbunden werden. Das erfordert eine Politik des Friedens und der Abrüstung, der Solidarität und der friedlichen Lösung internationaler Konflikte.

Eckpunkte des Programms stehen fest: eine öffentliche Veranstaltung am 15.4. abends, am 16.4. ganztägig die Evaluation der IALANA-Aktivitäten der letzten Jahre zur atomaren Abrüstung

sowie die Diskussion der Selbstverteidigungsklausel im Gutachten des IGH von 1996 und die Klagen der Marshallinseln.  Am 17.4. das eigentliche Board Meeting und am 18.4. Aktivitäten in Genf.

Einladung der internat. IALANA zur Veranstaltung am 15.4.2016

invitation 15.4.16

"Disarm! For a Climate of Peace. Creating an Action Agenda"

In 2014 the world’s governments spent over $1700 billion on the military sector. This money could instead be spent on creating jobs for young people, feeding the hungry, protecting us all from the effects of climate change, tackling pandemics and much more! The IPB has called for annual reallocations of (as a minimum) 10% from the military budgets of all states for several years, and for a process to be started to reduce arms production as well as the international weapons trade.

We view this priority shift as one element in a much broader global transformation towards a green, socially just and peaceful society!

The world congress 2016 builds on over a decade of work done by the IPB and its partners around the theme of ‘Disarmament for Sustainable Development’. It is the next highlight of our Global Campaign on Military Spending. Let us join hands to overcome militarism for a real socio-ecological transformation!

 

Hier der Programmflyer

ipb-kongr flyer-1

Gerichtsverhandlung zu 13035/15 am 29.2.2016 in Cochem

Hermann Theisen, langjähriger Aktivist gegen die Atombomben-Stationierung in Büchel, ist als Angeklagter zu einer Verhandlung am 29.2.2016 um 9 Uhr ins Amtsgericht Cochem, Ravenéstr. 39, geladen worden. Ihm wird vorgeworfen, am 26.2. und am 7.4.2015 „durch Verbreiten von Schriften zu einer rechtswidrigen Tat aufgefordert zu haben“, nämlich zum Verrat von Dienstgeheimnissen.

Theisen  verteilte am 26.2.2015 in Koblenz Flugblätter, in denen er die Soldaten in Büchel dazu aufrief, die Öffentlichkeit über die militärischen Abläufe und Hintergründe der dortigen Atomwaffenlagerung zu informieren. Seine Flugblätter wurden beschlagnahmt.

Die Evangelische Mission in Solidarität (EMS) , das "Zentrum Oekumene" der Ev. Kirchen in Hessen| Nassau |  Kurhessen-Waldeck  sowie die IALANA veranstalten  diese Internationale Konferenz mit Beginn in Frankfurt/M und Fortsetzung in Arnoldshain in der Zeit vom 9.3.  bis 11.3.16.

 

Hier das Programm: 

konferenz auf der straße... (update)

 

 

 

Internationaler IPPNW-Kongress, veranstaltet von der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. | International Physicians for the Prevention of Nuclear War – German affiliate (IPPNW)

tschernobylkongress der IPPNW

Eine immer wieder gestellte Frage: Wer und was ist eigentlich die Kampagne „Stopp Ramstein – Kein Drohnenkrieg – von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“?

Einfach aufgezählt sind es 60 ErstunterzeichnerInnen (bekannte und bekanntere Personen aus der Vielfalt der Friedens- und anderer sozialer Bewegungen) und ca. 6.800 Personen, die den Aufruf bisher unterschrieben haben und ein kleiner Organisationsausschuss sowie Arbeitsgruppen, lokale und regionale UnterstützerInnen und „international supporters“. Alles auf der Webseite www.ramstein-kampagne.eu im Detail nachzulesen

Die Klagen gegen der Marshall-Inseln gegen die einzelnen Atmowaffenstaaten haben ihr je eigenes Verfahren. Hier berichten wir fortlaufend anhand der Pressemitteilungen des IGH u.a. über den Fortgang. Außer der Klage werden die weiteren Schriftsätze beim IGH allerdings nicht veröffentlicht.

Weitere Informationen finden sich auf folgenden Seiten:

www.nuclearzero.org/in-the-courts  und auf  www.nuclearzero.org/newsmedia

Der Krieg beginnt hier - und hier muss er gestoppt werden

Aufruf zur Demonstration & Menschenkette gegen die NATO-Kommandozentrale in Kalkar am 3.10.15 um 11:30 h | Marktplatz in Kalkar

3.10.15 kalkar - demoaufruf

In einer Serie von 4 Beiträgen veröffentlichte die online-Zeitung "german foreign policy" in der Zeit zwischen 09.07 und 13.08.2015 unter diesem Titel Untersuchungen zu den Fluchtursachen für die gegenwärtigen Fluchtbewegungen nach Europa.

Die Bundesrepublik trägt mit ihrer Außenpolitik in erheblichem Maße zu Hunger und Krieg auf mehreren Kontinenten bei und provoziert damit die Flucht von Millionen Menschen unter anderem nach Europa.

Auf die Flucht getrieben (I) - vor allem zu Syrien

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59156

Auf die Flucht getrieben (II) zu Afghanistan

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59171

Auf die Flucht getrieben (III) zu Afghanistan, Syrien, Südsudan

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59177

Auf die Flucht getrieben (IV) zum Kosovo

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59182

Das ehrgeizige inhaltliche Programm dieses Jahres mit mehreren wichtigen Kongressen überfordert unseren Etat.

Aktuell betrifft es den Kongress "Unser Nachbar NSA" am 12./13.9.2015 in Wiesbaden.

Mehr dazu unter:

spende ialana für kongress nsa

Hier der Flyer zu der Veranstaltung in Wiesbaden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mit Trauer haben wir  den Tod von Egon Bahr aufgenommen. Ein großer Politiker ist von uns gegangen, seine Politik der Kooperation ist aktueller denn je.

 

Wir hatten dieses Jahr zwei Mal das Vergnügen ihn live zu erleben; zuletzt auf der Veranstaltung zu „60 Jahre Russell-Einstein-Manifest“ (REM) am 9.7. in Berlin.

Wir möchten mit euch/Ihnen zwei Videos mit Egon Bahr teilen. Das Eine wurde im April diesen Jahres für die Moskauer Konferenz des International Peace Bureaus „How to live in Europe?“, das Zweite wurde am 9.7. auf der REM-Veranstaltung aufgezeichnet.

https://www.youtube.com/watch?v=KWhNdF57BeU

https://www.youtube.com/watch?v=UNgIyBxjwVU

Unter dem Titel  "Lebenslügen der nuklearen Abschreckung"  erinnert Dr.Dieter Deiseroth in telepolis vom 6.8.15 u.a. an die zahlreichen Beinahe-GAUs der vergangenen Jahrzehnte

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45638/1.html

Reiner Braun am Hiroshima-Tag in Bremen

r.braun in bremen am 6.8.15

"Hiroshima und Nagasaki mahnen: unsere Zukunft atomwaffenfrei ! "- Reiner Braun und Xanthe Hall am 5.8.15

https://www.youtube.com/watch?v=gC777n7BQuY

Dazu eine Fotostrecke von der Aktion:

https://www.flickr.com/photos/lucaswirl/sets/72157656816569581

 

"Disarm! For a Climate of Peace. Creating an Action Agenda"

In 2014 the world’s governments spent over $1700 billion on the military sector. This money could instead be spent on creating jobs for young people, feeding the hungry, protecting us all from the effects of climate change, tackling pandemics and much more! The IPB has called for annual reallocations of (as a minimum) 10% from the military budgets of all states for several years, and for a process to be started to reduce arms production as well as the international weapons trade.

We view this priority shift as one element in a much broader global transformation towards a green, socially just and peaceful society!

The world congress 2016 builds on over a decade of work done by the IPB and its partners around the theme of ‘Disarmament for Sustainable Development’. It is the next highlight of our Glocal Campaign on Military Spending: www.demilitarize.org

Let us join hands to overcome militarism for a real socio-ecological transformation!

 http://ipb2016.berlin/

 

 

Unter dem Titel "Unser Rezept für Frieden: Prävention" veranstaltet die IPPNW vom 2. - 4.10.15 in Frankfurt einen Kongress

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über den wachsenden Unfrieden in der Welt - nicht nur über das Blutvergießen im Mittleren und Nahen Osten, sondern auch über das Aufflammen der Ost-West-Konfrontation und über den Krieg in der Ukraine. Angesichts der langen Liste gewaltsamer Auseinandersetzungen stellt sich die Frage: Was können wir tun?

 "Vom Weißbuch 1914 zum heutigen Geschichtsrevisionismus"

VSA Verlag, Hamburg 2015, 295 Seiten, 24,80 Euro, ISBN-Nr. 978-3899656503.

 

"Remember Your Humanity and Forget the Rest!  Was sind die Herausforderungen für die nukleare Abrüstung?“

Am 9.7.2015 hat NatWiss zusammen mit IALANA, IPPNW, VDW, Deutsch-Japanisches Friedensforum Berlin und Pugwash Deutschland eine Abendveranstaltung zu „60 Jahre Russell Einstein Manifest“ abgehalten.

Am 17.06.2015 erschienen die IALANA NEWS , mit verschiedenen Beiträgen zur NPT-Konferenz und den Klagen der RMI vor dem IGH.

internat. ialana news july 2015

Am 12.06.2015 erschien der "IALANA-Rundbrief Juni 2015" der deutschen IALANA

rundbrief juni 2015

Auf Initiative der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. haben zahlreiche Organisationen einen Aufruf an die SPD-Bundestagsabgeordneten beschlossen. Auch die IALANA unterstützt diese Aktion.

 

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordern: “Bereiten Sie diesem

Überwachungswahnsinn ein Ende! Stimmen Sie auf dem Parteikonvent am 20.06.2015

und im Deutschen Bundestag gegen die Vorratsdatenspeicherung!”

Kommentar von Aris Radiopoulos aus der Sicht der Regierung der Hellenischen Republik

Die Forderung der Griechischen Regierungen nach Rückzahlung der Zwangsanleihe und der Reparationen besteht bis heute durchgehend ununterbrochen seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Sie wurde sowohl vor als auch nach der deutschen Wiedervereinigung und zwar auf höchster Ebene gestellt.

Ein Rückblick auf die Aktionen zum 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus in Berlin

Es waren vielleicht die bewegendsten Eindrücke des 8. und 9. Mai 2015:
zehntausende Menschen, Familien, Junge und Alte, Deutsche und ausländische
MitbürgerInnen zogen stundenlang durch Berlin zu den beiden Mahnmalen im
Tierpark und im Treptower Park.

Sie legten Blumen nieder – „Blumen für den Frieden“. Sie verharrten in Ruhe,
Gedenken sowie Trauer und dachten der Toten des 2. Weltkrieges, sicher
besonders der 27 Millionen Toten der Sowjetunion.

Rolf Becker, einer der Redner auf der Abschlusskundgebung der Berliner Demonstration,  gab am 13.05.2015 den "Nachdenkseiten" ein Interview

r.becker -interview vom 13.5.15

Hier die Rede, die Bernd Hahnfeld (IALANA) auf der Kölner Kundgebung gehalten hat

 "Vor 70 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Wir gedenken der vielen Millionen Opfer in aller Welt, und heute insbesondere der 27 Millionen Toten der Sowjetunion.

Wir werden niemals vergessen, dass sie den größten Blutzoll des Krieges und der Befreiung Deutschlands von der Diktatur des Faschismus getragen haben.

Flyer zur Demonstration mit Programm etc.

flyer zur Demo am 10.5.2015

Aufruf der 2.AK "Friedenswinter" vom 14.3.15 in Frankfurt zur Demonstration am 10.Mai in Berlin

aufruf zum 10.5.15 berlin

Neu erschienen!  Ausgabe der Zeitung Friedenswinter 2014/2015 vom 9.4.2015

zeitung friedenswinter v. 9.4.15

Zum 70. Jahrestag der  Befreiung  vom Faschismus findet in Berlin in der Zeit vom 8. bis 10.05.2015 ein Gedenk- und Friedensfest im Bereich Breitscheidplatz - Gedächtniskirche  ein Gedenk- und Friedensfest statt.

Näheres zu Organisation und Programm

www.08mai2015.berlin

NB! Die Demonstration am 10.05.2015, beginnend um 12.00 h auf den Hackeschen Höfen,  zum Abschluss der Veranstaltungen des Friedenswinters ist oben gesondert angekündigt!

Video von der Ostermarschveranstaltung am 06.04.2015  2015 in Büchel mit der Rede von Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA Deutschland

https://youtu.be/NqjQjR_Ot1Y

Zur Eröffnung des Marx-Engels-Zentrums in Berlin gab es am 26.03.2015 eine Diskussionsveranstaltung zum aktuellen Streit in der Friedensbewegung um die Aktionseinheit mit der Mahnwachenbewegung. Der Redebeitrag von Doris Pumphrey versucht, Klarheit herzustellen.

http://www.mez-berlin.de/streit-in-der-friedensbewegung-wie-breit-darf-sie-sein-114.html
  

Bundesausschuss Friedensratschlag Pressemitteilung vom 27.3.15: Ostermärsche für Frieden und gegen einen neuen Kalten Krieg! Gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr -  Gegen neuen Kalten Krieg - Ostermärsche der Friedensbewegung beginnen

Anlässlich der bevorstehenden Ostermärsche erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag gestern in Kassel:

An der 12. Strategiekonferenz nahmen rund 110 Friedensbewegte teil. Diese Seite dokumentiert die Konferenz mit Fotos, Texten, Präsentation und Audiomitschnitten.

 

Samstag 19.30 Uhr Einführungsvorträge

  • "Die Dimensionen des Globalen: Krisen, Konflikte und Umbrüche"
    Jochen Hippler (Politikwissenschaftler und Friedensforscher)

2. Aktionskonferenz Friedenswinter Frankfurt 14.03.2015

Hier die Beiträge von Reiner Braun,   Wiltrud Rösch-Metzler,  Wolfgang Bittner und  Christiane Reymann

https://www.youtube.com/playlist?list=PL_z3sGiT_GefovYdazCOcmju_hxfF7oZF

Parallel zur NPT-Konferenz zur Fortentwicklung des Nichtverbreitungsvertrags findet ein umfangreiches Begleitprogramm verschiedener NGO's - darunter auch der Internationalen IALANA -  am 25./26.4.2015 in New York statt.

 

Hier die Priority Registration for the Peace & Planet Conference

http://www.peaceandplanet.org/conference-program/

Nachdem in der 17. Wahlperiode die Debatten um ein längst überfälliges Schutzgesetz für Whistleblower nicht zu einem Ergebnis gekommen waren und die Bundesregierung entgegen dem Koalitionsvertrag bis dahin in der 18. Wahlperiode keinen Gesetzentwurf eingebracht hatte, eröffnete die Fraktion B 90/DIE GRÜNEN mit dem

            Entwurf vom 4.11.14 - BT-Drs. 18-3039 -

erneut die Debatte, die am 7.11.2014 im Plenum in erster Lesung geführt wurde (Pl.-Prot. 64.Sitzung, S.6018-6034). Der Entwurf wurde dem Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen.

Am 9.7.1955 übergab Bertrand Russell das von ihm und 10 weiteren bekannten Forschern, darunter Albert Einstein, unterzeichnete Manifest den  Regierungen aller Großmächte und der Öffentlichkeit.

Bis heute hat diese eindrückliche Mahnung vor den Folgen einer atomaren kriegerischen Auseinandersetzung ihre Überzeugungskraft behalten und verdient erneut Erinnerung.

russell-einstein-manifest 1955

Ein Thema, das oft vergessen wird, leider aber aktuell, destabilisierend und gefährlich ist, beschäftigt die IALANA in diesen Monaten in besonderen Maße: das Ringen um die Abschaffung aller Atomwaffen.

 

Programm und Formalitäten zur 2.Aktionskonferenz "Friedenswinter" am 14.03.2015 von 11:00 bis 17:00 h in Frankfurt/M

2.ak friedenswinter  14.3.15

Gründe für eine Unterschriftensammlung unter den Berliner Appell „Die Spirale der Gewalt beenden – Für eine neue Entspannungspolitik!“ Ukraine-Konflikt 2015: Krieg verhindern durch Entspannungspolitik!

Aufruf aus der SPD vom 11.02.2015  u.a. auch   zur Unterstützung der Aktionen des Friedenswinters

aus der spd zum berliner appell

Zunächst im Wortlaut der "Berliner Appell"

berliner appell februar  2015

Weiter ein Aufruf zur Unterzeichnung mit vorbereiteten Unterschriftslisten

aufruf zur Unterzeichnung

Flyer mit Programm und Details zur 12.Strategie-konferenz in Hannover

12.strategiekonf koop hannover

07.02.2015 telepolis   -   Interview mit Jens Wernicke

Der Historiker und Geschäftsführer der Initiative "Internationale Juristen und Juristinnen gegen den Atomkrieg" Reiner Braun zu den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz in München

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44081/1.html

Reiner Braun:  Friedensbewegung in der Kontroverse - oder: treffen sich heute Linke und Rechte auf einer Friedensdemonstration?

So oft und viel wurde schon seit Jahren, ja dem letzten Jahrzehnt, nicht mehr über die Friedensbewegung in den Medien berichtet bzw. kontrovers
diskutiert.

Sicher ist es zunächst ein Erfolg, nach Jahren „eher stiller“ und beharrlicher Hintergrundarbeit wieder in der gesellschaftlichen  Auseinandersetzung angekommen zu sein. Auch die Kontroverse ist mehr als verständlich, richten sich die Aktionen der Friedensbewegung doch gegen den Mainstream der politischen und gesellschaftlichen Eliten, Krieg als Instrument der Politik nicht nur tagtäglich zu praktizieren (17 Interventionseinsätze Ende 2014, an denen die Bundesregierung aktiv beteiligt
ist), sondern durch eine „ideologische Großoffensive“ - militaristisch gesprochen - die Bevölkerung „kriegsreif zu schießen“.

Nein zur Münchener SiKO 2015 - Beteiligt Euch an den Protestaktivitäten!

koop zu müsiko15

Information zum Friedenswinter | Rundschreiben Nr. 1/2015

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und
Friedensfreunde,

die Hoffnungen auf ein friedlicheres Jahr 2015 wurden schon zu Beginn des
Jahres mit den Ereignissen in Paris stark gedämpft. Die Reaktionen der
internationalen Politik, die Fortsetzung geführter Kriege und Interventionen
sowie Rufe nach einer Verschärfung der Sicherheitsgesetze und Gesetze zur
"Terrorismusbekämpfung", lässt eine weitere Militarisierung der
internationalen und der nationalen Politik für 2015 befürchten.

Krieg und Frieden in München  - Ein friedensaktives Wochenende (6.2.15-8.2.15)

Hier eine Übersicht über die geplanten Aktionen und viele weiterführende links

flyer müsiko 2015 

http://friedenswinter.de/ein-friedensaktives-wochenende-in-muenchenein-ueberblick-ueber-die-termine-zur-siko/

Konstruktive Auseiandersetzung mit den Kritikern des "Friedenswinters", veröff. am 16.1.2015

Wir widersprechen und wir wollen Widerspruch provozieren. Wir brauchen eine kritische Auseinandersetzung mit Aktionen der Friedensbewegung...

http://www.waehlt-gehrcke.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1283:wider-denunziatorische-kommunikation-volksfront-statt-querfront&catid=108:hintergrundmaterialien&Itemid=168

 

Anfang Januar veröffentlichte der Bundesausschuss seine Forderungen an die Politik, die zugleich den Bezugsrahmen bilden sollen für die Friedensarbeit in diesem Jahr

friedenspolitische forderungen 2015

Hier die Zeitung im pdf-Format

friedenswinter nr.2

Die Berichterstattung über die regionalen Aktionen am 13.12.2014 in mehreren Städten der BRD in den Leitmedien war bemerkenswert: offenbar war der Nerv der medialen Kriegsvorbereitung getroffen.

