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UNO verurteilt Gewalt und ist bereit, über eine Stabilisierungstruppe nachzudenken
Mali im Zerfallsprozess / Sicherheitsrat verabschiedet einstimmige Resolution

nach: Neues Deutschland vom 06.07.2012

Angesichts der unruhigen Lage im Norden Malis hat sich das Parlament des westafrikanischen Landes laut Medienberichten für einen Militäreinsatz ausgesprochen. In einer Erklärung forderte die Nationalversammlung in Bamako die "Wiederherstellung der territorialen Integrität" und rief das "gesamte malische Volk zum Widerstand gegen die Besatzung" auf. Das Volk müsse gegen die Besatzung im Norden "unerbittlichen Widerstand" leisten und "mit allen Mitteln zur Solidarität aufrufen", hieß es in der Erklärung des Parlaments. Zudem müsse die Regierung schnell die "notwendigen Maßnahmen" ergreifen, die einen Einsatz der malischen Armee mit Unterstützung der "internationalen Gemeinschaft" ermöglichten. Zuvor hatten rund 2.000 Menschen in Bamako für eine Befreiung des Nordens von den Islamisten demonstriert.

Zugleich befasste sich auch der UN-Sicherheitsrat mit der Lage in Mali.

In einer einstimmig angenommenen Resolution (sie trägt die Nummer 2056) wird die zunehmende Gewalt in dem afrikanischen Staat verurteilt und werden die Rebellen im Norden des Landes aufgefordert ihre Feindseligkeiten einzustellen. Der UN-Sicherheitsrat ist bereit, so heißt es weiter in der Resolution, über die Stationiefrung einer Stabilisierungstruppe nachzudenken.

Das für den Weltfrieden zuständige Gremium der Vereinten Nationen ist außerdem in Sorge über die Verschlechterung der humanitären Situation in Mali (so seien seit dem Putsch im März 320.000 Menschen vertrieben worden) und das Anwachsen der terroristischen Bedrohung, die u.a. hervorgerufen wird durch die Anwesenheit von Mitgliedern der Gruppe Al Kaida im Islamischen Maghreb ["Al-Qaida in the Islamic Maghreb (AQIM)]. Die Mitgliedstaaten der UNO werden aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, damit keinerlei Waffen in die Sahel-Zone geliefert werden. Von den Rebellenorganisationen wird verlangt, sie sollten in keiner weise mit AQIM zusammenarbeiten.

Die Resolution geht auch auf die Forderung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS und der Afrikanischen Union (AU) ein, die beide ein UN-Mandat für eine ECOWAS-Truppe zum Schutz der staatlichen Institutionen Malis verlangten. Der UN-Sicherheitsrat versprach, diesen Antrag zu prüfen.
 

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