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Ban Treaty und Humanitäre Initiative

UN-Generalversammlung für ein Verbot von Atomwaffen? – Beitrag von Jerry Sommer

aus   "Streitkräfte und Strategien" vom 8.10.2016

https://www.ndr.de/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/index.html

(Hier Sendung vom 8./.9.10.2016 aufrufen , S. 8 – 12)

Sechs atomwaffenfreie Staaten, darunter die EU-Staaten Österreich und Irland, haben der UN eine Resolution vorgelegt, die im Jahr 2017 Verhandlungen über einen neuen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen vorsieht  - IPPNW Pressemitteilung vom 29.09.2016

(Nachtrag: Inzwischen stehen schon 42 Staaten hinter dem Resolutionsentwurf)  Die deutsche Bundesregierung sollte diese Position bei der kommenden Generalversammlung unterstützen. Das fordern die Ärzteorganisation IPPNW und ICAN Deutschland (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen). Schon bevor der Abrüstungsausschuss der UNO am 3.10.16 mit der Arbeit  beginnt, haben sechs atomwaffenfreie Staaten einen Resolutionsentwurf eingebracht, mit dem sie die Empfehlung einer im August abgeschlossenen UN-Arbeitsgruppe (OEWG) übernehmen, die sich für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Verbot ausgesprochen hatte.

On April 28, the Dutch Parliament held a debate on a national ban on nuclear weapons. The debate came about through a citizens’ initiative by PAX, ASN Bank and the Dutch Red Cross

The result of the debate was that a vast majority of the House wants the Netherlands to start working internationally for a nuclear weapons ban. Bert Koenders, Dutch Minister of Foreign Affairs, agreed to adhere to the wishes of the House at the UN’s Open Ended Working Group meeting on nuclear disarmament. This is particularly significant, as the Netherlands is one of five European nations where U.S. nuclear weapons are stationed under the auspices of NATO.

by Selma van Oostwaard, PAX, April 28, 2016

Dutch Parliament: The Netherlands Needs to Negotiate an International Nuclear Weapons Ban Treaty

Day one of the Geneva-based open-ended working group (OEWG) on nuclear disarmament

laid out the legal gaps around nuclear weapons and the proposals for filling these gaps. Discussion almost immediately zeroed in on the key proposal. Prohibition—whether for or against—was on everyone’s lips, focusing the OEWG’s discussion on the merit and feasibility of a nuclear weapon ban treaty.

The following report provides an overview of the day’s presentations and highlights some of the key points from ensuing discussions. It also offers some reflections and analysis.

23.2.16 in Reaching Critical Will

http://www.reachingcriticalwill.org/disarmament-fora/oewg/2016/february/reports/10754-legal-gaps-and-effective-measures

23.02.2016 - Genf, Schweiz - von Beatrice Fihn, Geschäftsführerin von ican (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)

Als Nordkorea im Januar Nuklearwaffen testete, verurteilte das innerhalb von Minuten die ganzen Welt. Eine Woche später unternahmen die USA einen Pseudo-Nukleartest eines neuen, „nützlicheren“ Typ von Sprengkopf in der Wüste von Nevada. Außer einer kleinen Anzahl ziviler Organisationen schwieg die internationale Gemeinschaft darüber.

http://www.pressenza.com/de/2016/02/aechten-und-verbieten-neue-uno-gespraeche-zu-nuklearwaffen-beginnen/

Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag  (2015) könnte das Jahr 2016 neuen Schwung in die nukleare Abrüstung bringen

In einem Unterorgan der Vereinten Nationen - einer open-ended-working-group - sollen konkrete rechtliche Schritte – und möglicherweise ein Atomwaffenverbot – endlich vorangetrieben werden.

21. Jan. 2016   von Julia Berghofer (ICAN)

http://www.nukleare-abruestung-der-durchbruch-ist-sicht

Hier die vier Resolutionen der UN-Generalversammlung vom 7.12.2015 zur atomaren Abrüstung

Bundesregierung laviert in der UN-Generalversammlung bei der atomaren Abrüstung

Tilo Jung von „Jung und Naiv“ hat in der Bundespressekonferenz nachgehakt: Ist die Bundesregierung für oder gegen ein Atomwaffenverbot? Eine Antwort erhielt er nicht – dafür aber eine Reihe an Falschinformationen und tiefe Einblicke in Deutschlands zweifelhafte Abrüstungsstrategie.

http://www.icanw.de/neuigkeiten/fuer-oder-gegen-ein-atomwaffenverbot-das-ist-die-frage/

Vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen warnt die überwältigende Mehrheit der Staaten vor der Gefahr eines Atomkriegs. Die Bundesregierung ist nicht dabei.

155 Staaten der "humanitären Initiative'"  erklärten, der Einsatz nuklearer Waffen hätte "katastrophale humanitäre Auswirkungen, die kein Staat und keine internationale Organisation bewältigen kann". Sie dürften daher "unter keinen Umständen" (under any circumstances) eingesetzt werden.Die Bundesregierung und 19 weitere Staaten unter dem Atomschild der USA aber werden im Dezember 2014 nur eine Erklärung unterzeichnen, die die Formulierung "unter keinen Umständen" nicht enthält; sie stehen zur atomaren Abschreckungsstrategie, die unter bestimmten Umständen sogar den Ersteinsatz von Atomwaffen vorsieht. Vgl. zu den angesprochenen Dokumenten mit weiteren links

ippnw-pressemitteilung-vom-21.10.2014

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