Die größte Friedensdemonstration der letzten Jahre z.B. in Berlin mit 4.000 Teilnehmern wurde von Jakob Augstein in einem Kommentar bezeichnet als "trauriger Trupp von Mühsamen und Beladenen", als "Putin-Verehrer, Amerika- Hasser, Antisemiten, Reaktionäre und Verschwörungstheoretiker“.

Hier der Offene Brief von R.Braun dazu:

off.brief r.braun an j.augstein

German-Foreign-Policy vom 16.12.2014: "Der künftige Irak-Einsatz der Bundeswehr umfasst weit mehr als nur die Ausbildung irakischer Soldaten und findet im Rahmen eines zeitlich wie räumlich nicht eingrenzbaren Mittelost-Krieges statt"

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59020

Ein erstes Fazit des Aktionsbüros "Friedenswinter" vom 15.12.2014

Nun also deutsche Soldaten auch in den Irak, weiterhin in Afghanistan und in mehr als zehn weiteren Interventionsländern, Diskussionen um eine europäische Armee, Aufrüstungspläne der Bundesregierung hin zu 2% des Bruttosozialproduktes (bis über 50 Milliarden), Drohnen „auch für uns“. Der  Bürgerkrieg in der Ukraine hält an, der Krieg in Syrien und Irak fordert täglich weitere Opfer, die Liste von Kriegen und Gewalt ist scheinbar endlos der Hunger und die Armut in der Welt auch. Jeder Tag, fast jede Nachricht erinnert uns, wie wichtig die Friedensbewegung ist.

 

Am 13. Dezember 2014 hat die Friedensbewegung gezeigt, dass sie lebt und aktionsfähig ist.

Hier eine Zusammenstellung mit links zu den jeweiligen Beiträgen

medienecho nach dem 13.12.14

Am 8.12.2014 äußerten sich R.Braun und W. Gehrcke klarstellend zur Kritik an der Aktionseinheitspolitik im "Friedenswinter".

braun und gehrcke zu friedenswinter

Reiner Braun im Gespräch mit KenFM über den Status quo der BRD in Europa, die angespannte Situation in der Ukraine und über die Berliner Friedenswinter-Demonstration am 13.12. zum Amtssitz von Bundespräsident Joachim Gauck.

https://l.facebook.com/l/cAQHbHLXXAQFRmC5C9g0p9Gtvh2CHhzQAqs7iMUhR6YHNcQ/https%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv%3DN-JA24cNDNQ%2523t%3D27

In der Frankfurter Rundschau vom 10.11.2014 erschien ein Gastbeitrag von R.Braun: "Wir brauchen eine neue Friedensbewegung - Wenn die Politik Kriegspropaganda betreibt, sind pazifistische Stimmen unerwünscht - aber wichtiger denn je".

http://www.fr-online.de/meinung/gastbeitrag-wir-brauchen-eine-neue-friedensbewegung,1472602,29004100.html

Im November 2014 ist die erste Nr. der Zeitschrift "Friedenswinter" erschienen

Zeitschrift Friedenswinter Nr.1

weiter ein kurzer flyer zu den geplanten Veranstaltungen

flyer Friedenswinter

Am 23.10.2014 veröffentlichte das auf der Aktionskonferenz der Friedensbewegung am 11.10.2014 in Hannover geschlossene Aktionsbündnis für den Friedenswinter 2014/2015   den folgenden Aufruf zur Unterzeichnung und Weiterverbreitung in den anstehenden Aktionen.

aufruf friedenswinter vom 23.10.2014

Am 20.10.2014 wurde der Geschäftsführer der IALANA - Deudtschland , Reiner Braun, bei der Mahnwache in Dortmund ausführlich über die aktuellen Aufgaben der Friedensbewegung in der BRD interviewt. Einen kurzen Ausschnitt hieraus sendete "Monitor" am 23.10.2014.

Hier die vollständige Fassung auf youtube: http://www.youtube.com/watch?v=_9rTv69hKv0

Auf der Mitgliederversammlung der IALANA- Deutschland vom 25.10.2014 erstattete Reiner Braun als  Geschäftsführer den Bericht über die Aktivitäten seit 28.09.2013

bericht r.braun vom 25.10.14

mit Beiträgen von Phon van der Biesen, Xanthe Hall, Dieter Deiseroth und Otto Jäckel.

Achtung! Die Veranstaltung findet nicht in der Humboldt-Universität statt, sondern in der TU!

einladung zum 24.10.14  tu-berlin

Der Rundbrief der deutschen IALANA von Oktober 2014 stand ganz im Zeichen der Unterstützung für die Klagen der RMI gegen die Atommächte

rundbrief okt 2014 zu rmi-klagen

Am 14.10.2014 beschloss der IG Metall Vorstand (einstimmig)  die Resolution "Für eine aktive Friedenspolitik"

 

Die IG Metall blickt mit Sorge auf die zunehmende Zahl von Kriegen, Gewaltkonflikten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Welt. Sie bringen nicht nur unendliches Leid über die betroffenen Menschen, sondern führen auch in nicht davon betroffenen Ländern und Regionen zu erheblicher Verunsicherung.

Die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands muss sich im Bewusstsein der historischen Verantwortung für Frieden in der Welt und insbesondere in Europa einsetzen. Daher lehnen wir jegliche politische Handlungen und Entscheidungen, die Konflikte und Kriege befördern sowie die Verfolgung von geopolitischen Interessen unter dem Vorwand der humanitären Hilfe ab und setzen uns für konfliktlösende Aktivitäten ein.

Im Jahr 2014 werden europaweit zahlreiche Veranstaltungen stattfinden, die sich mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs befassen und Verbindungen ziehen zu dem heutigen "Krieg dem Krieg" und dem jetzigen Ringen der europäischen Mächte um die Vorherrschaft  in Europa und im globalen Rahmen.

Hierzu wird verwiesen auf die Aktivitäten des Netzwerkes, das bereits  tätig ist:

http://www.1914-2014.eu  und      www.peaceeventsarajewo2014.eu

 

Die Aktionskonferenz der Friedensbewegung am 11.10.2014 in Hannover beschloss unter dem Motto "Gemeinsam für Frieden- Nein zu Krieg und deutscher Beteiligung - Ja zu Abrüstung, ziviler Konfliktebarbeitung und humanitärer Hilfe" einige zentrale Aktionen für die nächsten Monate.

Hier die Presserklärung der Kooperation für den Frieden vom 12.10.2014:

pe der koop f d fr vom 12.10.14

Nach dem Willen des Stifters soll der Friedensnobelpreis eine Antikriegsauszeichnung sein. Die Praxis sieht anders aus. Das hat nun juristische Folgen -  taz vom 08.10.2014

http://www.taz.de/!147294/

Für den 11.10.2014 lädt ein breites Bündnis von Friedensorganisationen zu einer Aktionskonferenz  nach Hannover ein.

Die Veranstaltung soll von 11:00 bis 17:00 Uhr stattfinden. Ort: DGB-Haus. Näheres in der Einladung.

einladung hannover 11.10.14

arbeitspapier zur konferenz vom 11.10.14

Am 25. Oktober 2014 findet in der Zeit von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Büro der IALANA in Berlin  die jährliche Mitgliederversammlung der IALANA statt.

programm der mv am 25.10.14

veranstaltet von der Western States Legal Foundation, LCNP u.a.  mit Tony DeBrum (Foreign Minister, Republik of the Marshall Islands) und John Burroughs (member of the international legal team)

invitation workshop nyc 20.09.14

A Thursday article <04.09.2014> in the New Straits Times, Malaysia’s flagship English-language newspaper, charged the US- and European-backed Ukrainian regime in Kiev with shooting down Malaysian Airlines flight MH 17 in east Ukraine last month. 

Given the tightly controlled character of the Malaysian media, it appears that the accusation that Kiev shot down MH17 has the imprimatur of the Malaysian state.

The US and European media have buried this remarkable report, which refutes the wave of allegations planted by the CIA in international media claiming that Russian president Vladimir Putin was responsible for the destruction of MH17, without presenting any evidence to back up this charge.

"Ich kann es nicht mehr hören und lesen: es ist Krieg bzw. internationale kriegerische Situationen (zur Zeit in einer zugespitzten Dimension) und: wer hat versagt, Schuld, keine Lösung: der Pazifismus.."

r.braun ultima irratio

Offener Brief vom 31.08.2014  an Bundeskanzlerin Angela Merkel:  Ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste warnen davor, Behauptungen über eine »russische Invasion« in der Ukraine Glauben zu schenken

Aus: junge Welt, Donnerstag 4. September 2014

"Wir, die Unterzeichner, sind ehemalige langjährige Mitarbeiter der US-Geheimdienste. Wir machen diesen ungewöhnlichen Schritt, Ihnen einen offenen Brief zu schreiben, um sicherzustellen, daß wir Ihnen unsere Ansichten vor dem vom 4. bis 5. September stattfindenden NATO-Gipfel darlegen können. Sie müssen beispielsweise wissen, daß die Vorwürfe einer großangelegten russischen »Invasion« in der Ukraine nicht durch zuverlässige nachrichtendienstliche Daten gestützt werden.

Am 30.04.2009 wurde der Whistleblowerpreis 2009 verliehen an die ehemaligen Steuerfahnder beim Finanzamt Frankfurt

Rudolf Schmenger und Frank Wehrheim

Hier die wesentlichen Texte aus Anlass der Preisverleihung  und die Fortsetzung des Skandals.

 


Begründung der Jury

 


Einladung zur Pressekonferenz

 


Pressemitteilung

 


Preisverleihung am

 


Medienecho

 


Veröffentlichungen

 


Spätere Entwicklung und Wirkungsgeschichte

 


 

Zum Thema  "Deutschland und Uranwaffen  - wie betroffen sind wir?"  soll am 4.10.2014 in Berlin eine Fachtagung stattfinden. Am Vorabend wird ab 17:30 im Kino Babylon das "Uraniumfilmfestival" veranstaltet.

icbuw-kongress 3.-4.10.14

Aus Anlass des 69. Jahrestags des Abwurfs der ersten Atombombe treffen sich in Hirohima Teilnehmer aus aller Welt zu einer internationalen Friedenskonferenz.

Von Reiner Braun - aus neues-deutschland vom 06.08.2014

nd vom 6.8.14 - r.braun

Am 04.08.2014 gab Reiner Braun, der Geschäftsführer der IALANA in Deutschland, der Online-Zeitung "Schattenblick" ein Interview zu aktuellen Fragen der atomaren Abrüstung.

interview r.braun v. 4.8.14

Die Friedensbewegung in NRW wird am 3. 10. in Kalkar am NATO-Luftkommando gegen die dort geplanten Kampfdrohneneinsätze demonstrieren.

Das ist Teil einer weltweiten Aktion, zu der internationale Friedensorganisationen aufgerufen haben. Zum Globalen Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen am 4. Oktober 2014 wurde dieser Aufruf herausgegeben:

Er kämpfte hartnäckig als Leiter der deutschen Delegation gegen alle Widerstände für das Rom-Statut und den anschließenden Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofes. Seit 2003 gehörte er dem Gerichtshof als Richter an, bis ihn in diesem Jahr eine Erkrankung zwang sein Amt aufzugeben.

Nachruf des IGH  - press release v.22.7.2014

Diskussion mit Rolf Mützenich (SPD), Dr. Andreas Heinemann-Grüder (Friedensgutachten 2014) und Reiner Braun (Kooperation für den Frieden)

26.08.2014    18:00 -20:00 ver.di-Haus , Berlin, Köpenickerstr. 30

Strategische Überlegungen vom 23.06.2014

Das durch seine Vielfalt, Internationalität, Breite und große Anzahl von jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmern beeindruckende Friedensereignis in Sarajevo zeigt neue Möglichkeiten, aber auch neue Herausforderungen für die internationale Friedensarbeit.

Mit den folgenden Thesen wollen wir zur weiteren Diskussion beitragen. Wir sind uns dabei bewusst, dass die zentrale Herausforderung in der Überwindung der momentanen Mobilisierungsschwäche der Friedensbewegungen in vielen Ländern liegt. Diese ist wahrscheinlich nur durch einen längeren Prozess zu überwinden, schließt spontane Mobilisierungshöhepunkte aber sicher nicht aus.

Am 18.06.2014 findet in der HWR Berlin um 18:00 Uhr eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema statt. Auf dem Podium: Dieter Deiseroth, Peter Schaar und Hans-Christian Ströbele. Moderation: Annegret Falter.

Ort: HWR Berlin, Campus Schöneberg, Alte Bibliothek (Saal B2.20) , Badensche Str. 50/51

Mehr als 2500 Teilnehmer auf dem internationalen Peace Event Sarajevo 2014 - Presseerklärung der Geschäftsführer von IALANA, NatWiss und INES vom 11.06.2014

Wir müssen intensiver und gemeinsamer der Kriegsgefahr in der Welt begegnen und uns mit größerer Energie und mit mehr internationalen Aktionen in die Menschheitsfrage Krieg-Frieden einmischen. Dies war sicher das einheitliche Votum aller TeilnehmerInnen des größten internationalen Friedensereignisses 2014, das über Pfingsten mit mehr als 190 Workshops und vielen Kulturveranstaltungen sowie einem großen Jugendcamp in Sarajevo stattfand.

In Erinnerung an Hans Peter Dürr:

*Ein Kämpfer ist von uns gegangen*

Am 7. Oktober hätten wir seinen 85. Geburtstag gefeiert, dieses müssen wir nun ohne ihn tun. Am 18. Mai 2014 verstarb Hans-Peter Dürr.

Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen. Vieles verbinden wir mit seinem intensiven, ja rastlosen Leben: Ein großartiger kritischer Physiker, der sich und seine Wissenschaft immer wieder selbstkritisch und reflektierend hinterfragt hat, der die Erkenntnis der Grenzen des Planeten Erde auch als die Anforderung an Wissenschaft und Forschung verstanden wissen wollte, der unermüdlich für ein Paradigmenwechsel auch in der Wissenschaft eintrat.

Welche Rechte können Völker und Minderheiten innerhalb eines souveränen Staates beanspruchen?

Diese Frage untersuchen Paech und Topcuoglu anhand der rechtlichen Grundlagen zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei in einer im April 2014 veröffentlichten Studie, die auch für die Ukraine-Krise wertvolle Hinweise gibt.

Minderheitenschutz-Selbstbestimmung fina[...]
PDF-Dokument [26.6 MB]

- fehlt noch Bild -

Am 30.04.2009 wurde der Whistleblowerpreis 2009 verliehen an die ehemaligen Steuerfahnder beim Finanzamt Frankfurt

Rudolf Schmenger und Frank Wehrheim

Hier die wesentlichen Texte aus Anlass der Preisverleihung  und die Fortsetzung des Skandals.

 


Begründung der Jury

jury 2009 schmenger


Einladung zur Pressekonferenz

 


Pressemitteilung

 


Preisverleihung am 30.4.2009

 


Medienecho

 


Veröffentlichungen

erschienen 2010 in der Schriftenreihe der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e.V. (VDW)  - ISBN 978-3-8305-1756-6

Aus dem Umschlagtext:  

Rudolf Schmenger ist nicht "paranoid-querulatorisch". er hat nur mehr Zivilcourage als andere. Er war als Steuerfahnder am Finanzplatz Frankfurt am Main mit Ermittlungsverfahren gegen Großbanken befasst. Er wurde 2006 gegen seinen Willen von seinem Dienstherrn in den Ruhestand versetzt. Die Zwangspensionierung erfolgte auf der Grundlage eines psychiatrischen Gutachtens. Schmenger setzte sich zur Wehr.

 

 


Spätere Entwicklung und Wirkungsgeschichte

 


 

- fehlt noch Bild -

Am 01.07.2011 wurden die Whistleblowerpreise 2011 verliehen, zum einen an

Dr.Rainer Moormann

Hier die wesentlichen Texte aus Anlass der Preisverleihung und die späte Bestätigung seiner Kritik an der Kugelhaufen-Technik des Versuchreaktors in Jülich.

 


Begründung der Jury

 


Einladung zur Pressekonferenz

 


Pressemitteilung

 


Preisverleihung am

 


Medienecho

 


Veröffentlichungen

 


Spätere Entwicklung und Wirkungsgeschichte

 


 

- fehlt noch Bild -

Am 01.07.2011 wurden die Whistleblowerpreise 2011 verliehen, zum einen an

Dr.Rainer Moormann

Hier die wesentlichen Texte aus Anlass der Preisverleihung und die späte Bestätigung seiner Kritik an der Kugelhaufen-Technik des Versuchreaktors in Jülich.

 


Begründung der Jury

 


Einladung zur Pressekonferenz

 


Pressemitteilung

 


Preisverleihung am

 


Medienecho

 


Veröffentlichungen

 


Spätere Entwicklung und Wirkungsgeschichte

 


 

- fehlt noch Bild -

Am 01.07.2011 wurden die Whistleblowerpreise 2011 verliehen, zum einen an

Dr.Rainer Moormann

Hier die wesentlichen Texte aus Anlass der Preisverleihung und die späte Bestätigung seiner Kritik an der Kugelhaufen-Technik des Versuchreaktors in Jülich.

 


Begründung der Jury

 


Einladung zur Pressekonferenz

 


Pressemitteilung

 


Preisverleihung am

 


Medienecho

 


Veröffentlichungen

 


Spätere Entwicklung und Wirkungsgeschichte

 


 

Nicht im Auftrag der OSZE, sondern im Auftrag der Bundeswehr und auf Anforderung der Kiewer Übergangsregierung - "German Foreign Policy vom 28.04.2014 " stellt richtig.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58848/print

Der Westen ermahnt Russland, hat aber in entscheidenden Fällen selbst große Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit.

http://www.heise.de/tp/artikel/41/41546/1.html

Bei der Berichterstattung über den Konflikt zwischen der Ukraine und Rußland gibt es "entlarvende Automatismen"

Ein Beitrag in NDR-ZAPP vom 16.04.2014 um 23:30 Uhr

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/zapp7411.html

Law's Imperative: A World Free of Nuclear Weapons - Honoring Peter Weiss, President Emeritus, Lawyers Committee on Nuclear Policy (LCNP)

tributes to peter weiss

Am 21.04.2014 hielt Bernd Hahnfeld in Büchel beim Ostermarsch diese Rede:

"Willkommen am letzten Stationierungsort von Atomwaffen in Deutschland, dem letzten von insgesamt 100 Standorten!

Wir sollten nicht vergessen: Es gab einmal 100 Standorte in der Bundesrepublik, mit mehreren tausend Atomwaffen, die jederzeit einsatzbereit waren. Von den 100 Standorten sind inzwischen 99 atomwaffenfrei. Dazu haben auch wir mit unseren Aktivitäten in der Friedensbewegung beigetragen. Das sollte uns ermutigen, mit den Protesten nicht nachzulassen, bis auch Büchel atomwaffenfrei ist.

Liste häufig gestellter Fragen

von Kai Ehlers,  veröffentlicht am 16.4.2014 von AG Friedensforschung

Seit Monaten füllt die Krise um die Ukraine die Nachrichten. Täglich wird die Öffentlichkeit mit neuen Wahrheiten konfrontiert, die einen Tag später schon wieder überholt sind oder sich gar als gefälscht erweisen - wie kürzlich die NATO-Fotos vom angeblichen Aufmarsch russischer Truppen an der Ukrainischen Grenze. Der von den Mainstream-Medien verbreitete Informationsnebel wird immer dichter und giftiger, die Reihe offener Fragen immer länger und drängender. Es wird zu einer Frage des geistigen Selbstschutzes, sich nicht weiter verwirren zu lassen. Die folgende Liste von neun Fragen und Antworten erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Beitrag aus "neues deutschland"   vom 29.03.2014:

Mit Georgien hatte Russland 2008 Krach, jetzt mit der Ukraine. Aus beiden Ländern kam keineswegs nur Gutes über Moskau. Stalin war Georgier, Leonid Breschnew wurde nach heutigen Staatsgrenzen in der Ukraine geboren. Aus der Ukraine kamen auch Woroschilow und Podgorny, als Vorsitzende des Obersten Sowjets beide Staatsoberhaupt. Bei Chruschtschow streiten sich die Gelehrten: Mal gilt er als Ukrainer, mal als Russe. Geboren wurde er in einem russischen Grenzdorf, arbeitete in der Ukraine und begann dort seine Parteikarriere, bevor er in die obersten Kreise nach Moskau rückte. Lässt man ihn als »halben Ukrainer« durchgehen, so kann man sagen: Die Staats- und Parteiführung im Kreml war die meiste Zeit georgisch und ukrainisch gelenkt, die wenigste Zeit in russischem Griff.

