IALANA - Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen - Für gewaltfreie Friedensgestaltung

Vereinte Nationen zu Syrien

Trotz der bürgerkriegsähnlichen Situation in Syrien im Herbst 2011 kam im Sicherheitsrat keine Resolution zum Eingreifen zustande. Russland und China verweigerten sich Maßnahmen nach cap.VII der Charta aus Sorge, es könne zu einer Entwicklung ähnlich wie 2011 in Libyen kommen (humanitäre Intervention gibt den Ausgangspunkt für Krieg mit dem Ziel des regime change).  

Erst durch die Resolution 66/253 der UN-Vollversammlung vom 16.02.2012 öffnete sich die Patt-Situation. Am 21.03.2012 kam es zu einer Präsidenten-Erklärung des Sicherheitsrats, am 14.04.2012 schließlich zu einer Resolution des Sicherheitsrats selbst. 

GA -UN vom 16.2.2012 (pdf)

SR-Pr-UN vom 21.3.2012 (pdf)

SR-UN-Res 2042 vom 14.4.2012 (pdf)

Syrien zwischen gewaltfreiem Aufstand und Bürgerkrieg

Dossier V der Kooperation für den Frieden von Februar 2012. -  Autoren: Christine Schweitzer, Clemens Ronnefeldt, Karl Grobe-Hagel und Andreas Buro

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