Anfang März dann besuchte die Verteidigungsministerin von der Leyen mit hochrangiger Delegation für drei Tage das Land und auch die im Aufbau befindlichen deutschen Container im von der niederländischen Armee übernommenen Camp Castor im umkämpften Norden des Landes. Das sorgte kurzfristig für etwas Berichterstattung über den Bundeswehreinsatz, die danach aber schnell wieder abebbte. Das ist erstaunlich, denn die Mission in Mali könnte bald Afghanistan als gefährlichsten Einsatz der Bundeswehr ablösen.
http://www.imi-online.de/2016/05/30/eintausend-deutsche-soldaten-in-mali/
Am (gestrigen) Sonntag starben in der zentralmalischen Region bei Sevaré fünf UN-Soldaten aus Togo
T.Wiegold in „Augen geradeaus“ vom 30. Mai 2016 ·
http://augengeradeaus.net/2016/05/gewalt-in-mali-angriffe-breiten-sich-nach-sueden-aus/#more-24194
Bei der namentlichen Abstimmung gab es 496 Ja-Stimmen bei 67 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die Linksfraktion stimmte geschlossen gegen die Mandatserteilung. Die Koalitionsfraktionen befürworteten ebenso wie der überwiegende Teil der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag der Bundesregierung.
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw19-de-bundeswehr-mali/421656
Der Bundeswehreinsatz in Mali werde mit falscher Begründung geführt und das erklärte Ziel, den Terror einzudämmen, nicht erreichen. Darauf weist der Bundesausschuss Friedensratschlag hin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gehe es vielmehr darum, in der Wüste als Übungsgebiet Erfahrungen für weitergehende Einsätze zu sammeln, heißt es in einer Stellungnahme. Der massive Bundeswehreinsatz werde den französischen Kriegseinsatz befeuern und Deutschland zur Kriegspartei in Mali machen.
Für einen entsprechenden Antrag (18/7206, 18/7366) der Bundesregierung votierten am Donnerstag, 28. Januar 2016, in namentlicher Abstimmung 503 Abgeordnete. 66 stimmten dagegen, sechs Abgeordnete enthielten sich. Künftig sollen bis zu 650 Soldaten im Einsatz sein, bislang waren es maximal 150. Sie sollen die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die Umsetzung des Friedensabkommens unterstützen und die Sicherheit und Stabilisierung des Landes sowie den Schutz von Zivilpersonen gewährleisten.
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46969/
Formal ist es kein neuer Einsatz, sondern die Fortsetzung und Erweiterung der deutschen Beteiligung an den UN-Truppen in Mali. Doch faktisch hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch eine neue Mission im gefährlichen Norden des westafrikanischen Landes auf den Weg gebracht:
Mit 529 Ja-Stimmen bei 65 Gegenstimmen und vier Enthaltungen hat der Bundestag am 19. Juni den Antrag der Bundesregierung (18/5053) auf Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses (18/5250) angenommen, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (Minusma) um ein Jahr bis Ende Juni 2016 zu verlängern. Bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten können in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden. Deutschland ist mit Personal in den Führungsstäben der Mission und Verbindungsoffizieren, mit taktischen Lufttransporten auf Abruf und mit Betankungen in der Luft für französische Streitkräfte an der Mission beteiligt.