The quest for global abolition of chemical weapons. Monday, April 14th,  6 p.m. - 8 p.m. Marienstraße 19/20 , 10117 Berlin

Opening and Welcome: Ulrike Wunderle, Executive Director FGS

Moderation: Reiner Braun, Co-President IPB / Executive Director IALANA

For details see the flyer:

from ypres to damascus 14.04.14

Mit der Resolution 2146 vom 31.03.2014 griff der UN-Sicherheitsrat ein in dem Konflikt um einen  mit Rohöl beladenen Tanker, der von Rebellen beladen worden war und mit unklarer Destination die Hafenblockade durchbrochen hatte.

SR-UN Res. 2146

Neoliberales Assoziationsabkommen und europäisch-russische Machtkonflikte. IMI-Studie Nr. 02b/2014  vom 26.03.2014.

j.wagner-ukraine-ringen um..

Hinter der aktuellen Krise in der Ukraine steht eine langjährige Auseinandersetzung um energiepolitische Fragen.

aus: IPPNW-Informationen vom 19.03.2014

h.paulitz-energiepolitische hintergründe

100 Jahre Erster Weltkrieg. Militarismus und Militarisierung von Wissenschaft und Forschung damals und heute. 16.-18.Mai 2014 in Potsdam.

Konferenz des "Netzwerks 1914-2014" in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung.

Weitere Informationen und Anmeldung:

"Der Westen sollte Wladimir Putin nicht verteufeln, sondern sein Verhalten in der Ukraine-Krise zu verstehen suchen. Kein russischer Präsident würde geduldig dabei zusehen, wie eine eindeutig antirussische Regierung in Kiew versucht, die Ukraine in Richtung NATO zu führen."

Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 11.03.2014

http://www.sueddeutsche.de/politik/russlands-praesident-wladimir-putin-mann-fuers-boese-1.1909116

Chancen und Probleme einer neuen politischen Kultur.

Stiftung Wissenschaft und Politik (swp aktuell 2014/ A 15)

http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/ukraine_in_der_krise.html

In den letzten Tagen und Wochen haben sich viele Stimmen aus der deutschen Friedensbewegung zur Entwicklung in der Ukraine zu Wort gemeldet.

Hier ein Auszug der wichtigsten Stellungnahmen:

Friedensbewegung zur Krim-Krise

Kooperation statt Konfrontation, zivile Konflikt-bearbeitung statt Sanktionen - Presseerklärung der Kooperation für den Frieden vom 17.03.2014

PE Koop für den Frieden vom 17.03.14

Rhein-Zeitung vom 14.03.2014: Stadt Koblenz durfte Aufruf zur Büchel-Blockade nicht verbieten

http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/mittelmosel_artikel,-Prozess-Koblenz-durfte-Aufruf-zur-Buechel-Blockade-nicht-verbieten-_arid,1123153.html

Urteil des VG Koblenz vom 13.03.2014 mit den Gründen:

VG Koblenz vom 13.03.2014

Aus Einmischung kann Krieg werden. Nicht Russland, der Westen ist das Problem.

Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag zur bedrohlichen Entwicklung in und um Ukraine vom 10.03.2014

Friedensratschlag vom 10.03.2014

Der Westen und Russland verweigern Regierungen die Anerkennung – in Kiew und Simferopol

Von Marian Krüger  aus: neues deutschland, Montag, 10. März 2014

Seit dem Umsturz in Kiew ist sowohl die Legitimation der neuen ukrainischen Regierung Gegenstand heftiger Debatten als auch die Rechtmäßigkeit der Autonomieregierung auf der Krim.

Der Altkanzler nennt in einer ZEIT-Matinee das russische Vorgehen auf der Krim völkerrechtswidrig, warnt aber, Putin zu dämonisieren. Vermittler will Schröder nicht sein. Von Ludwig Greven

http://www.zeit.de//politik/ausland/2014-03/ukraine-russland-putin-schroeder

 

Anmerkung:  Gerhard Schröder gesteht damit ein, dass ihm im Frühjahr 1999 bewusst war,

- dass "wir" (die Bundesregierung) "unsere Flugzeuge ... nach Serbien geschickt (haben), und die haben zusammen mit der NATO einen souveränen Staat gebombt, ohne dass es einen UN-Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte" und

- dass er damit als Bundeskanzler im Frühjahr 1999 "gegen das Völkerrecht" verstoßen hat

- dass für Putins Vorgehen gegen die Ukraine der Kosovo-Krieg "die Blaupause" gewesen sei.

Bekanntlich hatte der Generalbundesanwalt die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Mitglieder der Bundesregierung damals mit dem Argument abgelehnt, die Regierung habe keine völkerrechtswidrige Aggression begangen.

 

 

 

 

 

Ab 10.03.2014 ist die Anmeldung für den zentralen Peace Event in Sarajevo vom  06. bis 09.06.2014 möglich unter:

              http://www.peaceeventsarajevo2014.eu/registration.html

Hier der flyer in Lang- und Kurzfassung

Umkämpfte Halbinsel im Schwarzen Meer: Historische und geopolitische Dimensionen eines komplexen Konflikts.

aus  "junge Woche" vom 04.03.2014

Nachdem die prowestlichen Parlamentsparteien in der Ukraine mit Hilfe bewaffneter faschistischer Kräfte und massiver Unterstützung aus Berlin, Brüssel und Washington durch einen Putsch die Macht an sich gerissen haben, kommt es in den eher auf Rußland orientierten Regionen des Landes zu massiven Protesten. Das gilt vor allem für die Autonome Republik Krim (ARK).

Im Rahmen der Ausstellung "Forensis" im Haus der Kulturen der Welt am 16.03.2014 um 15:00 Uhr findet statt:

Wolfgang Kaleck im Gespräch mit Anselm Franke über  "Forensik und Menschenrechte". Ort: John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin

faz-net vom 06.03.2014:  Das Außenminsterium in Washington hat eine Liste der zehn größten Unwahrheiten veröffentlicht, die der russische Präsident aus amerikanischer Sicht verbreitet.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/amerika-widerspricht-putin-die-liste-der-luegen-12834046.html

 

Erklärung der Kooperation für den Frieden zur Kriegsgefahr in Europa vom 03.03.2014

Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Regierungen in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. Sowohl alle Truppenbewegungen als auch die verbale Kriegsrhetorik beider Seiten müssen gestoppt werden.

Die diesjährige internationale Konferenz der Parlamentarier für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND) stand im Zeichen des unmittelbar bevorstehenden  "Nuclear Security Summit  (NSS) 2014" Ende März 2014 in Den Haag.

The NSS is an international summit, aimed at preventing nuclear terrorism around the globe. 58 world leaders, 5000 delegates and 3000 jounalists were expected to participate in the NSS.  

Mit einer Resolution vom 27.02.2014 wendet sich die PNND an die NSS. 

statement released on February 27, 2014

In einem Bericht über die beiden Konferenzen kritisiert A.Ware als Geschäftsführer der PNND scharf die zu enge Perspektive des bevorstehenden Gipfeltreffens: 

Auf die Einschränkung des Generalsekretärs der NSS 2014 in Den Haag, das Gipfeltreffen verhandele weder die nukleare Abrüstung noch die Weitergabe atomaren Materials an andere Staaten, sondern nur den Mißbrauch von nuklearem Material durch Schurken; es ginge darum, sicherzustellen, dass solches Material nicht in falsche Hände falle,  erwidert Alyn Ware: 

Was nukleare Waffen angeht, gibt es keine "richtigen" Hände; Ware verweist auf das Gutachten des IGH aus 1996 und die dort statuierte Verpflichtung zur vollständigen nuklearen Abrüstung. "Welche Ironie, dass dieser Gipfel in Den Haag stattfindet, aber offenbar die Schlussfolgerung und den daraus hervorgehenden Gesetzesbefehl des höchsten Gerichts der Welt ignoriert, das dazu seinen Sitz hat in der selben Stadt."

Hier sein Bericht in vollständiger Fassung  (englisch) und ein Interview vom 11.02.2014 mit ihm in (IPS - Inter Press Service 

Nur eine Partnerschaft mit der EU und Russland kann der Ukraine Stabilität geben. Analyse von Manfred Schünemann.

24.2.14 RLS - Stiftung

schuenemann-machtwechsel in kiew


 

IMI-Standpunkt 2014/012 ,   veröffentlicht am 26.02.2014 (Update 27.02.2014)

Unter dem Rubrum, mehr internationale Verantwortung übernehmen zu wollen, wird seit einiger Zeit gefordert, Deutschlands – angebliche – „Kultur militärischer Zurückhaltung“ müsse aufgegeben und durch eine generell ambitioniertere Weltmachtpolitik abgelöst werden (siehe IMI-Analyse 2014/004). Schon Anfang Februar 2014 argumentierte die Deutsche Welle, der zentrale „Testfall für die jetzt selbstbewusstere deutsche Außenpolitik ist sicherlich die Ukraine.“

aus: "Sitzt der Westen am kürzeren Hebel?" von Rainer Rupp, in "junge Welt" vom 25.02.2014 

(....) Der hoch industrialisierte Osten ist, gemessen am ukrainischen Durchschnitt, reich, der landwirtschaftliche Westen dagegen größtenteils bettelarm.Laut offiziellen Zahlen des Statistischen Dienstes der Ukraine trägt die im Osten angesiedelte Schwerindustrie mindestens dreimal mehr zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes bei als es die Landwirtschaft und die Kleinbetriebe im Westen tun. So haben Regionen im Osten in der Regel ein weitaus höheres Pro-Kopf-Einkommen. Für das Jahr 2011 werden zum Beispiel 4748 Dollar in der östlichen Region Dniperpropetrowsk, eines der wichtigsten Industriezentren der Ukraine, genannt während das Pro-Kopf-Einkommen in der Region Lwiw im Westen der Ukraine und zugleich politisches Zentrum der Putschisten mit 2312 Dollar weniger als die Hälfte betrug. Die übrigen Westregionen sind noch viel ärmer. Von einigen Ausnahmen um Kiew abgesehen liegt die Mehrheit der größten ukrainischen Unternehmen im Osten.

Alongside the 2014 preparatory committee meeting for the 2015 Nuclear Non-Proliferation-Treaty Review conference will be held this conference in New York, Saturday,May3, 2014, 9:00 a.m  - 5:30 p.m

 

You find here   a)  conference call to the conference  b)  conference speakers and agenda

 

Eigener Beitrag von "german-foreign-policy" vom 24.02.2014  

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58806

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung am 28.02.2014, 19:00 Uhr, TU-Berlin, ZEWK, Fraunhoferstr. 33-36

Wir laden Sie herzlich ein zur öffentlichen Veranstaltung *„1914-2014: Die Rolle der (Natur-) Wissenschaft und Technik für den Krieg vor 100 Jahren – und heute?” *mit Dr. Jürgen Altmann (TU Dortmund), Reiner Braun (IALANA, IPB), Hanny Nover (NatWiss) und Prof. Dr. Jürgen Scheffran (Universität Hamburg).

Am 06.02.2014 erstattete die Bundesregierung dem Bundestag den "Fortschrittsbericht zur Lage in Afghanistan 2014"

hier der Link zur BT-Drs. 18/466

"Neoliberales Assoziationsabkommen und europäisch-russische Machtpolitik"  IMI-Studie 2014/02 von Jürgen Wagner - veröffentlicht am 10.02.2014

J.Wagner Ukraine Febr. 2012

In einem Hörfunkbeitrag von HR 2  vom 23.01.2014 diskutieren W.Kaleck u.a. den Beweiswert der 27000 Fotos von Folteropfern angeblich des Assad-Regimes.

http://www.hr-online.de/website/suche/home/mediaplayer.jsp?mkey=50639541&type=a&xtmc=Syrien&xtcr=8

Die 11. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden im Gedenkjahr 2014 findet unter dem Motto  "1914-2014: 100 Jahre Krieg, 100 Jahre Pazifismus und Friedensbewegung"    am Freitag, 21.02. und Samstag 22.02.2014 in Köln-Riehl statt.

hier der Flyer mit der Einladung, dem Programm  und den Anmeldeformalitäten

Seit der Fischer-Kontroverse vor 50 Jahren galt die Frage der Schuld am Ersten Weltkrieg als geklärt - zu Lasten Deutschlands. Doch "Die Schlafwandler", das neue Buch von Christopher Clark, weckt daran Zweifel. Wette wehrt sich gegen die nicht nur von ihm befürchtete Geschichtsumdeutung.

Nachstehend der Beitrag von Wette in der in "Blätter für deutsche und internationale Politik" Heft 1/2014, S. 41-53 veröffentlichten Fassung.

W.Wette, Der deutsche Wille...

...

Am 22./23.03.2014 findet in Sarajewo das Vorbereitungstreffen für die zentrale Veranstaltung zu  1914-2014 in Sarajewo statt. 

Hier das Programm und  nachfolgend die Einladung:

Dear Colleagues,

We agreed at our meeting in September 2013 in Sarajevo to have a large preparatory meeting in Sarajevo from March 22^th to 23^st , 2014.

From a World of War and Violence to a Culture of Peace and Nonviolence  -  Come! Participate! Create!

  Flyer vom 14.01.2014

Am 16.10.2013 erschien die erste Nr. der Zeitung zu den geplanten Aktivitäten 1914-2014

Zeitungsausgabe Oktober 2013

In 3sat wird morgen abend  erstmals ausgestrahlt ein 45 min Film zur Vorgeschichte des NSA-Skandals.

Three Lessons from Mandela. One man alone can't make a revolution.

Everyone seems to agree that Nelson Mandela, like Martin Luther King Jr., is one of the great figures not only of the 20th century but, indeed, of the long trail of history. Here are three lessons we can learn from his amazing life:

"Learning from French-Germany history: Peace is the  cathegorial imperative" - unter diesem Motto findet in Verdun am 25./26. Januar 2014 ein Wochenendseminar statt, veranstaltet vom Network 1914-2014.

Among others this reflects in the common preparations of the international peace event in Sarajevo in June 2014. 

Programm des Seminars und Anmeldungsdetails

Hier der Link zum IALANA  Rundbrief Nr. 2  von Dezember 2013

Rundbrief Nr. 2 - 2013

Donnerstag, 21. November 2013 um 18.00 Uhr  Podium:  "Die Grundrechte – vom Netz genommen? -Lehren aus den Snowden-Enthüllungen für die Demokratie in der digitalen Welt" mit anschließender Diskussion.

Veranstaltungsort: Campus Schöneberg, Haus B, Hörsaal B 4.44
Veranstalter: Studium Generale

Die Fakten sind bekannt, und fast täglich kommen neue ans Licht. Gestützt auf die Erkenntnisse von Edgar Snowden, erleben wir immer neue Enthüllungen über das weltweite Spähprogramm der US-amerikanischen NSA und des britischen Geheimdienstes GCHQ, an denen deutsche Dienste nicht unbeteiligt sein dürften.

Am 01.11.2013 erschien der Newsletter der internationalen IALANA mit Berichten zu den Aktivitäten der letzten Monate. 

hier als pdf-Datei:   newsletter Nov. 2013

Anlässlich des Besuchs von Medea Benjamin, einer führenden Aktivistin in der US-Anti-Drohnen-Bewegung, findet am 12.12.13 im IALANA-Büro in Berlin  um 11:30 h ein Arbeitstreffen statt. Hier die Einladung:

invitation 12.12.13    pdf

"Unsere Quellen betonen.., dass (der Giftgaseinsatz bei Damaskus vom 21.08.2013) nicht auf einen Angriff der syrischen Armee mit Chemiewaffen aus ihrem militärischen Arsenal zurückgeht. Nach Angaben von CIA Agenten, die sich mit Syrien beschäftigen, ist genau dies der springende Punkt. Sie erzählen uns, dass CIA Direktor John Brennan dabei ist, Kongressabgeordnete, Medien und Öffentlichkeit - und möglicherweise sogar Sie - zu betrügen, in ähnlicher Weise, wie das vor dem Krieg gegen Irak getan wurde."

(übersetzt von D. Pumphrey)

Entnommen aus   www.ag-friedensforschung.de   vom 10.09.13

  Memorandum vom 06.09.2013     (pdf)

Vom 13.-15-September 2013 tagte in Stockholm die Triennale Konferenz des Internationalen Peace Bureau.  Unser Geschäftsführer Reiner Braun wurde zum neuen Co-Präsidenten gewählt.  Die Konferenz verabschiedete dieses Dokument:

Dem Militarismus ein Ende setzen      (pdf)

In einer gemeinsamen Erklärung fordern der Pugwash-Präsident Jayantha Dhanapala und der Generalsekretär Paolo Cotta-Ramusino dringend weitere Verhandlungen innerhalb der bestehenden völkerrechtlichen Zusammenhänge ein statt verantwortungsloser Militärschläge gegen Syrien:

"Who block efforts to convene meetings that could lead to the eradication of these weapons from regional arsenals, bear some responsibility for the deepening quagmire in the Middle East."

statement vom 29.08.2013     (pdf)

In der Zeit vom 27.09.2013 , 19:30 Uhr,  bis 28.09. 2013, 18:00 Uhr findet in Weimar die jährliche Mitgliederversammlung der IALANA statt, verbunden mit einem attraktiven Rahmenprogramm, u.a. einem Vortrag von Prof. Ekkehard Krippendorff zum Thema "Johann Wolfgang Goethe und der Frieden".

hier: Flyer mit Einladung und Programm    (pdf)

hier: Veranstaltungsplakat in A3    (pdf)

Zum Friedenspodium am 1.September in Weimar um 19:00 im Kulturzentrum mon ami sind alle eingeladen, die über eine globale pazifistische Initiative nachdenken.

hier der flyer mit Programm und allem     (pdf)

2013 erschienen; hier die Beschreibung seitens des Verlags

zum Buch

Am 18.06.2013 kommt Obama zu einem Besuch nach Berlin. Die Gelegenheit soll zu Protest genutzt werden.

Hier der  Aufruf zur Protestkundgebung.

Hier die Rede von Reiner Braun auf der Kundgebung.

 

Die Bommeleer-Anschläge von 1984 in Luxemburg wurden bisher nicht aufgeklärt. Zur Zeit müssen sich  2 ehemalige Polizisten einer Spezialeinheit vor Gericht dafür verantworten. Der Verteidiger hält sie für Bauernopfer in der Vertuschung der Aktionen der NATO-Geheimarmee "stay behind", bekannter unter dem Namen ihres italienischen Ablegers   "gladio" .

Mehr im Beitrag von 3sat-mediathek vom 07.05.2013:

http://www.3sat.de/mediathek/index.php?display=1&mode=play&obj=36269

Im Anschluss an den viel beachteten IALANA-Kongress "Frieden durch Recht" von Juni 2009 in Berlin veranstaltete die deutsche Sektion der IALANA Ende April in Bremen erneut zusammen mit zahlreichen Mitveranstaltern einen großen
 

Kongress zur Leitfrage: Ist das, was die NATO und ihre Mitgliedstaaten planen, finanzieren und tun, mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes und der UN-Charta vereinbar?

