IALANA - Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen - Für gewaltfreie Friedensgestaltung
Afghanistan
Kriege und das Völkerrecht am Beispiel Afghanistans
Bericht vom Afghanistan-Workshop in Bonn am 04.12.2011
nach "Schattenblick Bericht/080" vom 20.12.2011
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0080.html
Kunduz-Klage auf Schadenersatz eingereicht
Pressemitteilung der Rechtsanwälte Popal und Derleder, welche die Opfer des Bombardements in Kunduz vertreten, vom 02.12.2011:
Die zivilrechtliche Verarbeitung des Bombardements von Kunduz, bei dem eine Vielzahl afghanischer Zivilpersonen getötet wurde, hat mit der Erhebung der Schadensersatzklage beim Landgericht Bonn am 2. Dezember 2011 begonnen. Nachdem der Generalbundesanwalt das Strafverfahren gegen Oberst i. G. Georg Klein aufgrund mangelnden Tötungsvorsatzes eingestellt hat, stützt sich die Zivilklage auf eine Amtshaftung infolge grober Fahrlässigkeit. Dem deutschen Kommandeur wird der Vorwurf gemacht, dass er die Warnungen der US-amerikanischen Kampfjetpiloten in den Wind geschlagen hat.
Massenzeitung zu den Afghanistanprotesten im Dezember in Bonn
Afghanistan wird seit mehr als 30 Jahren von Krieg überzogen – erst durch den Stellvertreterkrieg zwischen der Sowjetunion und den durch die USA/CIA finanzierten Mudjahedin, dann durch Bürgerkriege, jetzt durch die NATO. 10 Jahre nach dem offenkundigen Scheitern der militärischen Invasion der NATO, mehren sich auch in der politischen Klasse unseres Landes die kritischen Stimmen.
Afghanistan: Zehn verlorene Jahre
Vortrag von Otto Jäckel in der Veranstaltung des Bundesausschusses Friedensratschlag am 07.10.2011 im Haus der IG Metall in Berlin aus Anlass des 10. Jahrestages des Kriegsbeginns in Afghanistan
„In bestimmten Situationen kann es taktisch sehr klug sein, die Führer der gegnerischen Seite auszuschalten… Diese Art von Krieg im Bereich der Aufstandsbekämpfung ist immer ein äußerst schmutziger Krieg“, so der ehemalige Oberst der Bundeswehr Roland Kaestner in der Sendung „Fakt“.
Ein schmutziger Krieg, das ist es, was in Afghanistan stattfindet. Damit ist nicht nur das Setzen von Namen von Personen auf „capture or kill“-Listen unter Beteiligung der Bundeswehr gemeint , die anschließend durch Spezialkommandos bei Nacht und Nebel in ihren Häusern überfallen und getötet werden. Schmutzig sind auch die Bombardements aus der Luft, sei es durch bemannte Flugzeuge oder unbemannte Drohnen; und zwar in gleicher Weise wie die Bombenfallen der Aufständischen.
Am 3.9. im Fernsehen: Die Guantanamo-Falle. Dokumentarfilm von T.S.Wallner
Am Samstag, den 3. September zeigt das Fernsehen in NDR 3 um 23.00 Uhr den preisgekrönten Fernseh - Dokumentarfilm des Kanadiers Thomas Selim Wallner. Der Film enthält u.a. Interviews mit Murat Kurnaz, der für die Vernehmungsmethoden als Bauernopfer verantwortlich gemachten Rechtsberaterin Diane Beaver und dem Offizier Matt Diaz, der sich aus Gewissensgründen zum Whistleblowing entschliesst und - durch ein Mißverständnis - seine Existenz verliert.
„Stoppt den Krieg in Afghanistan-Perspektiven für Frieden und Entwicklung“, 19.+20.02., Hannover
So lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik. Personen und Organisationen aus der Friedensbewegung und dem entwicklungspolitischen Zusammenschluss VENRO haben den Dialog der beiden unterschiedlichen Perspektiven gestartet. Das Unbehagen an der Lage in Afghanistan und das Bestreben mit den je eigenen Kompetenzen zu einer Verbesserung beizutragen, motiviert diese Gruppen zur Zusammenarbeit. Dem unkoordinierten Nebeneinander der offiziellen Politik stellen sie Dialog und konkrete Schritte der Zusammenarbeit entgegen. Auf der Konferenz in Hannover wollen sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten für eine friedliche Lösung in Afghanistan kontrovers diskutieren.
Danach sind Kooperationen und gemeinsame Aktionen auf der Basis der Gemeinsamkeiten geplant.
Programm: Tagung VENRO FB (Hochformat).pdf
Programm: Tagung VENRO FB (Querformat).pdf
Tankwagen-Massaker bleibt ungesühnt - Medienmitteilung der IALANA vom 20.04.2010
IALANA: Entscheidung der Generalbundesanwaltschaft bedarf der Überprüfung durch ein unabhängiges Gericht. Kritische Stellungnahme zu der am 19. April 2010 bekannt gegebenen Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Generalbundesanwaltschaft gegen die Verantwortlichen des Bundeswehr-Luftangriffs vom 4. September 2009 bei Kunduz/Afghanistan.
1. Zutreffend ist die Generalbundesanwaltschaft davon ausgegangen, dass es sich bei den militärischen Auseinandersetzungen in Afghanistan zwischen den ISAF-Verbänden einerseits sowie den Taliban und den anderen Widerstandsgruppen andererseits um einen „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ im Sinne des so genannten humanitären Völkerrechts und des Völkerstrafrechts handelt. Die Strafbarkeit der für den Luftangriff und dessen schreckliche Folgen verantwortlichen Soldaten der Bundeswehr hängt deshalb davon ab, ob es sich dabei um eine völkerrechtlich zulässige oder unzulässige Kampfhandlung handelte.
Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags
Erwägungen der IALANA zum Tankwagen-Dilemma des Oberst Klein und der deutschen Beteiligung an der "Operation Enduring Freedom"
Berlin / Marburg, 3. Dezember 2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
„confirmed“ ließ Oberst Klein den beiden F-15 Piloten zweimal auf ihre Fragen antworten, ob seine Truppen Feindberührung hätten und von den gestohlenen Tankwagen im Kundus eine akute Bedrohung ausgehe. Wir wissen nun aus dem ISAF-Bericht, dass seine Truppen gar nicht ausgerückt sind und die Aufständischen die festgefahrenen LKW zum Ausschlachten freigegeben und das Benzin an die Be- völkerung verteilt haben. Der deutsche Offizier hat die amerikanischen Bomber zweifach unzutreffend informiert. Die Piloten hatten keine Möglichkeit, die Informationen zu überprüfen und führten den Feuerbefehl aus.
Internationaler Afghanistan Kongress Juni 2008
Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan.
Aufruf des Internationalen Afghanistan-Kongresses in Hannover
vom 07./08.06.2008
Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde
keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt,
Terror und Drogenhandel prägen den Alltag.
