alt

Am 29. November 2004 erstattete der Berliner Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Strafanzeige gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den ehemaligen CIA-Direktor George Tenet, Generalleutnant Ricardo S. Sanchez und zunächst sieben, später acht weitere hochrangige US-Militärs und zivile Vorgesetzte wegen Kriegsverbrechen und Folterungen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib.

Damit handelt es sich bei der Strafanzeige um den ersten ernsthaften Versuch, ein Strafverfahren auf Grundlage des 2002 von der rot-grünen Bundesregierung als Prestigeobjekt erarbeiteten und im gleichen Jahr in Kraft getretenen deutschen Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) in Gang zu setzen.

Die Darstellung und Erläuterung der Strafanzeige mit weiteren Verweisen als Download (PDF-Dokument)

Zum Seitenanfang