 
Der Kongress war mit ca. 250 Teilnehmern gut besucht und  geprägt von hochkarätigen Auseinandersetzungen über wesentliche Fragen der aktuellen Friedenspolitik.  Eine Publikation der Ergebnisse in Buchform ist in Vorbereitung.  Die Thesen oder Referate der Vortragenden finden Sie (nach Eingang bei den Veranstaltern) hier unter Referate und Materialien zum Bremer NATO-Kongress von 2013.
 

Im Anschluss an den viel beachteten IALANA-Kongress "Frieden durch Recht" von Juni 2009 in Berlin veranstaltet die deutsche Sektion der IALANA im April in Bremen erneut zusammen mit zahlreichen Mitveranstaltern einen großen Kongress zur Leitfrage: Ist das, was die NATO und ihre Mitgliedstaaten planen, finanzieren und tun, mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes und der UN-Charta vereinbar?

Hier zum Flyer mit Programm:

flyer   (pdf)

flyer englisch   (pdf)

Fragen und Antworten zur Genese und Zielsetzung des Kongresses von Dieter Deiseroth:

Fragen und Antworten  (pdf)

Ende April wird in Bremen drei Tage lang über die NATO diskutiert

Von Alice Bachmann, Bremen

Geheimarmeen, »humanitäre Einsätze«, Drohnen, Kundusangriff - ist das, was die NATO und ihre Mitgliedstaaten planen, finanzieren und tun, mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes und der UN-Charta vereinbar? Friedensaktivisten wollen darüber kontrovers diskutieren und haben deshalb sehr unterschiedliche Stimmen zu einem Kongress in Bremen eingeladen.

Insbesondere Friedensaktivisten und Juristen werden sich zur Rolle des Militärbündnisses verständigen

von Sönke Hundt, Bremen

Die deutsche Sektion der »International Association of Lawyers Against Nuclear Arms« (IALANA, Juristen gegen Atomwaffen) veranstaltet vom 26. bis 28. April 2013 in Bremen den wohl vielfältigsten und größten Kongreß ihrer Geschichte. Das Thema: »Quo vadis NATO? Herausforderungen für Demokratie und Recht«. Mitveranstalter ist Professor Andreas Fischer-Lescano, Leiter des Zentrums für Europäische Rechtspolitik an der Universität der Hansestadt.

Die NATO ist mit derzeit 74 Prozent aller Rüstungsausgaben weltweit die mit Abstand größte Militärmaschinerie der Welt. Nach ihren letzten großen Tagungen in Lissabon und Chicago hat sie die weltweite militärische Intervention ganz offiziell in ihre Programmatik eingeschrieben.

Insbesondere Friedensaktivisten und Juristen werden sich zur Rolle des Militärbündnisses verständigen

von Sönke Hundt, Bremen

Die deutsche Sektion der »International Association of Lawyers Against Nuclear Arms« (IALANA, Juristen gegen Atomwaffen) veranstaltet vom 26. bis 28. April 2013 in Bremen den wohl vielfältigsten und größten Kongreß ihrer Geschichte. Das Thema: »Quo vadis NATO? Herausforderungen für Demokratie und Recht«. Mitveranstalter ist Professor Andreas Fischer-Lescano, Leiter des Zentrums für Europäische Rechtspolitik an der Universität der Hansestadt.

Die NATO ist mit derzeit 74 Prozent aller Rüstungsausgaben weltweit die mit Abstand größte Militärmaschinerie der Welt. Nach ihren letzten großen Tagungen in Lissabon und Chicago hat sie die weltweite militärische Intervention ganz offiziell in ihre Programmatik eingeschrieben.

Die ICBUW (International Coalition to Ban Uranium Weapons) sucht für ihre deutsche Sektion ehrenamtliche Unterstützung.

Hier Näheres:

ehrenamtliche Mitarbeit  (pdf)

Der Global Day of Action on Military Spending (GDAMS)  ist für den 15.04.2013 festgesetzt.

An diesem Tag sollen weltweit Aktionen stattfinden.  Hier der Aufruf in deutscher Sprache

GDAMS-Aufruf 2013   (pdf)

Internationale Veranstalter (IALANA, INES, IPPNW, IPB mit Unterstützung von MPI und PNND) laden mit Unterstützung von "Zukunft ohne Atomwaffen (ZOA)" , Friedrich-Ebert-Stiftung und Heinrich-Böll-Stiftung(angefragt) ein zu einer öffentlichen Veranstaltung in Berlin zum Thema "Wege zur atomwaffenfreien Welt" .

 Mittwoch, 20.02.2013,  19:00 bis 22:00,  Humboldt-Universität, Jakob-Grimm-Zentrum, Auditorium,   Geschwister-Scholl-Str. 1-3,  10117 Berlin

Hier das Programm in deutsch und englisch

Programm 20.2. (pdf)

Progr. 20.2. engl. (pdf)

vgl. Kristina Bautze  in Friedensforum 6/12 S.43 zur Argumentation.

und Nicaragua-Urteil des IGH  vom 27.6.1986 , s. unter

        www.icj-cij.org/docket/files/70/6503.pdf

 

Am Samstag, den 16.02.2013 findet in der Zeit von 11:30 h bis 17:00 h  in Strasbourg die erste Vorbereitungskonferenz für die European-Afghan-Peace-Conference  statt.

Hier die Einladung:

Einladung Strasbourg  (pdf)

Von Jürgen Heiser aus „junge Welt“ vom 21. Januar 2013

 

Im Fall des »Whistleblowers« Bradley Manning wurde vergangene Woche am 964. Tag seiner Untersuchungshaft vor dem US-Militärgericht in Fort Meade, Maryland, weiterverhandelt und die elfte Sitzungsperiode der vorgerichtlichen Anhörungen beendet. Wegen der seit fast zwei Jahren durch die Anklagebehörde des Pentagon zu verantwortenden Verschiebung der Hauptverhandlung auf Sommer 2013 hatte die Verteidigung schon vor Wochen die Einstellung des Verfahrens beantragt. Der dazu erwartete Beschluß der Vorsitzenden US-Militärrichterin Denise Lind wurde jedoch auf die nächsten Sitzungen vertagt, die am 26. Februar beginnen sollen.

Erklärung des Deutsch-Französischen Friedensseminars in Berlin vom 19./ 20.01.2013

(Das Friedensseminar soll  - 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs - im Januar 2014 in Verdun fortgesetzt werden.)

Abschlusserklärung deutsch (pdf)

Abschlusserklärung engl. (pdf)

Organisationen aus der deutschen und französischen Friedensbewegung laden ein zum deutsch-französischen Friedensseminar  am 19./20.01.2013 in Berlin, parallel zu den offiziellen Gedenkveranstaltungen.

Ziel ist, das Vergessene und  Verschwiegene  im Protest gegen verbrämende Festlichkeit zu thematisieren. Zugleich soll der 100.Jahrestag des Beginns des 1. Weltkriegs gemeinsam vorbereitet werden.

Hier das Programm mit den Anmeldeformalitäten:

Programm Friedensseminar

Bradley Manning kündigt Erklärung an . Whistleblowing kein Geheimnisverrat, sondern Aufdeckung von Kriegsverbrechen

von Jürgen Heiser  aus junge welt vom 12.11.2012

Der vom Pentagon als »Whistleblower« angeklagte Obergefreite Bradley Manning hat vergangene Woche vor dem US-Militärgericht in Fort Meade, Maryland, durch seinen Anwalt ankündigen lassen, er werde die Verantwortung dafür übernehmen, als geheim eingestufte Dokumente der US-Regierung »aus Überzeugung« an die Öffentlichkeit gebracht zu haben.

Verteidigung von Bradley Manning fordert sofortige Einstellung des Verfahrens

Von Jürgen Heiser in  "junge welt" vom 22.10.2012

Fast 900 Tage wird der als »Whistleblower« angeklagte Bradley Manning sich in Untersuchungshaft befinden, wenn Ende des Monats vor einem US-Militärgericht über die Frage verhandelt wird, ob er zeitweise folterähnlichen Haftbedingungen unterworfen war. Um Regularien zur Bewältigung dieses Themas ging es in der zweitägigen 8. Anhörung, die vergangenen Donnerstag (Ortszeit) vor dem Militärgericht in Fort Meade, Maryland, zu Ende ging.

138 Staaten dafür (darunter BRD) - 28 Enthaltungen - 4 mal NEIN (USA, GB, Fra, Isr)

Am 5. November 2012 hat das Erste Kommitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, in der erhöhte Vorsichtsmaßnahmen beim Einsatz von Uranmunition verlangt werden. Insbesondere geht es darum, nach entsprechenden Einsätzen der als problematisch angesehenen Munition Aufräum- und Dekontaminationsmaßnahmen durchzuführen, Zivilisten besser zu schützen und Langzeitstudien über kontaminierte Gebiete anzustellen (Monitoring).

Der Geschäftsführer der IALANA in einem Interview mit VENRO vom 07.11.2012

Frage: Welche Erwartungen haben Sie als Repräsentant der Friedensbewegung an globale Entwicklungsziele für die Zeit nach 2015?

Reiner Braun: Frieden und Abrüstung tauchen in den Millenniumsentwicklungszielen (MDG) nicht auf, sie waren auch nicht auf der Tagesordnung von Rio plus 20. Wir erhoffen uns, dass bei der Entwicklung der globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG), die Forderung nach Abrüstung als ein Ziel mit formuliert wird.

Beim UNCSD Erdgipfel 2012 in Rio de Janeiro stieß die Aktion "Ein Panzer aus Brot" auf großes Interesse.

Sie symbolisierte den Widerspruch, dass jedes Jahr weltweit 1,7 Billionen US-Dollar ausgegeben werden für Rüstung und zugleich diese Summen fehlen für Hungerbekämpfung, Entwicklung, Gesundheit und Bildung.

Hier der link zu dem dabei entstandenen Videofilm:

http://worldfuturecouncil.org/bread_tank_film.html

 

Neues aus Büchel zur B 61-12 . Ein Beitrag von Jochen Müter in ntv vom 01.10.2012

http://www.n-tv.de/politik/USA-bauen-Praezisions-Atombombe-article7335591.html

Unter dem 04.10.2012 erschien der Rundbrief der Internationalen IALANA No. 3 mit Informationen   über die Aktivitäten der letzten Monate

download   (pdf)

Eine Studie von Otfried Nassauer & Gerhard Piper, erschienen im September 2012

download.pdf

 

 

Rundbrief Nr.1 von August 2012

Am 13./14.Oktober findet in Bonn ein hoch interessanter  internationaler Kongress zu Afghanistan statt unter Beteiligung relevanter afghanischer Akteure. IALANA ist Mitveranstalterin.

Nachfolgend der Aufruf mit dem Programm - auch in der englischen Fassung.

dt. Fassung  (pdf)

engl. Fassung (pdf)

Verteidigung fordert Einstellung des Verfahrens gegen US-Obergefreiten Bradley Manning wegen »Geheimnisverrat«: Pentagon hatte verschärfte Isolationshaft angeordnet

Von Jürgen Heiser 

Aus: junge Welt, Montag, 27. August 2012

Am morgigen Dienstag beginnt vor dem Militärgericht von Fort Meade, Maryland, die ursprünglich ab heute für fünf Tage anberaumte siebte Anhörung gegen den US-Obergefreiten Bradley Manning. Ihm wird vorgeworfen, der »Whistleblower« zu sein, der 2010 die Enthüllungsplattform Wikileaks mit Hunderttausenden Dokumenten und Videomaterial über die US-Kriegsführung in Afghanistan und Irak versorgt hat. Die vorsitzende Richterin Oberst Denise Lind versucht seit Dezember 2011 im Zuge endloser vorprozessualer Anhörungstermine, den Weg für die Hauptverhandlung zu glätten. Der Beginn des Prozesses, mit dem das Pentagon den 24jährigen Manning wegen »Unterstützung des Feindes« lebenslang hinter Gitter bringen will, steht immer noch nicht fest. Nach Einschätzung des »Bradley Manning Support Networks« ist mit seiner Eröffnung nicht mehr in diesem Herbst, sondern erst im Februar 2013 zu rechnen.
Seit der ersten Anhörung hat David Coombs, Mannings ziviler Hauptverteidiger, immer wieder Kritik an den Haftbedingungen seines im Mai 2010 in Bagdad verhafteten Mandanten und an der langen Dauer der Untersuchungshaft geübt. Sein Antrag, den UN-Sonderberichterstatter für Folter, Juan Mendez, dazu als Zeugen zu laden, hatte Richterin Lind bereits im Juli abgelehnt, da er »Manning nicht persönlich besucht hat« (jW berichtete).

Hier der Nachruf des Außenministeriums Costa Rica vom 12.08.2012 auf einen unermüdlichen Mitstreiter gegen die atomare Bewaffnung

El Ministerio de Relaciones Exteriores expresa su profundo pesar por la desaparición física de su Director Jurídico, el abogado, Dr. Carlos Vargas Pizarro, quien falleció hoy, a los 61 años de edad,  tras sufrir  un infarto mientras practicaba deporte, como  era su costumbre los fines de semana, informaron sus familiares.

 El Dr. Carlos Vargas Pizarro servía desde mayo de 2010 como Director Jurídico de la Cancillería,  cargo que ya había desempeñado entre 1986 y 1990.

Friedensbewegung gegen Modernisierung der Kernwaffen und für Ausstieg aus Atomtechnologien
Von Reiner Braun, Hiroshima

Zehntausende haben am Montag im Friedenspark der westjapanischen Stadt Hiroshima der Opfer des ersten Atombombenangriffs durch die USA vor 67 Jahren gedacht. Zeitgleich fand eine Demonstration gegen die zivile Nutzung der Atomkraft statt.

6. August 2012. Schon seit sieben Uhr versammeln sich bei tropischer Hitze Tausende Bürgerinnen und Bürger im Friedenspark von Hiroshima zu einer eindrucksvollen Kundgebung der Erinnerung und des Willens, alles zu tun, damit die Nuklearwaffen von der Erde verbannt werden. Kurz nach acht trifft auch die politische Prominenz ein, darunter der japanische Premierminister Yoshihiko Noda und Angela Kane, die Verantwortliche für Abrüstung bei den Vereinten Nationen, als Vertreterin des UN-Generalsekretärs. Ban Ki Moon betont in seinem Grußwort, dass es »ohne aktive Zivilgesellschaft keine Nuklearwaffenkonvention geben« werde.

Vertreten ist auch die internationale Friedensbewegung - mehr als 500 Aktivisten debattierten in Hiroshima auf einer mehrtägigen Konferenz über Strategien für eine atomwaffenfreie Welt.

Auf Einladung der japanischen IALANA und der Friedensbewegung Japans besuchen Peter Becker und Reiner Braun verschiedene Orte in Japan, u.a. Osaka und Hiroshima.
Sie sind zu Veranstaltungen mit den Rechtsanwaltsvereinigungen und anderen juristischen Organisationen eingeladen, um intensiv über den Atomausstieg und den Einstieg in die Erneuerbaren zu diskutieren. Deutsche Erfahrungen werden intensiv nachgefragt.
Sie nehmen an der internationalen Konferenz zur Erinnerung an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki und für eine atomwaffenfreie Welt vom 2.-6.08.2012 in Hiroshima teil.
Erste Fotos von den Treffen mit der japanischen IALANA und der Rechtsanwaltsvereinigung in Osaka sowie von den Eröffnungsplenen des internationalen Kongresses, auf denen beide sprachen.

Download: Rede von Reiner Braun

Wir gedenken heute der 360.000 Toten und der zahllosen Verwundeten der beiden Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki. Wer damals nicht sofort starb, hatte vor seinem Tod grauenvolle Qualen zu erleiden. Die apokalyptischen Schilderungen der Überlebenden können wir kaum ertragen.
Ihre Leiden mahnen uns und alle Menschen: Stoppt den Wahnsinn der Atomwaffen und aller anderen Massenvernichtungswaffen und fangt endlich mit dem Abrüsten an!

Download: Hiroshima-Tag Rede von Bernd Hahnfeld

Diskussion um einen Artikel von Alexander Gauland in "Der Tagesspiegel"   vom 23.07.2012.  Der Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Deiseroth kritisiert scharf  Herausgeber und Chefredakteure.

Zunächst der link zum Artikel von A.Gauland in "Der Tagesspiegel" vom 23.07.2012

http://www.tagesspiegel.de/meinung/diffuser-pazifismus-warum-sich-die-deutschen-mit-gewalt-so-schwer-tun/6907386.html

Seine Kritik erschien schließlich  in erweiterter Form in der Zeitung "hintergrund-online" vom 06.08.2012:

http://www.hintergrund.de/201208062188/hintergrund/medien/einstimmung-auf-verfassungs-und-voelkerrechtsbruch.html

 

 

Gespräch mit Kevin Gosztola. Über den Fall Bradley Manning, seine politische Bedeutung und das aggressive Vorgehen der US-Regierung

aus: junge Welt, Samstag, 14. Juli 2012

Kevin Gosztola ist Publizist und Filmautor, er lebt in Chicago/USA. Er schreibt über Bürgerrechtsthemen für den Blog »Dissenter.Firedoglake.com« und produziert den wöchentlichen Podcast »The Age of Wikileaks« (Die Wikileaks-Ära). Am Militärgerichtsverfahren gegen Bradley Manning in Fort Meade nimmt er als Beobachter teil.
Im Fall des »Whistleblowers« Bradley Manning findet vom 16. bis 20. Juli die sechste Anhörung vor dem Militärgericht von Fort Meade, Maryland, statt. In der letzten Anhörung am 25. Juni hatte seine Verteidigung einen Erfolg erzielt. Die Anklage muß dem Gericht nun alle Beweise, auch die entlastenden, vorlegen (jW berichtete). Anfang Juni hatte Oberst Denise Lind, vorsitzende Richterin des Militärgerichts, den Beginn der Hauptverhandlung von September 2012 auf voraussichtlich November oder sogar erst Januar nächsten Jahres verlegt. Aufgrund des Hauptvorwurfs »Unterstützung des Feindes« wird der 24jährige Manning vom Pentagon und seinen Staatsanwälten durch eine 22 Punkte umfassende Anklage mit lebenslanger Haft bedroht. Möglich wäre sogar die Todesstrafe, die Anklage hat die in den USA immer noch mögliche Höchststrafe allerdings im Vorverfahren ausgeschlossen. Manning wird vorgeworfen, von 2009 bis 2010 Hunderttausende von Militär- und Regierungsdokumenten an die Enthüllungsplattform Wikileaks weitergegeben zu haben.

Beschleunigte Erfüllung der Verpflichtungen auf dem Gebiet der nuklearen Abrüstung. Resolution der Generalversammlung vom 2.12.2011 - A/Res/66/40

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Ein Beitrag des Geschäftsführers der IALANA  aus der Linkszeitung vom 26.06.2012

Braun,Griechenland und P.pdf

Resolution der Generalversammlung vom 2.12.2011 - A/Res/66/48

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Erfolg für "Whistleblower": Anklage muß Beweise gegen Bradley Manning offenlegen
Von Jürgen Heiser - Aus: junge Welt, Donnerstag, 28. Juni 2012

Der als »Whistleblower« angeklagte Nachrichtenanalytiker der US-Armee, Bradley Manning, hat am Montag vor dem US-Militärgericht in Fort Meade, Maryland, einen Erfolg errungen. In dem kurzfristig anberaumten zusätzlichen Anhörungstermin ordnete die vorsitzende Richterin Oberst Denise Lind an, die Staatsanwaltschaft habe dem Gericht einen detaillierten Bericht über alle ihr vorliegenden Beweise zu liefern, »die für die Verteidigung des Obergefreiten Bradley Manning hilfreich sein könnten«. Die Entscheidung erfolgte auf Antrag des Hauptverteidigers David Coombs, der in seiner Begründung irreführende Angaben der Ankläger bezüglich ihrer Bemühungen zitiert hatte, die vom Gericht bereits Anfang Juni eingeforderten Materialien zu lokalisieren.


