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NATO - Strategie

The world today is overwhelmed with problems. Policymakers seem to be confused and at a loss

But no problem is more urgent today than the militarization of politics and the new arms race. Stopping and reversing this ruinous race must be our top priority. The current situatioJan 26, 2017 | Time - Ideas |

http://time.com/4645442/gorbachev-putin-trump/n is too dangerous

Oberstleutnant a.D. Scholz im Sputnik-Interview vom 11.01.2017

Die USA verlegt eine Armeebrigade mit Tausenden Soldaten und Kriegsgerät über Deutschland nach Osteuropa. Wie dies mit deutschem Recht vereinbar ist und was die USA mit diesem Säbelrasseln bezwecken, fragte sputnik den ehemaligen Oberstleutnant der Bundeswehr Jochen Scholz. Scholz arbeitete auch bei der Nato und im Bundesverteidigungsministerium.

......"Auch hier ist die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage die Vereinigten Staaten Basen in Europa betreiben. Für die Stationierung dieser Kräfte dient der Nato-Vertrag als Rechtsgrundlage. Aber alles, was darüber hinausgeht, wie US-nationale Machtprojektionen von hier aus in andere Teile der Welt, das ist eigentlich mit den Stationierungsverträgen nicht vereinbar."  (........)Man geht also davon aus, dass Russland ins Baltikum einmarschieren könnte? Natürlich wissen sie ganz genau, dass Russland das überhaupt nicht vor hat. Das ist Teil dieses Spielchens. Man imaginiert eine Bedrohung, die nicht vorhanden ist, um mehr Militärpräsenz und Verteidigungsausgaben zu begründen."

Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20170111314084048-scholz-bedrohung-nato/

Am 19.1.2017 diskutierte der Bundestag auf Antrag der Fraktion DIE LINKE in der aktuellen Stunde über Atlantic Resolve. Hier der Auszug aus der Debatte

 

Die geopolitischen Spannungen in Südostasien drohen zu eskalieren. Scheitert Washingtons Eindämmungsstrategie gegenüber dem machtpolitisch aufstrebenden China?

Tomasz Konicz 09.10.2016 in telepolis
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49572/1.html

Vor dem Gipfel werden die erwarteten Streitpunkte bereits intensiv diskutiert. Hier zwei kontroverse  Positionen

Atomare Muskelspiele - Die nukleare Offensive der NATO

IMI-Studie Nr. 7/2016 vom 22.6.16 - Jürgen Wagner (pdf)

Die NATO in Warschau  - Ein Wegweiser durch die Agenda des Gipfels

von Patrick Keller - Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Ausgabe 210 Juni 2016 (pdf)

 

 

Rechtzeitig zur NATO-Konferenz in Warschau erscheint die 86-seitige Broschüre zur Entwicklung der NATO - Strategie in den letzten Jahren

dfg-vk - imi - 360-Grad NATO

Die von Berlin befürwortete engere Anbindung Schwedens an die NATO stößt zunehmend
auf Protest.

german foreign policy -  newsletter vom 25.05.2016

Tausende sind am Wochenende in Stockholm auf die Straße gegangen, um gegen ein "Host Nation Support"-Abkommen mit dem
Kriegsbündnis zu demonstrieren, das der schwedische Reichstag am heutigen Mittwoch endgültig ratifizieren will.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59373

Von Steven Beardsley in STARS AND STRIPES, 12.05.16

http://www.stripes.com/news/us-certifies-missile-site-tries-to-reassure-russia-1.409218

dt. Übersetzung von W.Jung in LP 062/16 vom 17.5.16

http://www.luftpost-kl.de/lp-16.html

Anm: Die Raketenabwehrbasis der U.S. Navy bei Deveselu in Rumänien ist jetzt einsatzbereit

und soll auf dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau der Befehlszentrale des Raketenabwehrschildes auf der US Air Base Ramstein unterstellt werden.

 

Senator Dianne Feinstein (D-CA) has said that she will seek to stop funding for a Long Range Standoff (LRSO) cruise missile that “is unaffordable, and may well be unnecessary.”

The U.S. currently plans to spend approximately $30 billion on this new cruise missile and nuclear warhead, which critics charge would be indistinguishable from a conventionally-armed cruise missile to an adversary.

Aaron Mehta ,in Defense News, April 14, 2016.

Feinstein Takes Aim at Nuclear Cruise Missile Funding

Eine eingehende Analyse der CM-Entwicklung und Kritik der jetzt angestrebten atomaren Ausrüstung findet sich in der

Plougshares-Fund-Documentation "Ghosts of the Cold War:  Rethinking the Need for a New Nuclear Cruise Missile" 

 April 2016 by Will Saetren

 

Vgl. auch Dirk Eckert in telepolis vom 15.05.2016

Washington will neue nukleare Cruise Missiles bauen. Die Kosten für das geplante neue Atomwaffenarsenal sollen unter Verschluss bleiben

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48217/1.html

 

 

"Krater für den Frieden.Wie der militärisch-industrielle Komplex die Abrüstung
überlebte"   (Film auf youtube)

1959 forderte der sowjetische Staatschef, Nikita Chroustschow, vor den Vereinten Nationen ein Ende des Rüstungswettlaufs und ein Ende aller Atomtests. Die Atmosphäre war radioaktiv verseucht. Und er wollte einen Friedensvertrag für ein vereinigtes und neutrales Deutschland. Diese Vorschläge sollten auf einer Gipfelkonferenz im Mai 1960 in Paris von den alliierten Siegermächten beschlossen werden. Doch die US-Regierung und der „militärisch-industrielle Komplex“ waren dagegen. Ein Ende des Kalten Krieges hätte an ihrer Vormachtstellung gerüttelt. Wie gelang es ihnen, die Abrüstung und ein neutrales Gesamtdeutschland zum Scheitern zu bringen?

Dazu gibt es eine offizielle Version und eine Geschichte, die in dem Dokumentarfilm „Krater für den Frieden“ zum
ersten Mal erzählt wird.

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