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allgemein zum Atomsperrvertrag (NPT)

Studie von Februar 2017: "The NPT and the origins of NATO's nuclear sharing arrangements", 45  Seiten

hier als pdf

Hier in den drei Vertragsssprachen zitiert nach dem Zustimmungsgesetz von 1973,  BT-Drs. 7/0774 S. 5-12

npt-text

Die Bundesregierung hat den Vertrag vom 1.7.1968 zwar 1969 unterzeichnet, jedoch erst 1973 ratifiziert.

Die gesamte  Begründung für den Beitritt mit Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften des Vertrags findet sich hier:

npt-zustimmungsgesetz gesamt

Sie ergibt sich aus der Begründung zum Beitrittszustimmungsgesetz – Bundestagsdrucksache 7.Wahlperiode / Nr. 0774 – vom 10.09.1973.

BT-Drs. 7/774

Dort findet sich auf S. 16/17 der sog. „Rusk-Brief“ wiedergegeben, der immer wieder im Zusammenhang der nuklearen Teilhabe zitiert wird. Weiter wird dort die Entwicklung von der Unterzeichnung durch die Bundesregierung am 28.11.69 bis zur Ratifizierung im Jahr 1973 dargestellt, incl. der Vorbehalte und Erklärungen anlässlich der Unterzeichnung.

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