»Die Obama-Regierung kann nicht für immer ihre Augen vor der Realität verschließen«, erklärte Jeff Paterson, Sprecher des »Bradley Manning Support Network«, nach dem Beschluß. Jede Entscheidung zugunsten der Wahrheit sei »ein Sieg für Bradley Manning, weil die auf Beweismittelmißbrauch, Verdunkelung und Täuschung setzende Regierungsstrategie bei Licht betrachtet einfach in sich zusammenbrechen muß«, so Paterson.

Zusätzlich ordnete Lind an, die Anklage müsse dem Gericht sogenannte Folgenabschätzungen der CIA, des FBI, des Außenministeriums und des Office of the National Counter Intelligence Executive (ONCIX) zur Verfügung stellen.

Presseerklärung von INES, IALANA u.a. vom 20.06.2012

files/pdf/pressemitteilungen/12-06-20/Information from Rio UNCSD_20_6_12-1.pdf

The project  "BreadTank"

 

Rio plus 20 - Disarmement for Sustainable Development -An international appeal

download (pdf)

 

Ein Beitrag aus der taz vom 17.06.2012

Die syrische Bevölkerung braucht zivile Unterstützung des Westens.

Mit den schrecklichen Bildern der jüngsten Massaker hat die Frage nach einer militärischen Intervention der westlichen Staaten die Syrien-Diskussion voll im Griff. Auch Merkel und Westerwelle nehmen den Gedanken dankbar auf, nur um die Option sofort wieder auszuschließen. Inhaltlich ist das richtig, doch das Problem ist die Debatte selbst.

Denn einerseits lässt sich durch das ständig wiederholte „Dampfgeplauder“ (de Maizière) über eine militärische Intervention das tatenlose Zuschauen der Weltgemeinschaft bestens rechtfertigen. Statt einen genaueren Blick auf die Lage in Syrien zu werfen, verengt sich die Debatte auf die große Politik mit den zwei Optionen Militärintervention oder tatenlose Zusehen – und der schwarze Peter wird Russland zugeschoben.

Wenige Stunden vor Beginn des NATO-Gipfel in Chicago  zogen mehr als 15.000 DemonstrantInnen in einem bunten, vielfältigen, friedlichen Marsch durch die Stadt. Umfassend war die Polizeibegleitung durch mehr als 5.000 teilweise schwerbewaffnete und berittene Polizisten.

Demo gegen NATO-Gipfel in Chicago am 20. Mai 2012. Foto: Lucas Wirl / IALANA

„Dieses ist die größten Anti-NATO-Demonstration in der Geschichte der USA", so Joe Lombardo, einer der Organisatoren der Protesttaktionen

Newspaper: Europe in the NATO Strategy

Link zu Fotostream: Actions around the NATO Summit

TV-Interview mit Reiner Braun auf Democracy Now

Video: US Veteranen geben ihre Kriegsmedallien zurück

Participants:    
Board:    Peter Becker, Reiner Braun, John Burroughs, Kenji Urata, Alyn Ware, Peter Weiss, Toshinori Yamada
Guests:    Jackie Cabasso and Andrew Lichterman, staff for US second affiliate, Western States Legal Foundation; Alice Slater, LCNP board member; Cora Weiss; Lucas Wirl, German IALANA staff
Protocol:     Peter Becker
Agenda:     Appendix

Offenes Treffen des Kreises "Zukunft ohne Atomwaffen" (ZoA)  und der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" zu einer Gesprächsrunde mit dem US Atomwaffenexperten Hans Kristensen (Federation of American Scientists). Das Treffen findet am 25.4. von 14:30 bis ca 16:45 bei der IALANA, Schützenstrasse 6a, 10117 Berlin, 1.OG statt.

PPT: Vortrag von Hans Kristensen vom 30.4. auf der NPT PrepCom

Ein internationaler Appell des Internationalen Friedensbüro (IPB), vom Internationalen Netzwerk von Ingenieuren und Wissenschaftlern für globale Verantwortung (INES), von Foreign Policy in Focus (FPIF) und vom World Future Council (WFC)

Hier der Aufruf in der deutschen Fassung:

rio20 (pdf)  ; link zum Unterzeichnen und für andere Sprachen:

http://www.inesglobal.com/Disarmament-for-Sustainable-Development.phtml

"Eine gut orchestrierte Hysterie"

zit.   aus "Zeitfragen"  - was auch noch gesagt werden muss (Redaktion "Hintergrund" vom 06.04.2012)

<Prof. Moshe Zuckermann lehrt Geschichte und Philosophie an der Universität Tel Aviv. Von 2000 bis 2005 leitete er dort das Institut für Deutsche Geschichte. Seine jüngsten Buchveröffentlichungen sind: „Sechzig Jahre Israel. Die Genesis einer politischen Krise des Zionismus“, Bonn 2009; „Antisemit!“ Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument, Wien 2010.>

Zum Wesen des Tabus gehört es, dass es ein Stillschweigen über etwas gebietet, was zwar gewusst oder geahnt, aber unausgesprochen bleiben muss. Das „Muss“ ist dabei einer gesellschaftlichen bzw. kulturellen Konvention geschuldet, einer Übereinkunft, der man anthropologisch oder soziologisch verschiedene Funktionen zuschreiben mag, die aber als historisch entstandene keine Absolutheit beanspruchen darf. Die Tabuübertretung ist, so besehen, der Ausbruch aus einer Konvention, der deshalb geahndet wird, weil die schiere Konvention für unantastbar erklärt worden ist. Das Problem mit dem Einhalten des Tabus beginnt indes dort, wo sich die Konvention als in partikularem Sinne interessengeleitet, mithin als im Wesen ideologisch erweist. Ein solcher Tabubruch wirkt sich als narzisstische Kränkung der Konventionsplatzhalter aus, eine aggressionsfördernde Kränkung, die sich ihrerseits dem Ärger über den – dem ideologischen Eigeninteresse der Platzhalter durch besagten Tabubruch –zugefügten Schaden verschwistert weiß.

Was hat Günter Grass gesagt, das die in Deutschland ausgebrochene Hysterie, wenn schon nicht zu begründen, so zumindest zu erklären vermöchte? Die Erwartungen können sogleich aufs Normalmaß des Diskutierbaren heruntergeschraubt werden: Nichts, was in Israel selbst nicht schon hundertfach gesagt und erörtert worden wäre.

Video von der Aktion am 24. März 2012 vor dem Fliegerhorst, wo die letzten 20 Atombomben auf deutschem Boden lagern: 

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Ansprache von Bernd Hahnfeld:

Ich freue mich, dass Sie mir zuhören wollen – so kann ich Ihnen Fragen stellen, die mich sehr beschäftigen:   Sind Sie sicher, dass Ihr Dienst an diesem Ort rechtmäßig ist? Könnte es nicht sein, dass Sie hier in Büchel zu einer Schreckgestalt der Weltgeschichte werden könnten und dabei auch noch mit einem Fuß im Gefängnis stehen?Ist Ihnen klar, dass Ihnen sofort nach der Rückkehr von einem Atombombeneinsatz Handschellen angelegt werden und Sie in das nächste Hochsicherheitsgefängnis transportiert werden müssen – mit einem Haftbefehl wegen Völkerrechtsverbrechen? Von wegen: „Handeln auf Befehl!“
Sie wissen, dass das nicht zieht. Denn Ihr eigener Dienstherr hat Ihnen mit der Zentralen Dienstvorschrift 15/2 den Einsatz von Atomwaffen verboten. Also versuchen Sie erst gar nicht sich herauszureden.


Sie wissen, dass Sie nach einem solchen Atombombenabwurf reif für die Klapsmühle sind. Wie wollen Sie damit weiter leben, wie es Ihren Kindern erklären, dass Sie mit einem Schlag tausende unschuldiger Zivilisten umgebracht oder lebenslang geschädigt und ganze Landstriche nachhaltig verwüstet haben?

Internationaler Kongress in Wien in der Zeit vom 30.04.2012 bis 07.05.2012

(in Zusammenhang mit dem Kongress zur IAEA -  siehe gesonderte Ankündigung) 

Programm für die Side Events (pdf)

Symposium and public event , Thursday, May 3th 2012- Friday, May 4th, City Hall Vienna, in relation to the NPT PrepCom 2012

flyer - Fassung vom 28.03.12 (pdf)

Die Veranstaltung läuft teilweise parallel mit den INES-IALANA activities at the NPT Prep Con; bitte gesonderte Ankündigung beachten!

Der Super-GAU ist durch strukturelle Sicherheitsdefizite und das Erdbeben entstanden, nicht durch den Tsunami.

<Die vollständige Studie finden Sie auf "Veröffentlichungen/  Aufsätze-Arbeitspapiere>

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Dossier V der Kooperation für den Frieden von Februar 2012. -  Autoren: Christine Schweitzer, Clemens Ronnefeldt, Karl Grobe-Hagel und Andreas Buro

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Veranstaltung der IALANA am 23.03.2012 in Cochem

Download files/pdf/veranstaltungen/2012-03-23_mv_cochem/Flyer Büchel-2.pdf

Zaragoza, February 10th, 2012

After hearing yesterday the verdict of the Second Room of the High Court about Baltasar Garzon, Judges for Democracy says:

The High Court is the superior court in the legal Systems except the provisions concerning constitutional guarantees, and has condemned the judge Baltasar Garzon for the crime of prevarication to the Article 446.3 ° in apparent overlapping (Article 8.3) with a crime to the Article 536, first paragraph, of the Penal Code and sentenced to financial penalty and eleven years of disqualification from office as a judge or magistrate.

JpD defends the discrepancy and the critique of the judicial resolutions, because this task, exerted from the intellectual honesty, contributes to the formation of public opinion, essential in a model of democratic coexistence. As we said before, analysis should be done from the arguments in the sentence and with respect for the judiciary, does not deny the criticism but excludes personal attacks or derogatory to the Court or the people that integrate it.

Einladung, Programm  und Anmeldung zum Aktionstag und zur Mitgliederversammlung  am 23./24.03.2012 in Cochem und Büchel

Programm (pdf)

Anmeldeformular (pdf)

 

Referat bei der Münchener Friedenskonferenz im Februar 2012


„Krieg gegen den Terror“ - ein Schlagwort und ein ideologischer Kampfbegriff der US-Regierung – soll laut Hillarie Clinton seit März 2009 nicht mehr von der Obama-Regierung verwendet werden. Die Frage ist, ob damit auch die Missachtung völkerrechtlicher Standards auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden soll?

I.
Einer der Kriege der letzten Jahre, allesamt völkerrechtswidrig oder zumindest mit zweifelhafter völkerrechtlicher Grundlage - 1999 in Jugoslawien, seit 2001 in Afghanistan, 2003 im Irak und 2011 in Libyen - ist offen als „Krieg gegen den Terror“ geführt worden:
Ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats haben die USA und Verbündete, darunter auch Deutschland, als Reaktion auf die Verbrechen der 9/11-Attentate unter dem Motto „Operation Enduring Freedom“ im Oktober 2001 einen Krieg gegen Afghanistan begonnen. Tatsachen, welche die USA zur Verteidigung berechtigt hätten, sind niemals belegt worden.

Deutsche Juristenvereinigung IALANA an der Seite von Garzon - Presseerklärung vom 02.02.2012

„ Die einem Einzelnen zugefügte Ungerechtigkeit ist eine Bedrohung für alle“, mit diesem Satz von Montesquieu leitete der Spanische Richter Baltasar Garzon ein Kapitel seines neusten Buches „Die Kraft der Vernunft“ ein. „ Jetzt droht Garzon  selbst Unrecht und wir haben allen Anlass, uns in diesen Tagen, in denen er auf der Anklagebank des Obersten Gerichtshofs von Madrid sitzt, solidarisch an seine Seite zu stellen“, erklärte der Vorsitzende der Juristenvereinigung IALANA  Otto Jäckel. Selbst Staatsanwalt Navajas habe in der Verhandlung vom Montag die von Untersuchungsrichter Varela gegen Garzon durchgeführten Ermittlungen wegen Rechtsbeugung als unhaltbar bezeichnet und die Einstellung des Verfahrens gefordert. Nicht die Staatsanwaltschaft, sondern zwei  falangistische Organisationen, Anhänger des früheren Diktators Franco, waren es auch, die mit einer in Spanien zulässigen „Popularklage“ Garzon vor Gericht gebracht hatten. Der Vorwurf: Er habe mit seinen 2008 eingeleiteten Ermittlungen in über 114.000 bislang dokumentierten Fällen von ermordeten oder verschwundenen Franco-Gegnern  das 1977 erlassene Amnestiegesetz verletzt. Garzon erklärte hierzu vor Gericht, er habe in gutem Glauben das Recht angewandt, als er die Ermittlungen eröffnete.

Veröffentlichung zum Whistleblowerpreis 2011 - Dr. Rainer Moormann:  "Whistleblowing im nuklear-industriellen Komplex"

 

von Dieter Deiseroth, Annegret Falter (Hrsg.), erschienen 2012 in der Schriftenreihe "Wissenschaft in der Verantwortung" , herausgegeben von der VDW - Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e.V.

ISBN 978-3-8305-3021-3

 

 

 

 

 

 

 


Dr. Dieter Deiseroth im Interview mit der Leipziger Internetzeitung (Januar 2012) zum gleichnamigen Buch über die Preisverleihung an Dr. Rainer Moormann .

http://www.l-iz.de/Leben/Gesellschaft/2012/01/Whistleblowing-im-nuklear-industriellen-Komplex-40704.html?rp_printversion=true


 

Letter to Manning  - Brief der IALANA und VDW vom 12.12.2011 nach der Verleihung des Whistleblowerpreises 2011

brief ialana an manning

 

IALANA trauert um Prof. Dr.med. Horst-Eberhard Richter

Download (.pdf)

Bericht vom Afghanistan-Workshop in Bonn am 04.12.2011

nach  "Schattenblick Bericht/080" vom 20.12.2011

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0080.html

Ebook, EPub Format  Preis:    Gratis
Aus der Ankündigung:

We often think about democracy only as a political system where we elect those who will make laws that affect us. Yet everyday decisions taken in all kinds of organisations impact on us just as much. Therefore we have to know when decisions taken in organisations are going to affect us in ways that differ from the official organisational discourse. Whistleblowing plays a role in providing that knowledge and thus is a means to democracy. This book is a collection of essays on recent organisational and legal developments on whistleblowing in the US, UK, Europe, and Australia. Contributions by: Abraham Mansbach, Richard Moberly and Lindsey E Wylie, Eva Tsahuridu, Bjorn Rohde-Liebenau, A.J. Brown, Indira Carr, Cathy James, Brita Bjorkelo and Stig Berge Matthiesen

 

 

 

 

www.lulu.com/product/ebook/whistleblowing-and-democratic-values/18732590

Rally for Bradley Manning Dec17 Berlin Day of Solitary "courage is contagious"
Saturday, December 17, 2011 at 04:00 PM, Brandenburger Tor, Pariser Platz in Berlin, Germany

Kundgebung für Bradley Manning am 17. Dezember um 16.00 Uhr am Brandenburger Tor

“Support Whistleblower Support Bradley Manning ” denn ohne Informationen kann die Öffentlichkeit keine fundierte Diskussion führen.”

Kriegsverbrechen öffentlich zu machen, kann kein Verbrechen sein!

Ist Bradley Manning der Whistleblower? Hat er im April 2010 Wikileaks die Daten zum Video „Collateral Murder“ übermittelt?

Das dienstlich aufgenommene Bord-Video zeigt die gezielte Tötung einer Gruppe von Zivilpersonen durch die Besatzung eines US-Kampfhubschraubers am 12.7.2007 im Irak. Es dokumentiert ein Kriegsverbrechen, das sowohl nach nationalem als auch nach internationalem Recht als schwere Straftat zu verfolgen ist.


IALANA und VDW haben dem bislang anonymen Informanten / der Informantin bereits im Sommer dieses Jahres den Whistleblowerpreis 2011 verliehen. Das Preisgeld und zusätzliche Spenden sollen der Verteidigung dessen zu Gute kommen, der/die sich zu dem Whistleblowing bekennt oder
deswegen angeklagt wird.

Vom 16.12.2011 an findet in Fort Meade nahe Washington DC die Anhörung von Bradley Manning gemäß dem Art. 32 des US-amerikanischen Wehrstrafrechts statt. Nach dieser Anhörung entscheidet das Gericht, ob ein Militärgerichtsverfahren gegen Manning eröffnet wird.

IALANA und VDW appellieren an die Einsicht des Gerichts, dass es dem "nationalen Interesse" eines demokratischen Rechtsstaates niemals widersprechen kann, gravierende Völkerrechtsverstöße öffentlich zu machen. Jede rechtsstaatliche Demokratie ist auf die Kontrolle ihrer Amtsträger durch
ihre Bürgerinnen und Bürger und die Medien existenziell angewiesen.

Berlin, 12.12.2011

Weitere Informationen zum Whistleblowerpreis erhalten Sie bei der gemeinsamen Jury von VDW und IALANA über Dr. Dieter Deiseroth (0173 – 8159742) sowie Annegret Falter (0170 – 2965660). Zu den Organisationen siehe www.vdw-ev.de und www.ialana.de.

Nachstehend  dokumentieren wir den 

Offenen Brief von IALANA und VDW an B. Manning

offener brief an b.manning


 

Chefankläger Ocampo hat dem Internationalen Strafgerichtshof geschadet.  Seine Nachfolgerin gibt Anlaß zur Hoffnung.

http://archiv.sueddeutsche.apa.at/sueddz/index.php

Reiner Braun bilanziert am 09.12.2011 im Interview die Petersberg II - Proteste.

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Am 29.10.2011 verlieh das International Peace Bureau (IPB) den Sean MacBride Preis an Hanaa Edwar und Peter Becker.

Lesen Sie hier die Laudatio von Otto Jäckel für Peter Becker: Download

 

 

         

Am 10. November 2011 von 19.00 - 21.30 Uhr findet im Roten Rathaus Berlin eine von der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler durchgeführte Veranstaltung zum Thema "Mutiges Engagement für eine Welt ohne Hunger" statt. Diese ist zugleich als Abschlussveranstaltung der internationalen Fachtagung "Beyond the Crossroads: Linking food security, sustainability science and sustainability politics" zu verstehen.

Aus einer Mitteilung des ICBUW (International Coalition to Ban Uranium Weapons) Team Deutschland:

"Anlässlich des internationalen Aktionstags der ICBUW Anfang November werden wir eine Mahnwache am Brandenburger Tor mit dem Titel „Uranmunition ächten – Den Opfern helfen“ abhalten. Die Aktion findet am Montag den 7. November um 18 Uhr vor dem Nebeneingang der  amerikanischen Botschaft statt. Über zahlreiches Erscheinen würden wir uns sehr freuen."

Desweiteren gibt es Planungen die bereits bekannte DU-Ausstellung „DUst and Death“ von Handicap International  wieder nach Berlin zu holen. Die Ausstellung wird im Anti-Kriegs-Cafe in Berlin Mitte nahe dem Alexanderplatz zu sehen sein. Die Eröffnung ist für Freitag den 2. Dezember geplant.".

Das internationale Peace Bureau (IPB), Friedensnobelpreisträger von
1910 und mit mehr als 320 Mitgliedsorganisationen in über 70 Ländern das
größte internationale Friedensnetzwerk, stellte am 26.10 2011 die
diesjährigen Preisträger vor. Der Sean MacBride Preis wird in Erinnerung
an den Gründer von amnesty international, irischen Außenminister und
Friedensnobelpreisträger von 1974 verliehen.

"Die Verteidigung der Menschenrechte und das Engagement für den Frieden
waren die beiden Säulen im Leben von Sean MacBride, die sich auch bei
der Verleihung des Preises 2011 an die beiden Preisträger wieder
spiegeln" so die Präsidentin des IPB, Ingeborg Breines.

