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NATO - Strategie

Die globalstrategischen Pläne der USA  ( und damit weitgehend auch der NATO) werden ersichtlich aus der im Dezember 2017 veröffentlichten  "National Security Strategy "

https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2017/12/NSS-Final-12-18-2017-0905.pdf

In der öffentlichen Debatte wird die Forderung, die Rüstungs- und Militärausgaben auf einen Betrag zu erhöhen, der zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht, in den allermeisten Fällen schlicht als gegeben dargestellt. Aber hat diese Forderung überhaupt eine völkerrechtliche Basis? Ist sie gar verpflichtend, wie beispielsweise die im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“?

Der ehemalige Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Peter Vonnahme ist diesen Fragen für die NachDenkSeiten einmal nachgegangen und kommt zu einem interessanten Ergebnis – die Zwei-Prozent-Forderung basiert keinesfalls auf verbindlichen Verträgen oder Absprachen, sondern ist vielmehr eine bloße Absichtserklärung.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=41774#more-41774

Beitrag, den Deiseroth  auf Anforderung der studentischen Redaktion im aktuell erschienenen Heft  3/2017 der an der Uni Münster (Juridicum) im 14. Jahrgang erscheinenden  Ausbildungszeitschrift "Ad Legendum" (AL 3/2017) publiziert hat

hier als pdf

Später auch veröffentlicht auf den NachDenkSeiten vom 3.7.2017

http://www.nachdenkseiten.de/?p=39017

Hochrüstung, Donald Trump und die NATO-Tagung in Brüssel (Juni 2017)

aus "Ausdruck" 84  von Juni  2017

hier als pdf

Mit dieser Resolution, die (2017) unverändert in Geltung ist, legte das Repräsentantenhaus die amerikanischen Präsidenten fest auf eine Politik der Niederringung Russlands, notfalls auch militärisch

Hier zunächst die Resolution im Wortlaut

res.758 us-kongress (pdf)

 

Ron Paul am 4.12.14zur Resolution Nr.758 des US-Kongresses vom 4.12.2014: Unverantwortlich: US-Kongress “erklärt Krieg” gegen Russland

http://n8waechter.info/2014/12/unverantwortlich-us-kongress-erklaert-krieg-gegen-russland/

 

Wolfgang Effenberger am 25.12.2014: US-Resolution 758 an Russland stellt Ultimatum an Serbien von 1914 in den Schatten!

http://www.anderweltonline.com/politik/politik-2014/us-resolution-758-an-russland-stellt-ultimatum-an-serbien-von-1914-in-den-schatten/

 The burst-height compensating super-fuze

Hans M. Kristensen | Matthew McKenzie | Theodore A.Postol

February 2017
 

The US nuclear forces modernization program has been portrayed to the public as an effort to ensure the reliability and safety of warheads in the US nuclear arsenal, rather than to enhance their military capabilities. In reality, however, that program has implemented revolutionary new technologies that will vastly increase the targeting capability of the US ballistic missile arsenal. This increase in capability is astonishing—boosting the overall killing power of existing US ballistic missile forces by a factor of roughly three—and it creates exactly what one would expect to see, if a nuclear-armed state were planning to have the capacity to fight and win a nuclear war by disarming enemies with a surprise first strike...... continue with pdf

h.kristensen u.a. us-nuclear-force-modernisation

 

Die geopolitischen Spannungen in Südostasien drohen zu eskalieren. Scheitert Washingtons Eindämmungsstrategie gegenüber dem machtpolitisch aufstrebenden China?

Tomasz Konicz 09.10.2016 in telepolis
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49572/1.html

Vor dem Gipfel werden die erwarteten Streitpunkte bereits intensiv diskutiert. Hier zwei kontroverse  Positionen

Atomare Muskelspiele - Die nukleare Offensive der NATO

IMI-Studie Nr. 7/2016 vom 22.6.16 - Jürgen Wagner (pdf)

Die NATO in Warschau  - Ein Wegweiser durch die Agenda des Gipfels

von Patrick Keller - Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Ausgabe 210 Juni 2016 (pdf)

 

 

Rechtzeitig zur NATO-Konferenz in Warschau erscheint die 86-seitige Broschüre zur Entwicklung der NATO - Strategie in den letzten Jahren

dfg-vk - imi - 360-Grad NATO

Die von Berlin befürwortete engere Anbindung Schwedens an die NATO stößt zunehmend
auf Protest.

german foreign policy -  newsletter vom 25.05.2016

Tausende sind am Wochenende in Stockholm auf die Straße gegangen, um gegen ein "Host Nation Support"-Abkommen mit dem
Kriegsbündnis zu demonstrieren, das der schwedische Reichstag am heutigen Mittwoch endgültig ratifizieren will.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59373

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