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Allgemein zu Abrüstung Atomwaffen

 

Gegründet wurde durch die Resolution die United Nations Atomic Energy Commission (UNAEC)

Der amerikanische Vertreter in der Kommission, Bernard Baruch, schlug im Juni 1946 einen konkreten Plan auf der Grundlage des Acheson-Lilienthal-Reports vor, nach dem alle verbleibenden Atombomben abgerüstet und die weitere, friedliche Entwicklung der Atomkraft unter Kontrolle der Vereinten Nationen gestellt werden sollte — allerdings ohne Veto-Möglicheit für den UN-Sicherheitsrat. Die ausschließlich friedliche Nutzung des spaltbaren Materials sollte durch ein Sanktionssystem und Kontrollen überwacht werden. Der Plan scheiterte an den Differenzen zwischen den USA und der UdSSR.

Hier die UN-GA-Res 1(I) als pdf

Upholding International Treaties, Greater Trust among Political Leaders in Korean Peninsula, Middle East Key to Nuclear Non-Proliferation, Security Council Told

Speakers highlighted the importance of nuclear non proliferation treaties and of strengthening confidence and trust among political leaders of the Korean Peninsula and the Middle East, as the Security Council held a high level briefing today on preventing the spread of weapons of mass destruction. (…...)

https://www.un.org/press/en/2018/sc13166.doc.htm

The meeting began at 10:19 a.m. and ended at 12:59 p.m.

Statements

ANTÓNIO GUTERRES, United Nations Secretary General, said

Am 12.April 2017 beschloss die Bundesregierung ihren jährlichen Abrüstungsbericht für 2016

Der Bericht wurde als Bundestagsdrucksache 18/11968 in den Bundestag eingebracht , kontrovers am 29.6.2017 diskutiert und mit  Zusatzanträgen an die Ausschüsse überwiesen.

hier der Bericht als pdf

Gegen nukleare Abschreckung, für nukleare Abrüstung und Atomausstieg

Broschüre der IALANA Deutschland von März 2017  - verabschiedet 2010 in Ahrweiler, 2017 aktualisiert und erweitert | mit zahlreichen Dokumenten (52 S.) | als Broschüre zum Selbstkostenpreis (0,40 € pro Ex.) beziehbar über die Geschäftstelle der IALANA

hier als pdf

und hier die Broschüre in Englisch

http://dev.ialana.info/2017/04/ialana-germany-an-end-to-the-atomic-age/ _blank

 

Kernforderungen der IALANA  ( aus der Zusammenfassung)

- Unverzüglicher Beginn von ernsthaften und redlichen Verhandlungen über wirksame Schritte einer nuklearen Abrüstung mit dem Ziel einer umfassenden und international kontrollierten „atomaren Nulllösung“ und ihr erfolgreicher Abschluss
- Beendigung jeder Form der „Nuklearen Teilhabe“ Deutschlands und der anderen NATO-Nichtatomwaffenstaaten (Niederlande, Belgien, Italien und Türkei)
- Vollständige Atomwaffenfreiheit Deutschlands

So der chinesische Präsident in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung vom 18. Jan 2017

Seit langem unterstützt von den 5 ursprünglichen Atommächten allein China in gewissem Umfang  Bemühungen für nukleare Abrüstung. Am 27.10.2016 enthielt sich China daher auch im Gegensatz zu den westlichen Atommächten bei der Abstimmung über die Resolution L 41 für einen Atomwaffenverbotsvertrag. Auch Pakistan und Indien enthielten sich, Nordkorea unterstützte sogar die Resolution. vgl. UN-Mehrheit setzt Verhandlungen zum Atomwaffenverbot durch

Da die Ende März 2017 bald beginnenden Verhandlungen über den Verbotsvertrag für alle Staaten offen stehen, wird sich an der Frage, ob die betreffenden Länder Delegationen schicken werden, eventuell erneut zeigen, dass nicht „die Atomstaaten“, sondern die NATO-Staaten und ihre Alliierten in der Abrüstungsfrage „gegen den Rest der Welt“ stehen.

Stellungnahme der internationalen IALANA zum geplanten offiziellen Kommentar des UN-Menschenrechtsausschusses *)

Dieser arbeitet zur Zeit an einem offiziellen Kommentar zu dem in Art. 6 Abs. 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (englisch: International Covenant on Civil and Political Rights, ICCPR; deutsch: UN-Zivilpakt) garantierten Rechts auf Leben.

Der UN-Zivilpakt wurde am 16. Dezember 1966 in New York City abgeschlossen und trat am 23. März 1976 in Kraft.

The Japanese government believes strongly in the idea of nuclear deterrence, relying on the U.S. nuclear umbrella for its national security.

The Japanese government has expressed concern over reports that the Obama administration may be planning to implement a policy of “No First Use” , meaning that the U.S. would pledge never to use nuclear weapons first in a conflict. A senior Japanese government official said, “From the [standpoint of] Japan’s security, it is unacceptable.”

 

Zum Flaggentag der Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) am Freitag, 8. Juli, erhält Stuttgart einen Ginkgo-Setzling von einem Baum, der den Atombombenabwurf auf Hiroshima überlebt hat | Veranstaltung mit Dr.P.Becker zur Bedeutung des Gutachtens des IGH von 1996.

PM der Stadt Stutgart vom 4.7.16

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/603701

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, hat sich erneut nachdrücklich für einen Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland und eine weltweite atomare Abrüstung ausgesprochen.

„Atomwaffen sind heute kein Mittel der Abschreckung mehr, das Ziel ist klar ein Global Zero, als die Abschaffung alles Atomwaffen“, so Brahms, der auch der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist.  Der EKD-Friedensbeauftragte begrüßt daher auch die Proteste der Friedensbewegung am vermutlich letzten deutschen Atomwaffenstandort in Büchel in der Eifel.

Letter to the editor from Benjamin D.Ferencz - published MAY 27, 2016 New York Times

Hiroshima should remain a memory of shame and human failure. Primary culpability belongs to those who start wars, not those who end them. Leaders who fail to take measures intended to avert such tragedies in the future must share the moral blame.

http://www.nytimes.com/2016/05/27/opinion/the-memory-of-hiroshima.html?ref=t&_r=0

 

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