Besprechung von Stefan Reinecke in der taz vom 25.10.2011: Befreien Sie Libyen"!

http://www.taz.de/Sachbuch-ueber-deutsche-Kriege/!80528

Afghanistan wird seit mehr als 30 Jahren von Krieg überzogen – erst durch den Stellvertreterkrieg  zwischen  der  Sowjetunion  und  den  durch  die  USA/CIA  finanzierten Mudjahedin, dann durch Bürgerkriege, jetzt durch die NATO. 10 Jahre nach dem offenkundigen Scheitern der militärischen Invasion der NATO, mehren sich auch in der politischen Klasse unseres Landes die kritischen Stimmen.

download

G.W. Bush, der ehemalige Präsident der USA,  will am 20.10.2011 an einem Wirtschaftsgipfel in Kanada teilnehmen.  Wegen Kriegsverbrechen  soll er dort zur Verantwortung gezogen werden. Mehr dazu in einer Presseerklärung des Canadian Center for International Justice vom 19.11.2011.

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Nach dem Zerfall der UdSSR ging das viertgrößte Atomwaffenarsenal der Welt in den Besitz Kasachstans über. Das wichtigste strategische Objekt war das Atomwaffentestgelände Semipalatinsk, das zweitgrößte Atomtestgelände der Welt.

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Am 29.10.2011 findet um 19:00 Uhr in der Stadthalle Potsdam die Preisverleihung statt. Einladung und mehr zum Sean MacPride Friedenspreis  und den diesjährigen Preisträgern im folgenden Dokument.

MacPride Preis 2011 (.pdf)

Ich pack' aus - Wenn Insider an die Öffentlichkeit gehen. Film von Rainer Fromm.

Aus der ZDF-Ankündigung: Weltweit häufen sich Wirtschafts- und Unternehmensskandale. In Deutschland stehen selbst Global Player wie Siemens, Metro oder Volkswagen in der Kritik. Whistleblower werden die Hinweisgeber genannt, die die Öffentlichkeit unterrichten: Über Misstände in der eigenen Firma, über gesundheitliche Gefahren, Korruption oder gar Staatsgeheimnisse. Ein Film über Menschen, die "geplaudert" haben: Sind sie Helden oder Verräter?
 

In hot weather that made you want to jump into the Jet d'Eau, Abolition 2000 held its annual general meeting beforehand of the iCAN conference on the weekend of September 16th to 19th. More than 40 participants came together to share and exchange ideas and information.

Among others the network will continue working in working groups on: de-alerting nuclear weapons, global space as a nuclear weapons free zone, nuclear energy, deterrence, NWFZ, NWC. New working groups will deal with: promoting the illegality of use of nukes, radiation/ health, nuclear divestment. As to the new working groups, the illegality of the use of nuclear weapons will take on an existing campaign of individual affirmation that their use is a war crime (for more information and in order to sign the affirmation visit www.nuclear weapons-warcrimes.org). The working group on radiation/ health will tackle the obscurity that WHO's decision making on connecting nuclear radiation and health issues is based on data of IAEA, which is promoting nuclear energy, and thus extremely biased. The working group on divestment deals with analyzing and publicizing the profiteers of nuclear industry and the questions of how people are indirectly investing in nuclear industries, ie. via state pension funds.

Inzwischen liegt ein zusammenfassender Bericht über die Tagung vor  von Anika Nicolaas-Ponder (in englischer Sprache).

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Ein Konferenzbericht zur Stettiner Tagung am 23/24.09.2011 von Dr. Peter Becker


Polen hat am 13. Mai und am 29. Juni 2011 ein „nuclear package“ verabschiedet: Ein Gesetz zur Ergänzung des Atomgesetzes und ein Gesetz zur Vorbereitung und Begleitung von Investitionen in Atomkraftwerke – wenige Wochen nach Fukushima; Anlass genug für eine Konferenz, die die Möglichkeiten einer Energiewende nach deutschem Vorbild untersuchen sollte. Diese Konferenz fand am 23./24. September in der Juristischen Fakultät der Universität von Stettin statt.

Vor wenigen Monaten fand in Szeczin / Polen  an der Universität ein workshop zur Atomenergie statt mit Beiträgen von Dr.Peter Becker und Reiner Braun, die wir nachstehend dokumentieren.

ppp P.Becker (.pdf)

ppp R.Braun (.pdf)

Zu einer internationalen Afghanistankonferenz haben die Außenminister Guido Westerwelle und Zalmai Rassoul (Afghanistan) für die Tage vom 03.12. bis zum 05.12.2011 nach Bonn auf den Petersberg eingeladen. Dagegen richtet sich der Protest.

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Von Krieg und UN-Frieden: Peacekeeping, Regionalisierung und die Rüstungsindustrie - Studie von Thomas Mickan (IMI),  September  2011

Aus der Zusammenfassung:  

"Die Architektur der Welt ändert sich dramatisch, das muss sich auch in der Arbeit der Vereinten Nationen widerspiegeln."[1] Diese Worte ließ Außenminister Guido Westerwelle verlauten, kurz bevor Deutschland am 1. Juli 2011 zum ersten Mal den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernahm. Dessen Reform ist in der Debatte um die UN gegenwärtig eines von zwei bestimmenden Themen. Das zweite Thema ist die so genannte Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P). Tatsächlich haben sich die UN bereits auf dramatische Weise verändert: Die Welt ist von einem neuen Militarismus ergriffen und so auch die UN. Schlagzeilen machten dabei vor allem der Krieg in Libyen, die Abspaltung des Südsudan und der Machtkampf in der Côte d'Ivoire, in denen die UN Legitimationsgrundlage für Herrschaft und Gewalt waren.

als test für Hochladen einer ppp.

 

Warum die Nato-Intervention in Libyen Grundlagen des Völkerrechts beschädigt
Von: Reinhard Merkel

Quelle: DIE ZEIT vom 08.09.2011 Nr. 37

Wer sich mit den Prinzipien des internationalen Rechts befasst, steht ratlos vor dem Unisono des öffentlichen Beifalls für die Intervention der Nato in Libyen. Vergangene Woche mischte sich unter die Berichte über die Konferenz in Paris wie beiläufig die Meldung, der Bürgerkrieg habe seit dem Eingreifen des Westens 50.000 Menschenleben gefordert. Auf die Siegeslaune in Paris warf das keinen Schatten. 50.000 Opfer eines Krieges, der allein aus dem Ziel, solche Opfer zu verhindern, seine Legitimation zu beziehen vorgab! Und kein Hauch eines Zweifels daran, dass die Intervention ein glänzender Erfolg und ihre Legitimität schon deshalb fraglos sei. In Wahrheit ist die finstere Bilanz bloß die abschließende Beglaubigung einer Rechtlosigkeit, die den Bombenkrieg von Anfang an begleitet hat.

Einladung zur Aktionskonferenz - Aufruf zu den Protesten in Bonn 03.-05.12.2011 - Programm der Aktionskonferenz am 15./16.10.2011 mit organisatorischen Hinweisen

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Außenminister Westerwelle hat derzeit nichts zu lachen. Er tat sich schwer mit einer Würdigung der Hilfe der NATO für die siegreichen libyschen Rebellen. Grund: Vor allem er dürfte es gewesen sein, der die deutsche Enthaltung bei der UN-Resolution 1973 herbeigeführt hat. In der Tat steht Deutschland in den Augen der Rebellen sicherlich schlechter da als Frankreichs Präsident Sarkozy. Aber für die deutsche Zurückhaltung sprachen gute Gründe. Denn die Rolle Deutschlands als „verlässlicher Bündnispartner“ hat durchaus zwei Seiten, wenn man das Völkerrecht und die Verfassung zu Rate zieht.

Vorstellung der Klage für die Entschädigung der Opfer

Klage für Gereichtigkeit

Die Klage ist erforderlich, weil das Bundesverteidigungsministerium zu Unrecht ohne substantiierte Darlegung einer sachlichen Begründung , rein aus politischen Motiven, die Verhandlung der Anwälte der Opfer von Kunduz für gescheitert erklärt und weitere Verhandlungen mit Rechtsanwalt Popal abgelehnt hat.

download.pdf

Bericht in der ARD von der Pressekonferenz unter (http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts28758.html)

Pressespiegel vom 05.09.2011 zur umfassenden Berichterstattung über die angekündigte Klage

Pressespiegel 11_09_05.(pdf)

Wie jetzt bekannt wurde, sind 11 Soldaten der Bundeswehr in einem NATO-Stab eingesetzt, der sich mit der Planung von Angriffszielen für den Luftkrieg befasst. Später wurde aus einer Antwort an den Abgeordneten Ströbele ersichtlich, dass insgesamt über 100 Soldaten in den NATO-Stäben an der durchführugn des Krieges beteiligt sind. Die Bundesregierung bestreitet, dass hierfür die Zustimmung des Bundestags eingeholt werden muss. Näher zur Rechtslage aus einem Beitrag von O.Nassauer in der Sendung des NDR „Streitkräfte und Strategien“ vom 27.08.2011:

Jedes Jahr verleiht das Internationale Friedensbüro (IPB) einen spezielle
Auszeichnung an eine Person oder eine Organisation, die hervorragende
Arbeit für Frieden, Abrüstung und/oder Menschenrechte geleistet hat.

PM MacBride-Preis 2011.pdf

Aufruf zu Widerstand und Protestaktionen gegen "Petersberg II" in Bonn  03.-05.12.2011

PB2AUFR-1.pdf

Am Samstag, den  3. September zeigt das Fernsehen in NDR 3   um 23.00 Uhr den preisgekrönten Fernseh - Dokumentarfilm des Kanadiers Thomas Selim Wallner. Der Film enthält  u.a. Interviews mit Murat Kurnaz,  der für die Vernehmungsmethoden  als Bauernopfer verantwortlich gemachten  Rechtsberaterin Diane Beaver und dem Offizier Matt Diaz, der sich aus Gewissensgründen zum Whistleblowing entschliesst und  - durch ein Mißverständnis - seine Existenz verliert.

mehr zum film.pdf

Leak against this war - US and British officials must expose their leaders lies about Iraq - as I did over Vietnam



Daniel Ellsberg                           Tuesday January 27, 2004

The Guardian

After 17 months observing pacification efforts in Vietnam as a state department official, I laid
eyes upon an unmistakable enemy for the first time on New Year's Day in 1967. I was walking
point with three members of a company from the US army's 25th Division, moving
through tall rice, the water over our ankles, when we heard firing close behind us. We spun
around, ready to fire. I saw a boy of about 15, wearing nothing but ragged black shorts,
crouching and firing an AK-47 at the troops behind us. I could see two others, heads just
above the top of the rice, firing as well.

Am 28./29.10.2011 findet im Rathaus Potsdam ein Symposium  statt mit dem Thema: 

"Organisiert die Welt!" - Der Friedensnobelpreisträger Alfred Hermann Fried (1864-1921): Leben, Werk und bleibende Impulse.

Die vom International Peace Bureau (ICB) veranstaltete Tagung will den heute weitgehend unbekannten Menschen und Pazifisten Alfred Hermann Fried, der 1911 den Friedensnobelpreis erhielt und 1921 verarmt in Wien starb, in Erinnerung rufen. Dabei geht es auch darum herauszuarbeiten, welche Erkenntnisse und Fragestellungen aus Frieds Wirken heute noch relevant sind. Die Tagung richtet sich an  Friedenshistoriker, Aktive in Friedensbewegungen und an alle, die am Aufbau einer friedlichen Welt interessiert sind.

Tagungsprogramm und organisatorische Hinweise :

Fried-Flyer (pdf)

 

Der Preisträger 2011 in der Berliner Gazette vom 8. Juli 2011:

"Der Betrieb im Reaktor war über Jahre hinweg quasi ein einziger Störfall"

http://berlinergazette.de/whistleblower-moormann/

"Die Geheimnisse der Mächtigen"   - Bericht zur Preisverleihung 2011 in der Westfälischen Rundschau vom 02.07.2011

files/whistle-1.pdf

 

Am 12.02.2011 wurde der langjährige Vorsitzende der deutschen Sektion der IALANA, Peter Becker, 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass würdigte der Vorsitzende Otto Jäckel seine lange Arbeit.

link P.Becker 70 (.pdf)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit unseren Erklärungen zur Reaktorkatastrophe von Fukushima und dem Krieg in Libyen haben wir uns in die aktuellen Diskussionen eingemischt. Unsere Forderung nach einer Revision der Ziele der IAEO soll eine überfällige Debatte anstoßen: Können wir es weiterhin dulden, dass die Hauptaufgabe der IAEO darin besteht, weltweit den Bau neuer Atomkraftwerke zu unterstützen und ihre Kontrollmöglichkeiten bezüglich der Produktion waffenfähigen Materials völlig unterbelichtet sind? Wir sind gespannt auf Reaktionen und Beiträge.

IALANA Rundbrief April 2011 (pdf)

SIMONS SYMPOSIUM on European Security and Nuclear Disarmament Co-sponsored by European Leadership Network and Pugwash Conferences

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Pugwash Agenda

Freitag, den 1. Juli 2011 um 19.30 Uhr, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften - BBAW, Eingang über Markgrafenstraße 38, 10117 Berlin.

Pressemitteilung: Whistleblowerpreis der VDW und der IALANA 2011 an Dr. Rainer Moormann, Aachen und an „Anonymus“. Am 1. Juli 2011 um 19.30 Uhr vergeben die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) und die Deutsche Sektion der Juristenvereinigung IALANA („Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemischen Waffen“) in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften zum siebenten Mal den „Whistleblowerpreis“.

Mit dem „Whistleblower-Preis“ werden Persönlichkeiten ausgezeichnet, die als Insider schwer wiegende Missstände, Risiken oder Fehlentwicklungen aus ihrem beruflichen Umfeld im öffentlichen Interesse aufgedeckt haben.

Following are the details and information on the logistics and organisation of this year´s
General Assembly of the International IALANA from Thursday the 16th of June to Sunday the
19th of June 2011 in Szczecin (Poland).
Poland is a member of the Schengen Convention, so the Schengen visa is accepted. If you
need a visa, please contact Pasquale Policastro immediatly.
We expect your arrival to be on Thursday till 9 p.m., please contact us if you arrive later in
Szczecin or if you arrive in Berlin late in the evening (or on Wednesday), so we can help you
to find an accommodation for the night.
1. Route:
a) By bus
The easiest way to Szczecin would be by plane to Berlin and from there by bus shuttle.
From both Berlin airports Tegel and Schönefeld there is a bus shuttle to PKP Szczezin
Glówny. Departure is every hour from 9.15 a.m. to 10.15p.m.at Schönefeld and from 9.40
a.m. to 9.40 p.m. at Tegel. A one way ticket costs 75 PLN (circa 26 US-$) with Interglobus
and the bus arrives 50 meters from the railway station. The journey takes short of 3 hours.
Contact information:
Interglobus
ul. Kolumba 1
70-035 Szczecin
http://www.interglobus.pl/
Timetable from Berlin-Schönefeld: http://www.interglobus.pl/17,1,0,0.html
Timetable from Berlin-Tegel: http://www.interglobus.pl/17,1,0,0.html
b) By train
You can also get from Berlin to Szczecin by train.
From Berlin-Tegel, take the Bus TXL (Alexanderplatz) to S Beusselstraße anf then the S 41
(Ringbahn) to Berlin Gesundbrunnen. From there the train to Szczecin Glowny departs. The
journey this way takes about 2 ½ hours.
From Berlin-Schönefeld, take the regional train to Berlin Hauptbahnhof. Depending on the
time of departure, take f.e. the Eurocity till Pasewalk and from there the Regional-Express to
Szczecin Glówny.
To get an exact Timetable: http://www.bahn.de/p/view/index.shtml
2. Hotel:
We made reservations for the participants of the General Assembly in the Ibis Szczecin
Centrum.
The current prices are 169 PLN (59 US-$) for a single room for night and 198 PLN (69 US-$)
for a double room for night.
Contact information:
Hotel Ibis Szczecin Centrum
ul. Dworcowa 16, 70-206 Szczecin
Tel: +48 91 480 18 00
Mobile: +48 505 198 341
Fax: +48 91 480 18 88
www.accorhotels.com, www.ibishotel.com
Map with the location of the hotel:
http://maps.google.de/maps?hl=de&client=firefoxa&
hs=qjB&rls=org.mozilla:de:official&um=1&ie=UTF-
8&q=Ibis+Hotel+Centrum+szczecin&fb=1&gl=de&hq=Ibis+Hotel+Centrum&hnear=Stettin,
+Polen&cid=0,0,6829024969914170605&ei=ki6DTYnDHpDXsgaBx72fAw&sa=X&oi=loca
l_result&ct=image&resnum=1&ved=0CCoQnwIwAA
3. Venue:
The lectures and events of the General Assembly will take place in facilities of the University
Szczezin.
Contact information:
University Szczecin
Aleja Papieża Jana Pawła II 22A, Szczecin, Poland
Tel.: +48 91 444 11 72
Map with the location of the University:
http://maps.google.de/maps/place?hl=de&client=firefoxa&
hs=MQy&rls=org.mozilla:de:official&um=1&ie=UTF-
8&q=universit%C3%A4t+szczecin&fb=1&gl=de&hq=universit%C3%A4t&hnear=Stettin,+P
olen&cid=13687529422044673443
Commonly, June is one of the best times to travel to Poland, the average temprature is just
over 20 °C at daytime and and around 11°C by night, so you should be comfortable enjoying
the Assembly and the veried possibilities offered by the city.
If you have not yet registered, please send us a short note that you wish to participate.
For any questions or problems, please contact us:
Pasquale Policastro
Tel.: +48 91 444 1153
Reiner Braun
Tel.: (0172) 231 74 75
IALANA office Germany
Tel.: +49 30 21 234 056
Please bear in mind that IALANA is not able to pay for any traveling- or hotel costs for the
participants. We look forward to meeting you at the General Assembly.

Am 1. Juli 2011 um 19.30 Uhr vergeben die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) und die
Deutsche Sektion der Juristenvereinigung IALANA („Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemischen Waffen“) in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften zum siebenten Mal den „Whistleblowerpreis“.

Mit dem „Whistleblower-Preis“ werden Persönlichkeiten ausgezeichnet, die als Insider schwerwiegende Missstände, Risiken oder Fehlentwicklungen aus ihrem beruflichen Umfeld im öffentlichen Interesse aufgedeckt haben. Die diesjährige Auszeichnung erhalten je zur Hälfte Dr. Rainer Moormann, Aachen sowie „Anonymus“ - die Persönlichkeit, die das Video „Collateral Murder“ via Wikileaks publik gemacht hat.

 

Festprogramm
zur Preisverleihung

Am 1. Juli 2011 um 19.30 Uhr vergeben die
Vereinigung Deutscher Wissenschaftler
(VDW) und die Deutsche Sektion der Juristenvereinigung
IALANA („Juristinnen und Juristen
gegen atomare, biologische und chemischen
Waffen“) in der Berlin-Brandenburgischen
Akademie der Wissenschaften
zum siebenten Mal den „Whistleblowerpreis“.

19.30 Musikalische Einstimmung
„MaseltovCocktail“
19.40 Begrüßung
Prof. Dr. Ulrich Bartosch
Vorsitzender der VDW
19.50 Grußwort der Pugwash Conferences
on Science and World Affairs
20.00 Dr. Rainer Moormann –
sein öffentliches Wirken. Laudatio
Martin Herzog
Freier Journalist beim WDR
20.15 Die atomenergiepolitische
Bedeutung der Arbeiten von
Dr. Rainer Moormann
Dipl.-Physiker Lothar Hahn, ehem. Vorsitzender
der Reaktorsicherheitskommission
und ehem. GF der Gesellschaft
für Anlagen- und Reaktorsicherheit
20.30 Preisverleihung an
Dr. Rainer Moormann
RA Dr. Peter Becker, IALANA
20.35 Dankesrede des Preisträgers
20.50 Musikalisches Zwischenspiel
„MaseltovCocktail“
21.00 Video „Collateral Murder“ - Auszüge
21.10 Preisverleihung an „Anonymus“ -
Vorstellung der Jury-Begründung
Dipl.-Pol. Annegret Falter, Beirat
VDW und IALANA, Mitglied der Jury
21.20 Musikalischer Ausklang
„MaseltovCocktail“
21.30 Empfang
Zur Verleihung des
Whistleblower-Preises 2011 an
Dr. Rainer Moormann, Aachen
und „Anonymus“
 

Whistleblowerpreis 2011 für Dr. Rainer Moormann.

