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ICC - Verfahren in Asien

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda, will Kriegsverbrechen in Afghanistan in den vergangenen 15 Jahren untersuchen und anklagen

Sie habe die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens beantragt , sagte Bensouda am 03.11.2017. Nach ihren Worten sollen mögliche Straftaten gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen bei allen Beteiligten des bewaffneten Konflikts am Hindukusch geahndet werden – bei Taliban und anderen bewaffneten Gruppierungen also ebenso wie bei afghanischen Sicherheitskräften oder den Soldaten internationaler Truppen.

Bereits vor einem Jahr hatte Bensouda den US-Truppen in Afghanistan in einem Zwischenbericht Verbrechen wie systematische Folter vorgeworfen.

aus: „Augen geradeaus“ vom 03. November 2017

http://augengeradeaus.net/2017/11/internationaler-strafgerichtshof-soll-kriegsverbrechen-in-afghanistan-untersuchen/#more-28752

Bensouda ermittelt jetzt wegen der "U.S.-American detention practise and possible use of torture in Afghanistan between February 2003 and June 2004". 

Zwar haben die USA das Statut von Rom nicht ratifiziert; jedoch hat Afghanistan dies 2003 getan. Damit hat der ICC Jurisdiktionsgewalt bezüglich der danach in Afghanistan begangenen Kriegsverbrechen.

http://www.icc-cpi.int/iccdocs/otp/OTP-Pre-Exam-2014.pdf

Vgl. hier insbesondere Seiten 23 und 24 (Ziff. 94 ff.)

 

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