Begründung der Jury:

Dr. Rainer Moormann arbeitet seit 35 Jahre in der Kernforschungsanlage (KFA), dem
heutigen Forschungszentrum in Jülich (FZJ). Zu seinen wissenschaftlichen Arbeitsschwerpunkten
zählte über lange Zeit die Sicherheit von Kugelhaufen-Reaktoren (Hochtemperatur-Reaktoren,
HTR). Ein Versuchsreaktor dieses Typs (AVR) mit einer Kapazität von 15 Megawatt war in Jülich
bis 1988 in Betrieb. Er wurde mit in Graphitkugeln eingeschlossenem Brennstoff betrieben und mit
Helium-Gas gekühlt. Hochtemperatur-Reaktoren werden von interessierten Kreisen in der
Fachwelt, in der Wirtschaft und in der Politik bis heute dafür gerühmt, dass sie „inhärent sicher“
seien: Bei ihnen bestehe, im Gegensatz etwa zu Leichtwasser-Reaktoren, nicht das Risiko einer
Kernschmelze; nukleare Katastrophen seien damit nicht zu befürchten. Dr. Moormann ist in seinen
Untersuchungen demgegenüber zu dem Schluss gelangt, dass mit der Kugelhaufen-HTRTechnologie
andere, nicht minder bedrohliche Störfallmöglichkeiten und Risiken mit katastrophalen
Folgen für Mensch und Umwelt verbunden sind.

Whistleblower-Preis 2011 für die bisher anonyme Person, die über Wikileaks das Video ‚Collateral Murder‘ publik gemacht hat.

Begründung der Jury


Den Whistleblowerpreis 2011 erhält zur Hälfte eine bislang anonyme Persönlichkeit. Sie hat im
April 2010 ein von den US-Behörden als Staatsgeheimnis gehütetes Dokumentations-Video
über ein von US-Soldaten im Irak verübtes schweres Kriegsverbrechen der Welt-Öffentlichkeit
zugänglich gemacht. Die bisherige Anonymität dieser Persönlichkeit steht der Preisverleihung
nicht entgegen. Ausgezeichnet und geehrt wird das Whistleblowing. Die Preisübergabe an
den/die Whistleblower/in wird erfolgen, sobald dessen/deren Identität feststeht. Bis dahin wird
das Preisgeld - zusammen mit für diesen Zweck zusätzlich eingeworbenen Spenden -
treuhänderisch hinterlegt und für die Unterstützung derjenigen verwendet, denen die
Veröffentlichung dieses Videos straf- oder disziplinarrechtlich zum Vorwurf gemacht wird.

Eine Dokumentation zur Verleihung des Whistleblowerpreises 1999

Pittenhart 2000, 110 S., G. Emde Verlag
ISBN 3-923637-56-X

Das Thema "Whistleblowing" gewinnt zunehmend an Bedeutung. Die spektakulüren Enthüllungen
des Beamten der Europäischen Union, Paul van Buitenen, die 1999 letztlich zum
Rücktritt der gesamten EU-Kommission unter Jacques Santer führten, haben die Öffentlichkeit
auf die bedeutende Funktion von Whistleblowern aufmerksam gemacht. Von
"Whistleblowing" spricht man vor allem dann, wenn Beschäftigte sich aus gemeinnützigen
Motiven gegen ungesetzliche, unlautere oder ethisch nicht vertretbare Praktiken in ihrem Arbeits-
und Wirkungsbereich wenden.
Am 12. November 1999 wurde zum ersten Mal in der Humboldt-Universität zu Berlin der
deutsche "Whistleblowerpreis" vergeben. Preisträger ist der ehemalige Kapitän der russischen
Marine, Alexander Nikitin aus St. Petersburg. Der Preisträger erhält die Auszeichnung
für seine Publikationen, in denen er u. a. auf verwahrloste Atommüllplätze der russischen
Nordmeerflotte in der Andrejew Bay, rund 45 km von der norwegischen Grenze entfernt,
aufmerksam gemacht hat. Dort soll in rostigen Behältern weithin ungesichert radioaktives
Material lagern.
Alexander Nikitin hat durch seine Veröffentlichungen Überlebensinteressen der Menschheit
über seine beruflichen und allgemeinen Loyalitätsbindungen gestellt und dabei erhebliche
Nachteile und Gefahren für seine persönliche und berufliche Karriere, für die eigene Freiheit
und sogar für das eigene Leben in Kauf genommen.
Der vorliegende Band dokumentiert - mit einem Geleitwort des Bundesverfassungsrichters
Dr. Jürgen Kühling - die Reden zur Preisverleihung, Auszüge der inkriminierten Veröffentlichungen,
Auszüge der Anklageschrift, das Urteil und Presseberichte.
In einem Nachwort äußert sich Rechtsanwalt Otto Jäckel über seine Erfahrungen als Beobachter
des Prozesses.

Schutz der Zivilbevölkerung erfordert Waffenstillstand. Die Deutsche IALANA richtet sich in einem dringenden Appell an die Bundesregierung, sich für eine sofortige Beendigung der Bombardierung Libyens einzusetzen. Der Angriff mit  Marschflugkörpern und die Bombardierung durch Tarnkappenbomber und Jagdflugzeuge provoziert Opfer unter der Zivilbevölkerung, die durch Sanktionen gegen die Regierung Gaddafi gerade verhindert werden sollten.

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Veranstaltung: Wir bitten um Anmeldungen!

Öffentliche Veranstaltung zur Geschichte und Aktualität der Atomwaffen und IALANA Mitgliederversammlung am 23. und 24. April 2010 in Ahrweiler, Hotel Zum Stern.

Programm: Download des Flyers (PDF)

Zum Schutz der Zivilbevölkerung von Bengasi verabschiedete der Sicherheitsrat am 17.03.2011 die nachfolgende Resolution, hier in der nichtamtlichen deutschen Übersetzung.

download.pdf

Als zu brüchig hat sich die Brücke der Kernenergie erwiesen, auf der wir an das sichere Ufer erneuerbarer Energien geführt werden sollen. Nach Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima-Daiichi stellt sich die Atomenergie nicht als Brückentechnologie, sondern als Irrweg dar,

so Otto Jäckel, der Vorsitzende der deutschen IALANA, der Juristenvereinigung gegen Atomwaffen.

Willkommen zurück! Live bei SternTV am 16. März, 22.15 Uhr auf RTL

Dies war die erste Resolution zu Libyen im "Arabischen Frühling" 2011. Die weitere Resolution Nr. 1973  nach Kap. 7  der UN-Charta, die auch zu militärischem Eingreifen zum Schutz der Zivilbevölkerung ermächtigte, folgte wenig später am 17.03.2011

Download (.pdf)

Tagung, 25./26. März 2011 München

Die Geschichte der zivilen Nutzung der Atomenergie wäre undenkbar ohne die Erfindung der Atombombe. Die zivile und die militärische Nutzung der Atomenergie sind zwei Seiten derselben Medaille, dem Spiel mit dem atomaren Feuer. Mehrfach stand die Menschheit im 20. Jahrhundert am nuklearen Abgrund: Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki löschten Hunderttausende Menschen aus, bis heute leiden die Überlebenden an Folgekrankheiten und seelischen Nöten. Auch die atomare Katastrophe von Tschernobyl hat die Welt verändert. Millionen Menschen wurden über Nacht zu Opfern, riesige Gebiete unbewohnbar, Hunderttausende von Menschen erkrankten an Krebs und an zahlreichen Nichtkrebserkrankungen.

Flyer: Bombenrisiko Atomkraft Tagung Muenchen.pdf

Verfasser: Dr. Otto Jäckel, Erster Vorsitzender der IALANA Deutschland, vorgetragen auf der Festveranstaltung am 12. Februar 2011

Als ich Dich zum ersten Mal wahrgenommen habe - das muss so vor annähernd 40 Jahren gewesen sein - da habe ich mir gedacht: Was – das soll ein FDP-Politiker sein?

Rede zum 70. Geburtstag von Peter Becker.pdf

So lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik. Personen und Organisationen aus der Friedensbewegung und dem entwicklungspolitischen Zusammenschluss VENRO haben den Dialog der beiden unterschiedlichen Perspektiven gestartet. Das Unbehagen an der Lage in Afghanistan und das Bestreben mit den je eigenen Kompetenzen zu einer Verbesserung beizutragen, motiviert diese Gruppen zur Zusammenarbeit. Dem unkoordinierten Nebeneinander der offiziellen Politik stellen sie Dialog und konkrete Schritte der Zusammenarbeit entgegen. Auf der Konferenz in Hannover wollen sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten für eine friedliche Lösung in Afghanistan kontrovers diskutieren.

Danach sind Kooperationen und gemeinsame Aktionen auf der Basis der Gemeinsamkeiten geplant.

Programm: Tagung VENRO FB (Hochformat).pdf
Programm: Tagung VENRO FB (Querformat).pdf

Die Verleihung findet statt am 12. Dezember 2010 in Berlin.

Friends,

The International League for Human Rights has awarded MORDECHAI VANUNU with the CARL VON OSSIETZKY MEDAL 2010 for his courageous dedication to nuclear disarmament as well as to civil and human rights.

Please join this international campaign to help get Mordechai Vanunu out  of Israel in order to accept the Carl von Ossietzky Medal in Berlin on  December 12. (Carl von Ossietzky was a German journalist and pacifist,  winner of the Nobel Prize for Peace for 1935.)

I am sending you an open letter to Israel's Prime Minister Netanyahu, and the Israeli Ministers for defense and interior affairs, that we published in  various languages together with IALANA and IPPNW  earlyer today.

Das ICC, die Internationale Anti-NATO-Koordination, der mehr als 650 Organisationen aus über 30 Ländern angehören, protestiert gegen das Einreiseverbot für zwei spanische FriedensaktivistInnen von alternativa antimilitarista-moc, und Lucas Wirl. Der Mitarbeiter der IALANA Deutschland ist Referent des internationalen Gegengipfels und war an der Vorbereitung der vielfältigen friedlichen Proteste in Lissabon aktiv beteiligt.

Einer der beiden spanischen Friedensaktivisten wurde gezwungen, sich vollständig auszu- ziehen, und durchsucht. Beide wurden fotografiert, und ihnen wurden schriftliche Warnungen gegeben.

Der zu frühe Tod von Dr. Herrmann Scheer am 14.10. in Berlin macht uns tief betroffen. Uns war er ein großes Vorbild in seinem Engagement für die Energiewende und die Abschaffung aller Atomwaffen. Als Parlamentarier, Gründer von Eurosolar und Träger des Alternativen Nobelpreises leistete er unermüdliche Überzeugungsarbeit und zeigte, dass Veränderungen so möglich werden. Mit der Gründung der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien IRENA setzte er einen Meilenstein der Nachhaltigkeitspolitik. Seine Mitgliedschaft im Beirat der IALANA war uns eine große Unterstützung. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Freunden.

Auch die IALANA hat sich kreativ auf die Straße begeben

Nach der Großdemonstration mit rund 100000 Teilnehmern am Samstag in Berlin wittert die wiedererstarkte Antiatomkraftbewegung Morgenluft.

Zum Download:

Bild 1 in Druckqualität; Bild 2 in Druckqualität

Die Teilnehmerzahl habe die Erwartungen »bei weitem« übertroffen. »An uns kommt jetzt niemand mehr vorbei«. Und: »Das war erst der Anfang«, lautete der Tenor. Bereits im Oktober und November werde es weitere Massenproteste geben, hieß es bei der Kundgebung und auf Flugblättern. Vor allem für die Proteste gegen die Castortransporte Anfang November ins Wendland wurde zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen.

Mehr bei der Jungen Welt >>>

am Dienstag, den 31.08.2010 um 19.00 Uhr

„Zum ersten Jahrestag: Der Fall Kundus und das Tötungsverbot im Krieg “:

Als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur beschäftigt sich Dr. Gerd Hankel mit Kriegsverbrechen und internationalem Strafrecht. Das Spektrum seiner Arbeit reicht von der völkerrechtlichen Bewertung von Verbrechen des ersten Weltkrieges über die Nürnberger Prozesse bis hin zu aktuellen Fällen an Internationalen Strafgerichten. Unter dem Thema „Kriegsrecht, Kriegsverbrechen und verbrecherischer Krieg“ erörterte Dr. Gerd Hankel die Notwendigkeit von Kriegsverbrecherprozessen nach dem Zweiten Weltkrieg.

Einladung ECCHR Lectures.pdf

Von Reiner Braun

Gedenkverstaltung 65 Jahre nach dem Abwurf der Atombombe. Erstmalige Teilnahme des UN-Generalsekretärs und eines US-Vertreters.

An diesem Freitag um 7.30 Uhr ist es heiß und schwül in Hiroschima. Schweigend, mit Kerzen oder Blumen, begeben sich Zehntausende zum Friedenspark. Jung und alt, Männer und Frauen, aus allen Berufsgruppen und gesellschaftlichen Schichten. Der Verkehr ruht in der sonst lauten, tosenden Atmosphäre der japanischen Millionenstadt. Für einige Minuten herrscht Stille, die bei Eintreten in den Friedenspark fast gespenstisch wirkt. Die mahnenden Bilder und Skulpturen wirken auf jeden hier. Kaum ein lautes Wort ist zu hören unter den vielen, die sich hier versammeln.

http://www.jungewelt.de/2010/08-07/058.php

Unter BT-Drs.17/122 hatte die Fraktion B 90/DIE GRÜNEN beantragt, Deutschland solle bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen und die aktive Teilhabe aufgeben durch Abzug des Bücheler Geschwaders  etc. 

Hier die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (Drs. 17/2213) vom 17.06.2010:

Download (.pdf)

Wir freuen uns, unseren Mitgliedern und sonstigen Interessenten den IALANA Rundbrief Juni zu präsentieren!

IALANA Rundbrief Juni 2010

Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA, in der  Frankfurter Rundschau:

"Von Elefanten und Ameisen" – Ein Streitgespräch

Am Samstag endet in New York die achte Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Sperrvertrag. Mächtige Interessengruppen rüsten weiter auf. Die Mehrheit der Menschen will eine atomwaffenfreie Welt. Was tun? Reiner Braun von der Friedensbewegung fordert eine Kernwaffenkonvention, Giorgio Franceschini von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung favorisiert pragmatische Schritte. Ein Streitgespräch. (mehr)

und in der Jungen Welt:"Abrüstung nur verbal":

NPT-Konferenz in New York: Der Weg zu einer atomwaffenfreien Welt ist noch nicht offen. Obama läßt neue Sprenköpfe entwickeln. NATO modernisiert ihr Arsenal (mehr)

Heute, Dienstag, 4. Mai 2010 um 13 Uhr übergaben in der General Assembly Reiner Braun, IALANA, und Angelika Wilmen, IPPNW, die Unterschriften des Trägerkreises für eine Zukunft ohne Atomwaffen an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon (Download PM, PDF)

pm03052010.pdf
Speech to the International Conference for Peace and Disarmament.pdf

Final Draft IPC Statement on let TYPOS.pdf

Kolumne von Sabine Stachwitz zu skandalösem Iran-Artikel in der "Welt-Online" am 29. Apr. 2010; Oranienburger Generalanzeiger, Nr. 98, vom 28.4.10, S.2

2010.04.stachwitz-kolumne.pdf

Beilage in der jW des Trägerkreises "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"

Beilage in der jW des Trägerkreises "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" (PDF)

in der Jerusalemkirche, Lindenstraße 85, Berlin

Einführende Beiträge

Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender Georg Kardinal Sterzinsky, Erzbischof von Berlin Prof. Dr. Ulrich Gottstein, ehemaliger Vorsitzender der IPPNW

Diskussion zwischen Politik und Friedensbewegung

Gesprächsleitung / Moderation: Reiner Braun, IALANA Xanthe Hall, IPPNW
Mit: Jan van Aken, MdB Die Linke, Edelgard Bulmahn, MdB SPD Elke Hoff, MdB FDP, Katja Keul, MdB Bündnis 90 / Grüne Roderich Kiesewetter, MdB CDU
Schlusswort: Wolfgang Uellenberg, ver.di

Download Programm (PDF)

zum Download

  • NATO and Nuclear Weapons - Discussion about the new NATO strategy (Tue, May 4th)
  • Nuclear armament and disarmament – the role of science and technology (Tue, May 4th)
  • Nuclear Weapons in Europe - for a nuclear weapons free world (Wed, May 5th)
  • Nuclear Weapons Convention and the NPT- Legal Challenges and Prospect (Wed, May 12th)
  • On the way to banning uranium weapons (Wed, May 12th)

Download the whole Program (pdf)

Wir stehen wenige Wochen vor einer möglicherweise historischen Konferenz über Atomwaffen: der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) im Mai 2010 in New York.

In dem von uns miterarbeiteten „Aufruf aus der Zivilgesellschaft“ heißt es dazu:
„Auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages im Mai 2010 in New York müssen Maßnahmen zur atomaren Abrüstung festgelegt werden. Die bereits von der NPT-Konferenz im Jahr 2000 - vor der Bush-Ära - beschlossenen praktischen Schritte zur nuklearen Abrüstung, auch der Vertrag über ein umfassen- des Atomtestverbot, müssen endlich verwirklicht werden. Sonst verliert der NPT-Vertrag seinen Sinn. Wenn die NPT-Konferenz scheitert, wäre der Weg offen für ein ungehemmtes atomares Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten. Die einzige Alternative heißt: eine Welt ohne Atomwaffen.“

IALANA - Rundbrief März 2010.pdf

Mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt sind jetzt möglich und notwendig. Mit dem Bekenntnis des amerikanischen Präsidenten Obama in Prag zu einer Welt ohne Atomwaffen gibt es heute die einmalige Chance, die Atomwaffenstaaten auf konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung zu verpflichten. Im fuünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki entspricht Obamas Abrüstungsappell den Friedenswünschen der Menschen.

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Der dritte IALANA Newsletter 2009 in englischer Sprache

In the upcoming year 2010, immense events are imminent for the international IALANA such as the NPT Review conference, which will be held in New York from May 3rd till May 28th. One thing can be taken for granted: important decisions will be made about the future of nuclear disarmament but as well as about the existence of the NPT regime. IALANA is a fundamental component of a massive international coalition which will accompany the NPT conference with various actions. However we would like to highlight the huge NGO conference on April 30th and May 1st as well as the huge demonstration on May 2nd. Many other actions and events will be held during the NPT conference.

IALANA Newsletter 3/2009 (pdf)

Jenny und Peter zu Gast bei der Verleihung der alternativen Nobelpreise in Stockholm.

Die IALANA-Mitglieder Peter, Jenny und das jüngste "IALANA-Mitglied" Alice waren Freitag Abend zu Gast im Stockholmer Reichstag. Der Ceremonial Event des Right Livelihood Awards macht seinem Namen alle Ehre: Festliches Licht und die stattliche Abendgarderobe der geladenen namhaften Gäste ließen den ohnehin pompösen Sitzungssaal des Reichstags noch stattlicher erstrahlen.

Einladung zu einem Gespräch mit Alyn Ware, Internationaler Koordinator des Parlamentarischen Netzwerkes für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung (PNND), Träger des Alternativen Nobelpreises.

Am 15.12.2009 um 18.00 Uhr im Paul-Lo¨be-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, Raum 3.101 (Westeingang)

Erwägungen der IALANA zum Tankwagen-Dilemma des Oberst Klein und der deutschen Beteiligung an der "Operation Enduring Freedom"

Berlin / Marburg, 3. Dezember 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

„confirmed“ ließ Oberst Klein den beiden F-15 Piloten zweimal auf ihre Fragen antworten, ob seine Truppen Feindberührung hätten und von den gestohlenen Tankwagen im Kundus eine akute Bedrohung ausgehe. Wir wissen nun aus dem ISAF-Bericht, dass seine Truppen gar nicht ausgerückt sind und die Aufständischen die festgefahrenen LKW zum Ausschlachten freigegeben und das Benzin an die Be- völkerung verteilt haben. Der deutsche Offizier hat die amerikanischen Bomber zweifach unzutreffend informiert. Die Piloten hatten keine Möglichkeit, die Informationen zu überprüfen und führten den Feuerbefehl aus.

Appell in letzter Minute (pdf)

aus einer Presseerklärung des ICJ vom 08.10.2008

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Aktuelle Themen: Alyn Obama Afghanistan

IALANA Rundbrief Oktober 2009

Im Zuge des zunehmend aggressiver ausgetragenen Atomstreits des Westens mit dem Iran hat IALANA-Vorstandsmitglied Bernd Hahnfeld einen Leserbrief zu einem Artikel der Zeitung »Kölner Stadtanzeiger« verfasst, in dem er auf einige rechtlich wichtige, allgemein in der Berichterstattung gleichwohl vernachlässigte Aspekte des Konflikts eingeht. Wir dokumentieren den Leserbrief in Gänze:

mit einer Zusammenfassung der Aktivitäten der IALANA des ersten Halbjahres 2009

IALANA Rundbrief Juli 2009

Pressemitteilung der IALANA vom 17.07.2009. Nachträglich stellte sich heraus, dass die fragliche Stabsübung der NATO nicht 1986 sondern im Rahmen von WINTEX / CIMEX im Jahr 1989 stattgefunden hat.

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Tornado-Piloten auf dem Fliegerhorst Büchel lernen, wie man Atombomben abwirft. Deren Einsatz ist der Bundeswehr aber nach Ansicht vieler Völkerrechtler verboten. Das sagt auch das Verteidigungsministerium in einer offiziellen Anweisung. Im Ernstfall hätten die Piloten den Schwarzen Peter.

Mehr...

 

...

Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan.
Aufruf des Internationalen Afghanistan-Kongresses in Hannover

vom 07./08.06.2008

    Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde
    keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt,
    Terror und Drogenhandel prägen den Alltag.

Argumente gegen eine Mandatsverlängerung des deutschen ISAF-Kontingents und der Tornado-Einsätze

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ein Beitrag von Norman Paech über die Perspektiven für Afghanistan vor der morgigen Abstimmung im Bundestag.

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Ein Beitrag von Clemens Ronnefeldt, Versöhnungsbund-Referent für Friedensfragen

"1.  Die Einbindung in die US-Strategie ist konfliktverschärfend.

In der Wochenzeitung "Freitag", 3.8.2007, wurde der CDU-Sicherheitspolitiker Willy Wimmer gefragt: "Sie haben jüngst nach einem Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten gesagt, Hamid Karzai habe Ihnen erklärt, die Amerikaner hätten den Krieg vor drei Jahren beenden können, aber sie wollten nicht. Habe ich sie richtig zitiert?³ Die Antwort von Willy Wimmer lautete: "Genau das hat Karzai bei dieser Begegnung gesagt..."

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an Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen

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Verbot von Uranwaffen

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Raketenabwehr in Polen und Tschechien
Leserbrief aus der FR vom 16.03.07

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zum Tornado-Antrag der Bundesregierung (BT-Drs. 16/4298)

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im Deutschen Bundestag, 81. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 28. Februar 2007

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Ein Brief von Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen.

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für eine Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs durch die Bundesrepublik Deutschland.

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(Posted on Thursday, October 19, 2006. Originally from Harper's Magazine, October 2006).

A hidden crisis is under way. Many government insiders are aware of serious plans
for war with Iran, but Congress and the public remain largely in the dark. The current
situation is very like that of 1964, the year preceding our overt, open-ended escalation
of the Vietnam War, and 2002, the year leading up to the U.S. invasion of Iraq.
In both cases, if one or more conscientious insiders had closed the information gap
with unauthorized disclosures to the public, a disastrous war might have been averted
entirely.

Informationen zu der von der schwedischen Regierung eingesetzten "Blix-Kommission" (Vorsitzender: Hans Blix) zur "nuklearen Abrüstung", die ihren Report im Juni 2006 der Weltöffentlichkeit vorgelegt hat.

Eine Zusammenfassung der Vorschläge der Blix-Kommission hat Hans Blix am 17.10.2006 der UN-Generalversammlung vorgetragen [...]

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"Freedom from Nuclear Weapons"

Conference Report
6 - 7 July 2006, Brüssel, European Parliament
Edited by George Farebrother for World Court Project UK

Der Text des Beitrag sowie der Flyer nebst Bestellformular können über den nachstehenden Link aufgerufen werden:
http://abolition2000europe.org/index.php?op=ViewArticle&articleId=235&blogId=1

von NGOs und des Bw-Verbandes

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Am 16. Mai 2006 hat die Bundesregierung einen Antrag an den Deutschen
Bundestag beschlossen, in dem die förmliche Zustimmung des deutschen
Parlaments zur Entsendung eines Kontingent von ca. 800 Bundeswehrsoldaten im Rahmen eines größeren EU-Militärverbandes voraussichtlich ab Juli 2006 in
den Kongo verlangt wird.

Was sind die "wirklichen Gründe" für den geplanten Bundeswehr-Einsatz im
Kongo, der mit erheblichen Risiken für die beteiligten Bundeswehrsoldaten,
mit erheblichen Kosten (allein in 2006: ca. 100 Millionen Euro) und mit
Folgekosten verbunden sein wird, die u.a. für zivile/nicht-militärische
Konfliktbewältigungsoptionen fehlen werden.

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Ein Beitrag von Dr. Jördis Land, Castrop Rauxel

Dieser Beitrag ist leider im Augenblick nicht verfügbar.

in der Demokratischen Republik Kongo

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Anlässlich des dritten Jahrestages des Kriegsbeginns im Irak am 20. März weist die Internationale Koalition gegen Uranwaffen (ICBUW), Deutsche Sektion auf die enormen Gefahren hin, die weiterhin von den im jüngsten sowie im vorangegangenen Golfkrieg eingesetzten Waffensystemen ausgehen, die abgereichertes Uran (DU) enthalten. ICBUW fordert, kontaminierte Gebiete auszuweisen und zu entgiften, unabhängige Langzeitstudien über Umwelt- und Gesundheitsrisiken zu erstellen und den völkerrechtswidrigen Einsatz von DU-Waffen explizit mit einem Vertragstext zu bannen.

Zur Pressemitteilung (PDF-Dokument)

Pressemitteilung der deutschen Sektion der IALANA vom 02.12.2005

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Die geschäftsführende Bundesregierung hat am 2. November 2005 beschlossen, im neu gewählten Deutschen Bundestag noch im Laufe des Monats November 2005 einen Beschluss-Antrag zum weiteren Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der US-geführten Militäroperationen »Enduring Freedom« einzubringen.

Dabei geht es um unmittelbaren militärischen Kampfeinsatz also um Krieg - an dem unter der Führung der US-Regierung und eines US-Militärkommandos in Afghanistan (und evtl. in Nachbarstaaten) unter anderem ca. 500 Bundeswehrsoldaten (»KSK«) beteiligt sind. Über die genauen Inhalte dieses militärischen KSK-Einsatzes der Bundeswehr ist bisher wenig bekannt. Auch eine hinreichende parlamentarische Kontrolle durch den Deutschen Bundestag findet de facto nicht statt. Lediglich einige wenige ausgewählte - Parlamentarier werden vom Bundesministerium der Verteidigung rudimentär über die Kriegsvorgänge informiert. Eine »Rückkopplung« mit ihren Parteigremien und der Öffentlichkeit ist diesen Parlamentariern unter Strafandrohung - verwehrt.

Die Übersetzung der völkerrechtlichen Studie zur US-Außenpolitik »Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?« ist fertiggestellt und kann nunmehr direkt bei unserer Geschäftsstelle bezogen werden.

Weitere Informationen sind dem als PDF-Datei zum Download bereit stehenden Dokument des LIT-Verlages zu entnehmen.

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Reihe: Edition der Hans-Böckler-Stiftung
Bd. 159, 2005, 82 S., 10,00 Euro, broschiert, ISBN 3-86593-036-0

Eine Praxishilfe für Mitarbeiter in jedweder Organisation und ein Leitfaden für ihre Berater, insbesondere die Betriebsräte und Personalvertretungen. Das Büchlein, geschrieben vom Gründer von RCC Risk Communication Concepts, Hamburg, stellt das Phänomen des Whistleblowings als eine Funktion der Risikokommunikation vor.

In den USA hat sich unter Leitung von Sibel Edmonds eine unabhängige Vereinigung von Whistleblowern gebildet, die allesamt aus den staatlichen Sicherheitsdiensten stammen und dort auf Gesetzesbrüche, gefährliche Missstände und andere erhebliche Sicherheitsrisiken hingewiesen haben.

Die National Security Whistleblower Coalition (NSWBC) zählt auf ihrer Website knapp 60 Mitglieder namentlich auf, unter ihnen auch den Träger unseres Whistleblower Preises 2001, Daniel Ellsberg.

Das Pentagon hat in der zweiten Hälfte des Jares 2005 Grundlagen zur künftigen Nuklearstrategie der vereinigten Staaten erarbeitet und Verteidigunsminister Donald Rumsfeld zur Durchsicht und Genehmigung vorgelegt.

Hierbei behalten sich die USA unter anderem das Recht vor, einen Atom-Erstschlag auszuführen. In der Handlungsanleitung für Kommandeure geht es um die Umstände, unter denen sie einen Atombombeneinsatz gegen Nationen oder Terroristen anordnen können. Nach Angaben der »Washington Post« reagiert das Militär damit auf die von Präsident Bush im Dezember 2002 verkündete Präventivdoktrin.

Der Träger des Whistleblower-Preises 2003     Dr. Daniel Ellsberg
zum Whistleblower-Fall von Mark Felts („Watergate-Skandal“)

Am 31. Mai 2005 ist durch eine Veröffentlichung der US-amerikanischen Zeitschrift
„Vanity Affairs“ und deren ausdrückliche Bestätigung durch den Betroffenen weltweit
bekannt geworden, wer der bislang namentlich unbekannt gebliebene und lediglich
als „Deep Throat“ bezeichnete Whistleblower im „Watergate-Skandal“ war: Mark
Felts.
Der 1914 geborene Mark Felts war damals Vizedirektor der US-amerikanischen
Bundespolizei FBI und hatte seine brisanten Insider-Informationen über die im „Weißen Haus“ sitzenden Hintermänner des Einbruchs in das Wahlkampfbüro der „Demokratischen Partei“ den beiden Journalisten der „Washington Post“(Bob Woodward und Carl Berstein) zur Verfügung gestellt und damit ein politisches Erdbeben ausgelöst. Das Bekanntwerden dieses „Watergate-Skandals“ führte 1974 schließlich zum Rücktritt des damaligen republikanischen US-Präsidenten Richard Nixon und seiner Regierung.
Der Träger des von IALANA, der VDW und der Ethikschutzinitiative vergebenen
„Whistleblower-Preises 2003“, Daniel Ellsberg, hat dieser Tage zum Whistleblowing
von Mark Felts folgende aktuelle(n) Stellungnahme(n) abgegeben:

 

Daniel Ellsberg hat Anfang der 70er Jahre die »Pentagon-Papers« zur jahrzehntelangen Verstrickung der USA in den Vietnam-Krieg an die Presse gegeben. Er selber hatte als Wissenschaftler an der Zusammenstellung dieser streng vertraulichen Dokumentation im US-Verteidigungsministerium mitgearbeitet. Die Nixon-Regierung reagierte seinerzeit mit massiven Eingriffen in die Pressefreiheit und mit der persönlichen juristischen Verfolgung Ellsbergs um zu verhindern, dass das Ausmaß von Lüge und amtlicher Täuschung der amerikanischen Öffentlichkeit bekannt würde.

Die Veröffentlichung der »Pentagon Papers« hat damals in ganz entscheidendem Maße zur Enthüllung der schmutzigen Hintergründe des Vietnam-Krieges, zum weiteren Anwachsen des Widerstandes der nationalen und internationalen Öffentlichkeit und damit letztlich auch zum Ende des Vietnam-Krieges beigetragen.


 
Daniel Ellsberg: Secrets - Eine Erinnerung an Vietnam und die Pentagon Papers *
 
hieraus: Kapitel III. Der Weg in die Eskalation
 
Der Tag, an dem ich über Vietnam zu arbeiten begann, endete
mit der im Fernsehen übertragenen Versicherung des
Präsidenten: "Wir wollen keine Ausweitung des Krieges“. Dies
wurde bald zu einem Hauptthema seiner Wahlkampagne.

Antrag der Fraktionen von SPD und FDP im rheinland-pfälzischen Landtag auf Abzug der in Deutschland und anderen europäischen Staaten stationierten US-Atomwaffen: Landesdrucksache vom 19. Mai 2005 (14/4159)

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erschienen 2004 in der VDW-Schriftenreihe "Wissenschaft in der Verantwortung", 66 Seiten, kart. ISBN 3-8305-0973-1

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Gegenposition von Prof. Dr. Christian Tomuschat, HU Berlin

Dieser Beitrag gibt keineswegs die Meinung der IALANA wieder. Zur Abbildung des Diskurses informieren wir hier auch über die Gegenauffassung.

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Pressemitteilung der IALANA deutsche Sektion  vom 13.11.2001

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Der Beitrag von November 2001 verhandelt völker- und verfassungsrechtliche Schwachstellen der deutschen Beteiligung am Afghanistankrieg.

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Überarbeiteter Redebeitrag auf einer Kundgebung gegen den Afghanistankrieg in Bonn vom 13.10.2001:

Erstmals hat der NATO-Rat den Bündnisfall nach Art 5 des NATO-Vertrages beschlossen. Der Beschluß ist ergangen, nachdem der Beauftragte der amerikanischen Regierung Francis Taylor den Vertretern der übrigen 18 NATO-Staaten mit Dias und Overheadprojektor Beweise dafür vorgestellt hat, wonach die Terrorangriffe vom 11. September von außen gekommen seien. Schriftliche Unterlagen seien nicht verteilt worden.1
Woran muß sich dieser Beschluß messen lassen? Die NATO-Staaten und damit auch die NATO selbst unterliegen dem allgemeinen Gewaltverbot in Art. 2 Abs. 4 der Charta der Vereinten Nationen. Dort heißt es:
"Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt."

Uranwaffen wirken (stark) giftig und (vermindert) radioaktiv/strahlend. Viele Zivilisten und Militärs, die einer DU-Explosion im Golfgebiet ausgesetzt waren, leiden heute an Gesundheitsproblemen. Damit verstößt der Einsatz von DU-Waffen gegen wesentliche Grundsätze des Völkerrechts, die an dieser Stelle näher erläutert werden.

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Eine humanitär-völkerrechtliche Standortbestimmung
Ein Aufsatz von Prof. Dr. Manfred Mohr

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1999 erhielt der ehemalige Kapitän der sowjetischen Marine Alexander Nikitin den Preis für seine Veröffentlichungen, in denen er unter anderem auf verwahrloste Atommüll-Plätze und den desolaten Zustand der russischen Nordmeerflotte aufmerksam machte.

Er wurde verhaftet, mit Prozessen überzogen und erst endgültig freigesprochen, nachdem der Untergang der Kursk seine Warnungen auf grausame Art bestätigt hatte.

Geleitwort Kühling

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Laudatio Nikitin  - Zur Verleihung des „Whistleblower-Preises 1999“ an Alexander Nikitin

Von Dieter Deiseroth

„Whistleblower-Preis 1999“ - nicht viele werden mit diesem Terminus und dieser Bezeichnung Konkretes oder gar
Vertrautes verbinden können. Der Begriff „Whistleblower“ gehört nicht zum gewohnten Wortschatz eines kritischen
Zeitgenossen.Was ist ein Whistleblower?

Bericht und Kommentar von RA. Otto Jäckel (IALANA-Vorstand), der den Prozess beobachten konnte.

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- An Exhibition on the International Court of Justice at The Hague Appeal for Peace -

From the law of force to the rule of law.   IALANA-Schriftenreihe Nr. 11   Mai 1999

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Bundesregierung täuschte Parlament und Öffentlichkeit!
Amtliche Dokumente des Bonner Auswärtigen Amtes belegen, daß es im März 1999 keinen Grund und keine Rechtfertigung für eine "humanitäre Intervention" der NATO im Kosovo gab.

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Zur Stellungnahme des Auswärtigen Amtes vom 23. April 1999 aus Anlaß der IALANA Presseinformation vom 22. April 1999.

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angenommen vom Rat der EU am 8. Juni 1998

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1986-1996   Israelischer Atomwaffengegner seit 10 Jahren in Einzelhaft

IALANA-Schriftenreihe  Bd. 9      erschienen 1996

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Der 8. Juni 1996 ist ein Tag, der in der Abrüstungsgeschichte vermerkt werden wird. An diesem Tag verkündete das höchste Rechtsorgan der Welt - der Internationale Gerichtshof in Den Haag - sein Rechtsgutachten über Atomwaffen. Friedensaktivisten überall in der Welt hatten jahrelang auf diese Entscheidung hingearbeitet.

Das Projekt Weltgerichtshof wurde von über 600 Organisationen getragen , neben der IALANA auch von der IPPNW.

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Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt

Zusammenfassung einer Studie des International Network of Engineers and Scientists Against Proliferation (INESAP)   Oktober 1995   IALANA-Schriftenreihe Bd. 8

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Gutachten der IALANA zu den französischen Atomtests

Frankreich hat mit seinem Atomtest gegen den EURATOM-Vertrag verstoßen. Ohne vorherige Zustimmung der Brüsseler EU-Kommission durfte und darf Frankreich seine geplanten Atomwaffenversuche auf dem Mururoa-Atoll nicht durchführen. Zu diesem Ergebnis kommt das im folgenden abgedruckte Gutachten der »International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms« (IALANA) vom 22. August 1995. Während der EU-Kommissionspräsident Santer mittlerweile immerhin bestätigt hat, daß der EURATOM-Vertrag auf die französischen Atomtests anwendbar ist, verhält sich die Kommission selber immer noch auffällig still.

IALANA fordert den EU-Kommissionspräsidenten Santer auf, nicht weiter untätig den Atomtests zuzusehen, sondern gegen Frankreich ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 141 des EURATOM-Vertrages einzuleiten, Klage gegen Frankreich vor dem Europäischen Gerichtshof zu erheben und zugleich eine einstweilige Anordnung des Gerichts zu beantragen.

Link zum IALANA-Gutachten im Volltext

Zur Zulässigkeit des WHO-Antrags

IALANA- Schriftenreihe Band 5

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vom Erfolg einer NGO-Kampagne
Ein Aufsatz von Prof. Dr. Manfred Mohr

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Deutsche Version nach IALANA-Schriftenreihe Bd. 6   aus Januar 1995

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Eine Einführung zur Arbeit des Internationalen Gerichtshofes (IGH)

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IALANA-Schriftenreihe Bd.3, 2. Auflage  Dezember 1993

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Memorandum der IALANA für eine sicherheitspolitische Neuorientierung der BRD

aus September 1993 (Bd. 3.1 der Schriftenreihe)

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Gemeinsame Initiative von IALANA und  IPPNW für ein Rechtsgutachten des ICJ.

Gutachten von Nicholas Grief  aus März 1992

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Im Folgenden dokumentieren wir die neuen Rüstungsexport-Richtlinien der Bundesregierung, die das Bundeskabinett am 19. Januar 2000 verabschiedet hat. Der Text folgt der Dokumentation in der Frankfurter Rundschau vom 20.01.00.

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